Schloss Bellevue
Steinmeier ernennt neue Verfassungsrichter

Bundespräsident Steinmeier hat die drei neuen Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht ernannt.

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt Ann-Katrin Kaufhold anlässlich des Richterwechsels am Bundesverfassungsgericht im Schloss Bellevue zur neuen Richterin und Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts.
    Bundespräsident Steinmeier ernennt Ann-Katrin Kaufhold, eine der drei neuen Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. (Bernd von Jutrczenka / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner erhielten im Berliner Schloss Bellevue ihre Urkunden. Steinmeier betonte mit Blick auf das Zustandekommen der Richterwahl im Bundestag, es gebe eine Verantwortung dafür, das überparteiliche Ansehen und die Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts zu schützen. Er warnte davor, Richter-Ernennungen parteipolitisch zu instrumentalisieren. Die Wahl im Bundestag vor anderthalb Wochen sollte ursprünglich schon im Juli stattfinden. Es gab jedoch Vorbehalte der Union gegen die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf, die später auf ihre Kandidatur verzichtete. Die SPD nominierte daraufhin die Juristin Emmenegger.
    Der Vorgang führte zu Verstimmungen in der Koalition.
    Diese Nachricht wurde am 08.10.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.