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Grugahalle
Stadt Essen gibt Widerstand gegen AfD-Parteitag auf

Die Stadt Essen gibt ihren Widerstand gegen den geplanten AfD-Bundesparteitag in der Grugahalle auf.

    Der Aufkleber "AfD Parteitag verhindern" klebt an einer Fahnenstange vor der Essener Grugahalle
    "AfD Parteitag verhindern"-Aufkleber an einer Fahnenstange vor der Essener Grugahalle (IMAGO / Funke Foto Services )
    Der Stadtrat habe sich entschieden, nicht mehr weiter gerichtlich gegen das Treffen vorzugehen, sagte eine Sprecherin. Am Freitag hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden, dass die Stadt der AfD die Grugahalle für ihren Bundesparteitag zur Verfügung stellen muss. Zahlreiche Organisationen haben Protestkundgebungen angemeldet.
    Die AfD sprach daraufhin von einem Sieg des Rechtsstaats. Der stellvertretende Bundessprecher Boehringer erklärte, die Stadt Essen habe "mit ihrem Vorgehen gegen den Bundesparteitag einer großen Rechtsstaatspartei aus politischen Gründen einen Präzedenzfall schaffen" wollen. Dem habe das Gericht "nun einen Riegel vorgeschoben".

    Tausende demonstrieren in Köln gegen Kreisparteitag der AfD

    In Köln wurde am Sonntag gegen eine Veranstaltung der regionalen AfD demonstriert. Laut der Polizei versammelten sich rund 4.000 Menschen rund um ein Schulgebäude im Kölner Stadtteil Widdersdorf. Dort hielt der Kölner Kreisverband der AfD seinen Parteitag ab.
    Diese Nachricht wurde am 16.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.