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Südafrika am Scheideweg?

Am Mittwoch gehen die Südafrikaner zur Wahl. Zum vierten Mal seit der Freilassung Nelson Mandelas und dem Ende der Apartheid stimmen sie ab über ein demokratisches Parlament. Seit 1994 regiert der Afrikanische Nationalkongress ANC mit deutlichen Mehrheiten: Aktuell hat er 73 Prozent der Sitze im Parlament, den Rest teilen sich 15 Oppositionsparteien.

Von Corinna Arndt | 19.04.2009
    Und daran wird sich diese Woche auch wenig ändern. Dennoch war ein Urnengang am Kap selten so spannend wie dieses Jahr, sagt der Politikwissenschaftler Robert Mattes von der Universität Kapstadt.

    "Das erste Mal gibt es das Potential einer wirklichen Alternative zum ANC für schwarze Wähler. Zwar hat die ANC-Regierung ein paar großartige Dinge geschafft - drei Millionen Häuser in den letzten 15 Jahren gebaut zum Beispiel - und vielen Menschen Zugang zu Strom und Wasser verschafft, das sind historische Erfolge - aber, wie schon Lincoln sagte: 'Man kann es nie allen gleichzeitig recht machen.'"

    Am Kap sind es viele, die unzufrieden sind. Und das aus guten Gründen: Südafrikas Kriminalitätsraten gehören zu den höchsten der Welt, im Schnitt sterben 50 Menschen am Tag eines gewaltsamen Todes. Dazu kommen rund 1000 Aids-Tote am Tag. Jeder dritte Südafrikaner lebt ohne gesichertes Einkommen, und fünf Millionen Menschen hausen in Wellblechhütten. So ist es kein Zufall, dass es diese Themen sind, die den Wahlkampf bestimmen. Zumindest, so lange es um inhaltliche Fragen geht. Denn was daneben vor allem zählt, das ist ein Gesicht: und zwar das von Jacob Zuma, dem umstrittenen Ex-Vizepräsidenten, der erst von Thabo Mbeki entlassen wurde und dann den ANC in einem spektakulären Kopf-an-Kopf-Rennen zurückeroberte.

    Heute steht Zuma unangefochten an der Spitze der Partei. Und während die neue Führung Thabo Mbeki vergangenes Jahr wenige Monate vor Ende seiner Amtszeit nach Hause schickte und einen Übergangspräsidenten einsetzte, füllt Zuma im Wahlkampf mühelos Fußballstadien im ganzen Land. Dabei polarisiert er die Gesellschaft wie kein Zweiter, selbst die Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela und Erzbischof Desmond Tutu. Tutu gehört zu Zumas größten Kritikern, während Mandela den Zuma-ANC im Wahlkampf bewusst unterstützt hat.

    Niemand bezweifelt derzeit ernsthaft, dass Zuma der nächste Präsident Südafrikas wird. Die spannenden Fragen dieser Tage sind andere. Erstens: Wie groß wird die Mehrheit des ANC werden? Reicht es auch diesmal wieder zu einer Zweidrittelmehrheit, mit der die Partei die Verfassung ändern könnte? Das ist die größte Befürchtung der Opposition. Und zweitens: Werden wir Zeugen einer neuen politischen Ära werden, in der Oppositionsparteien im südafrikanischen Parlament aus dem Schatten der Unbedeutsamkeit hervortreten und der Regierungspartei wirklich Paroli bieten können? Das ist die größte Hoffnung all derer, denen die satte und oft genug selbstgefällige Macht des ANC langsam unheimlich wird.

    Freitagabend im Kapstädter Township Imizamo Yethu. Noch fünf Tage bis zur Wahl. Der ANC-Ortsverein hat eingeladen zur Wahlkampfveranstaltung und dafür örtliche Partei-Prominenz aufgefahren, dazu einen verdienten Widerstandskämpfer und einen Minister. Den Männern auf der Bühne stehen die schlaflosen Nächte der letzten Wahlkampfphase im Gesicht geschrieben.

