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Nach Bundesgerichtsurteil
"Telegram" in Brasilien wieder nutzbar

In Brasilien ist der Onlinedienst "Telegram" nach der Entscheidung eines Bundesrichters wieder verfügbar.

    Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man das Logo der Messenger App Telegram.
    Ein Smartphonemit dem Logo der Messenger App Telegram. (picture alliance / dpa / Fabian Sommer)
    Das Gericht hob die Entscheidung einer unteren Instanz auf. Eine Sperrung der App beeinträchtige die Kommunikationsfreiheit von tausenden Menschen im Land, hieß es. Das sei unangemessen. Gebilligt wurde jedoch die verhängte tägliche Geldstrafe in Höhe von umgerechnet 180.000 Euro.
    Die brasilianische Regierung hatte Telegram aufgefordert, Daten der Mitglieder von Neonazi-Gruppen bereitzustellen. Die Betreiber weigern sich. Hintergrund sind strafrechtliche Ermittlungen zu Angriffen an Schulen und Kindergärten. Die Täter sollen Kontakte zu den Gruppen auf Telegram gehabt haben. "Telegram" wirbt damit, nicht mit staatlichen Behörden zu kooperieren. Aufgrund des gestiegenen Drucks macht das Unternehmen inzwischen aber auch Ausnahmen.
    Diese Nachricht wurde am 30.04.2023 im Programm Deutschlandfunk Kultur gesendet.