    Wenn es um die Mobilisierung der eigenen Wähler bis in den letzten Winkel des Landes geht, macht der ANC-Wahlkampfmaschine in Südafrika keiner was vor: Jeder muss ran. Die Botschaft der Redner ans Publikum ist simpel: Der ANC hat Euch die Freiheit gebracht, erinnert Euch an die schlimmen alten Zeiten und zeigt Eure Loyalität. Für viele im Publikum ist diese Botschaft stark genug. Joan Jacobs etwa kann sich nicht vorstellen, je einer anderen Partei ihre Stimme zu geben.

    "Ich bin in den ANC hineingeboren worden. Wissen Sie, ich habe es heute noch vor Augen, wie wir als Kinder 100 Meter vom Strand weg gewohnt haben, aber nicht baden gehen durften, weil der Strand für Weiße reserviert war. Oder wie meine Mutter mit uns Kindern immer ganz hinten im Bus sitzen musste."

    In Südafrikas politisch, wirtschaftlich und ethnisch tief gespaltener Gesellschaft lösen solche Bemerkungen besonders unter ANC-kritischen Weißen inzwischen oft ein entnervtes Stöhnen aus. Warum, so fragen sie, können wir nicht mit der Apartheid-Vergangenheit abschließen und den ANC danach beurteilen, wie er seit 1994 seine eigenen Versprechen erfüllt hat? Da sähe es schließlich düster aus.

    Mag sein, doch das Paradoxe in Südafrika ist, dass sich eine steigende Unzufriedenheit mit dem ANC bisher auf nationaler Ebene nicht in Stimmen für die Opposition niedergeschlagen hat, sondern in einer wachsenden Zahl von Nichtwählern.

    Ohne eine echte Alternative zum ANC dürfte die Wahlbeteiligung noch weiter sinken - und damit die Mehrheitsverhältnisse im Parlament noch weiter künstlich verschieben. Und genau diese politische Alternative, die es in Südafrika noch nie gegeben hat, könnte der neu gegründete "Congress of the People" sein, kurz "Cope".

    Cope ist eine Abspaltung vom ANC, geführt von gestandenen ehemaligen Kadern der Partei, wie es in Südafrika heißt. Der Vorsitzende, Mosiuoa Lekota saß sechs Jahre auf der Gefängnisinsel Robben Island, sein Stellvertreter Mbhazima Shilowa war erfolgreicher Ministerpräsident der wirtschaftlich stärksten Provinz Gauteng. Was Cope eint, ist die kollektive Abneigung gegen Jacob Zuma und die neue Führung des ANC. Kein Wunder, dass die Formierung der Partei umgehend einen nie dagewesenen Medienhype auslöste.

    Doch genutzt hat Cope sein enormes Potential bisher kaum. Großen Worten folgten organisatorisches Chaos, innerparteiliche Machtkämpfe und ein enttäuschender Wahlkampf mit einem fast unbekannten Präsidentschaftskandidaten an der Spitze. Was langfristig aber noch schwerer wiegen dürfte als die taktischen Fehler der ersten Monate ist etwas, das erst nach und nach in der südafrikanischen Öffentlichkeit angekommen ist. Patrick Craven, Sprecher der zwei Millionen Mitglieder zählenden ANC-nahen Gewerkschaftsbewegung Cosatu, formuliert es so:

    "Cope wird von denen geführt, die die größten Verlierer auf der ANC-Parteikonferenz 2007 waren, in der Zuma Parteivorsitzender wurde. Es sind die verbissensten Verteidiger der alten Parteiführung. Sie stehen für genau die Politik und politischen Methoden, gegen die wir jahrelang gekämpft haben."

    Das wäre zum Beispiel der konservative Wirtschaftskurs, der Südafrika zwar Wachstum beschert hat - zumindest bis zur weltweiten Finanzkrise - aber keine Jobs. Dann die Politik des Black Economic Empowerment, die den Reichtum des Landes gerechter auf Schwarze und Weiße verteilen sollte, aber statt dessen nur eine kleine und reiche Elite politisch gut vernetzter schwarzer Geschäftsleute gefördert hat. Und schließlich war da Mbekis autoritärer Führungsstil, der nicht nur die Macht innerhalb des ANC immer weiter zentralisiert hat, sondern auch mit einer gefährlichen Politisierung staatlicher Institutionen einherging. Viele Cope-Politiker wettern heute genau gegen diese Sachen, die sie letztlich selbst und zuallererst zu verantworten haben. Trotzdem könnte die Partei die südafrikanische Politik gehörig aufmischen. Zwölf Prozent würden schon reichen für ein beeindruckendes Wahlergebnis - mehr hat die bisherige größte Oppositionspartei Democratic Alliance, kurz DA, noch nie erreicht.

    In der DA hat man die Gründung der neuen Konkurrenz zunächst ausdrücklich begrüßt, frei nach dem Motto "Ein Feind des ANC ist unser Freund". Dabei könnte Cope, der sich leicht rechts vom ANC aufstellt und vor allem die schwarze Mittelklasse anspricht, am Mittwoch auch gut im Wählerpool der DA fischen. Paul Boughey, Sprecher der DA, hält das für unwahrscheinlich. Seine Partei hat große Pläne.

    "Zum ersten Mal ist der ANC gespalten, und wo der ANC sich aufspaltet, kann die DA gewinnen. Wir wollen in dieser Wahl die Grundlage dafür schaffen, bei den Lokalwahlen 2011 die sechs wichtigsten Städte zu gewinnen. Für die südafrikanische Demokratie ist das eine gute Nachricht."

    Am Mittwoch wählen die Südafrikaner nicht nur auf nationaler, sondern auch auf Provinzebene. Und die DA hat gute Chancen, die Provinz um Kapstadt, das Westkap, zu gewinnen. Wenn nicht im Alleingang, dann in Koalition mit Cope oder einer anderen Oppositionspartei. Anders als im Rest des Landes sind die Mehrzahl der Wähler hier sogenannte Coloureds - Farbige - die nach der berüchtigten Apartheidklassifikation zwischen weißen und schwarzen Südafrikanern standen. Hier ist die Unzufriedenheit mit dem ANC groß und die historische Loyalität bedeutend schwächer. Hier konnte sich die DA, die unter Schwarzen als rassistische "Partei der weißen Männer" verschrien ist, eine solide Basis aufbauen. Das auch im Rest des Landes zu tun, ist ungleich schwerer. Klägliche 1,5 Prozent der schwarzen Wähler stimmten 2004 für die DA. Paul Boughey:

    "Wir sind zuversichtlich, dass sich diese Zahl verdoppeln wird. Das ändert nicht den Lauf der Geschichte, aber in absoluten Zahlen könnten das bis zu 400.000 Wähler sein, was endgültig mit dem Vorurteil aufräumen würde, das wir eine weiße Partei sind."

    Drei Prozent einer Bevölkerungsgruppe, die fast 80 Prozent aller Einwohner stellt. Klarer könnten die politischen Grenzen der derzeitig größten Oppositionspartei nicht gesteckt sein. In den Landesteilen, wo die DA bis auf Weiteres chancenlos ist, hofft sie nun auf Schützenhilfe von Cope. So etwa in der bitterarmen Ostkap-Provinz. Mittel- bis langfristig ist sie einer Koalition auf nationaler Ebene nicht abgeneigt.

    Für die letzten Wahlkampftage hat sich die Partei für einen Frontalangriff entschieden: "Stoppt Zuma", heißt der Slogan und soll all jene ansprechen, die dem ANC-Chef nicht über den Weg trauen - egal, ob ANC-Sympathisanten oder nicht. Und das sind einige. Nach Umfragen gehört Zuma zu den am wenigsten vertrauenswürdigen Politikern des Landes. Seit Jahren steht er unter dem Verdacht von Korruption, Betrug und Geldwäsche im Zusammenhang mit dem größten Rüstungsgeschäft seit Ende der Apartheid. Im Februar glaubte laut einer repräsentativen Umfrage nicht einmal die Hälfte der ANC-Wähler, dass er eine weiße Weste hat. Während die Einen das hinnehmen und ihn trotzdem als Präsident wollen, stilisieren ihn andere - darunter nicht zuletzt viele Journalisten - zu einem unberechenbaren Monster, das der Demokratie am Kap den Todesstoß versetzen und ein neues Simbabwe heraufbeschwören wird.

    In diesem Klima war die Entscheidung der Strafverfolgungsbehörde NPA dramatisch: Vor knapp zwei Wochen verkündete NPA-Chef Moketedi Mpshe, man werde das Korruptionsverfahren gegen Zuma in allen Punkten und endgültig fallen lassen. Neue Beweise waren aufgetaucht, die klar machen, dass es im Verfahren massive politische Einmischung von Seiten der alten Eliten um Mbeki gab. Die NPA selbst war kompromittiert worden in ihrer Unabhängigkeit.

    "Ich habe die schwierige Entscheidung getroffen, dass es weder möglich noch wünschenswert ist, das Strafverfolgungsverfahren gegen Herrn Zuma fortzusetzen. Es ist eine schwierige Entscheidung, nicht zuletzt, weil wir erhebliche Ressourcen für diesen Fall aufgewendet haben."

    Es ist das Ende eines achtjährigen Eiertanzes, der den ANC massiv verändert hat. Möglicherweise ist es ein vorläufiges Ende, denn der Korruptionsverdacht gegen Zuma bleibt bestehen. Doch mit Blick auf die Wahlen kann der Politiker aufatmen.

    Mit Erleichterung hat auch die ANC-Spitze reagiert, die sich stets hinter Zuma gestellt und darauf gepocht hatte, dass jeder unschuldig ist, solange er nicht rechtskräftig verurteilt ist. Jessie Duarte, ANC-Sprecherin, am Tag der NPA-Entscheidung:

    "Diese Sache ging seit 2003 nicht mit rechten Dingen zu. Der Verdacht, der hängen bleiben wird und von dem jetzt alle sprechen, ist bewusst geschaffen worden. Was uns angeht ist Zuma ein unschuldiger Mann, der acht Jahre lang strafrechtlich verfolgt wurde."

    In regelrechten Jubel ausgebrochen sind einfache Parteimitglieder wie Ma Mkize aus Johannesburg, die Zuma seit Jahren zu seinen Gerichtsterminen begleitet, um ihn lautstark zu unterstützen. Sie fühlt sich in dem bestätigt, was sie schon immer glaubte.

    "Zuma ist ein bescheidener Mann. Er ist unschuldig. Deswegen unterstütze ich ihn schon die ganze Zeit. Er könnte nie die Sachen tun, die sie ihm vorwerfen. Zuma ist mein Präsident, er ist ein Präsident auf Lebenszeit."

    Da allerdings wird Zuma sie enttäuschen müssen. Jedenfalls wird er nicht müde zu betonen, er stehe nur für eine Amtszeit zur Verfügung. Längst sind die wichtigsten Fragen in Parteikonferenzen entschieden worden. Ein radikaler Ruck nach Links, wie ihn manche Investoren befürchten, ist allein deshalb schon äußerst unwahrscheinlich. Zuma präsentiert sich gern als reines ausführendes Organ der Partei ohne eigene politische Ideen. Vor allem aber ist er stets darum bemüht, der Wirtschaft Stabilität zu signalisieren. Aus diesem Grund gilt es auch als wahrscheinlich, dass der langjährige Finanzminister Trevor Manuel sein Amt behält. Jacob Zuma:

    "Es wird keinen Ruck nach Links geben, nur weil es einen neuen Präsidenten gibt. Der ANC ist zu groß, die Basis zu stark, um sich einen übereilten Richtungswechsel verordnen zu lassen. Das weiß die Partei, und das weiß auch Cosatu."

    Das wird allerdings Zumas weiter links angesiedelte Unterstützer wie Cosatu, die einflussreiche Kommunistische Partei und die ANC-Jugendliga nicht davon abhalten, politischen Druck auszuüben. Diesen Kräften verdankt Zuma seinen spektakulären Weg an die Macht und wird sie dafür in der neuen Regierung nicht nur mit politischen Ämtern belohnen müssen, sondern auch mit einem offenen Ohr. Allerdings sei die Linke mit der bereits bestehenden Politik im Großen und Ganzen schon sehr zufrieden, meint Patrick Craven.

    "Wir werden das alles sehr genau beobachten. Es wird dafür formelle Strukturen innerhalb der Allianz aus ANC, Cosatu und Kommunisten geben. Und wir werden uns das ANC-Wahlprogramm hinlegen und ankreuzen, was eingelöst wird und was nicht. Und wenn nötig, werden wir uns nicht scheuen, klar und deutlich Kritik zu üben. Wir sind in erster Linie unseren Mitgliedern verpflichtet."

    Die Präsidentschaft Jacob Zumas wird die Ära Thabo Mbeki endgültig begraben. Ob er nach dem Übergangspräsidenten Kgalema Motlanthe die beste Wahl für Südafrika ist, das haben nicht skeptische Kommentatoren zu entscheiden, sondern das südafrikanische Volk. Kein Zweifel, Zuma hat sich, ob er nun Schmiergeld angenommen hat oder nicht, auf vielfältige Weise persönlich und moralisch diskreditiert. Andererseits hat das Land ihm Einiges zu verdanken - zuallererst das Ende der Kämpfe zwischen Anhängern von ANC und der Zulupartei IFP, die zwischen 1985 und 1995 mehr als zehntausend Tote forderten. Viel wird davon abhängen, mit welchen Beratern er sich umgibt. Und davon, wie er mit dem Ende des Korruptionsprozesses umgeht, betont der Vizekanzler der Universität von Johannesburg Adam Habib.

    "Die NPA-Entscheidung hat drei politische Folgen: Erstens die, die ihre Macht missbraucht und unabhängige Institutionen politisiert haben, müssen vor Gericht. Wir müssen diese Lektion lernen. Zweitens muss Zuma erkennen, dass er als Präsident noch lange nicht als unschuldig gelten wird. Vielleicht sollte er die Nation ins Vertrauen ziehen über all das, was er über das Waffengeschäft weiß. Und drittens brauchen wir eine gerichtliche Untersuchungskommission. Unser politisches System ist so stark beschädigt, da muss eisern ausgekehrt werden. Wir brauchen neue Kontrollmaßnahmen, damit sich dieser Missbrauch staatlicher Institutionen wie unter Mbeki nicht mehr wiederholt."

    Denn Fakt ist, dass Mbeki öffentliche Institutionen hinterlassen hat, die mit Hilfe loyaler Gefolgsleute in Spitzenpositionen ihre verfassungsrechtliche Unabhängigkeit eingebüßt haben. Das gilt nicht nur für die Strafverfolgungsbehörden, sondern auch für Teile der Polizei, des Geheimdienstes und eine ganze Reihe staatlicher Institutionen.

    Wie Zuma mit diesen Altlasten umgeht, daran wird ihn die Geschichte messen. Und daran, ob er es schafft, Südafrikas Armen eine Zukunft zu bieten. Denn für viele von ihnen ist er die letzte Hoffnung, und irgendwann werden sie die Geduld verlieren.

    Kassandra-Rufer gibt es viele im Moment, doch bis Zuma nicht im Amt ist und tatsächlich handelt, bleibt es bei Spekulationen. Er selbst bezeichnete unabhängige Institutionen kürzlich als notwendiges Bollwerk gegen Machtmissbrauch. Er wird sich an seinen Worten messen lassen müssen. Denn Eines ist sicher: Die zahllosen Skeptiker daheim werden ihm genauso aufmerksam auf die Finger schauen wie der Rest der Welt.