Dienstag, 27. September 2022

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Tot oder totgesagt
Die FDP ein Jahr nach der Bundestagswahl

Am 22. September 2013 passiert der FDP das, was sie in ihren schlimmsten Träumen schon lange befürchtet hat: Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik ist sie nicht mehr im Bundestag vertreten. Die alte Riege ist abgetaucht. Übrig geblieben ist - neben Wolfgang Kubicki - nur einer: Christian Lindner. Und der gibt sich kämpferisch.

Von Barbara Schmidt-Mattern | 22.09.2014

    Der FDP-Bundesvorsitzende, Christian Lindner, sitzt am 06.08.2014 in Erfurt (Thüringen) bei einer Wahlkampfveranstaltung vor einem Wahlplakat der Thüringer FDP auf dem steht: "Wir sind dann mal weg. Genauso wie der Mittelstand"
    Der FDP-Bundesvorsitzende, Christian Lindner, vor einem Wahlplakat der Thüringer FDP (2014): "Wir sind dann mal weg. Genauso wie der Mittelstand" (picture alliance / dpa / Martin Schutt)
    Reiner Ernst Ohle sitzt in der letzten Reihe des Kommunalen Kinos in Leverkusen und lacht sich kaputt. Auf der Leinwand Stan Laurel und Oliver Hardy, die sich piesacken und schubsen. Humor ist, wenn man trotzdem lacht, sagt Reiner Ernst Ohle. Vor vier Monaten ist er in die FDP eingetreten. Seitdem hört er manchen Spaß auf seine eigenen Kosten:
    "Liberale haben ja immer drunter zu leiden, dass es heißt: Sitzen zwischen den Stühlen, auf ihren eigenen Sesseln. Oder ich hab ein Herz für Verlierer, deshalb ist es ganz besonders schön, dich heute hier zu sehen. (Lacht) So was hört man natürlich ständig, aber das sind alles Sachen, die kann man, finde ich, locker wegstecken."
    Reiner Ernst Ohle, 59 Jahre alt, verheiratet, Theaterreferent in Leverkusen, Marathonläufer. Graue Lockenmähne, eckige schwarze Brille. Ein Cineast ist er auch, an diesem Abend sammelt er mit Gleichgesinnten Spenden für einen neuen Kinoprojektor. Und als Freidenker glaubt er an den Liberalismus in Reinform. Gern zitiert Ohle Lord Dahrendorf und Herrmann Flach. Weit weg vom Hauptstadtbetrieb in Berlin geht es ihm weniger um das politische Tagesgeschäft, um Umfragen und Wahlergebnisse. Sondern um eine Idee. Der Liberalismus sei immer noch eine große Bürgerbewegung, die Probleme lösen wolle, im Zeitalter der Globalisierung und des demografischen Wandels:
    "Das ist schon so, dass also im Grunde ich mich immer darüber ärgere, wenn der Liberalismus so unfassbar verkürzt dargestellt wird."
    Als Guido Westerwelle oder Philipp Rösler die FDP noch führten, wäre Ohle der Partei nie beigetreten. Mit der politischen "Selbstverzwergung" auf einen reinen Wirtschaftsliberalismus - auf nackte Schlagworte wie Steuersenkungen und "Privat vor Staat" - mit all dem konnte der Leverkusener wenig anfangen. Im Mai aber, kurz vor der Europawahl, dachte er sich: Jetzt erst recht. Und nun steht Ohle auf den Internet-Seiten der nordrhein-westfälischen FDP ganz oben, als "Neumitglied des Monats". Einer wie er spricht aus tiefster Überzeugung sogar von einer "Renaissance des Liberalismus":
    "Ich glaub, wenn Sie sehen, wie selbstverständlich es geworden ist, dass alle möglichen gesellschaftlichen Strömungen für sich reklamieren, liberal zu sein. Die Grünen überlegen also, ob sie nicht doch eigentlich einen liberalen Markenkern haben. Die SPD weiß eigentlich nicht, was sie mit ihren ganzen Sozialliberalen so richtig machen soll. Überall gibt es also liberale Ansätze, aber es gibt, wie ich finde, nur eine liberale Partei und das ist die FDP!"
    Wahlniederlage etwas Positives abgewinnen
    Reiner Ernst Ohle hat die Ruhe weg, fast 365 Tage nach der letzten Bundestagswahl. Heute jährt sich die historische Niederlage der FDP zum ersten Mal, und selbst diesem Ergebnis kann Ohle noch etwas Positives abgewinnen:
    "Vielleicht sind da ein paar zu viele Fehler gemacht worden, gerade in der Endphase des Wahlkampfes. Und dann muss man einfach die Konsequenzen tragen. Und vielleicht ist das wirklich der Schlag, den man gebraucht hat, um in die andere Richtung zu gehen."
    Theo Koll im ZDF, 22.09.2013:
    "Die erste Hochrechnung, 18.14 Uhr. Das sind 42,3 Prozent für die Union. Die SPD kommt auf 26,3. Die FDP kommt auf 4,5 Prozent. Also, das stabilisiert sich, dass die FDP nicht im neuen Bundestag vertreten sein wird."
    Erstarrte Mienen, blasse Gesichter, stumme Parteifreunde - am 22. September 2013 passiert der FDP das, was sie in ihren schlimmsten Träumen schon lange befürchtet hat. Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik ist die FDP nicht mehr im Bundestag vertreten.
    Leutheusser-Schnarrenberger: "Das, was sich da abzeichnete für den Abend, war schockierend."
    Christian Lindner: "Es war schon am späten Nachmittag klar: Wir kommen nicht in den Deutschen Bundestag zurück."
    FDP wirkte im Herbst 2013 ausgezehrt
    Christian Lindner und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erinnern sich zurück:
    Leutheusser-Schnarrenberger: "Also zunächst haben wir im Präsidium zusammen gesessen ab halb sechs. Das war eher sehr schweigsam."
    Christian Lindner: "Ich bin um 18.01 Uhr als erster überhaupt vor die Fernsehkameras getreten."
    Am Wahlabend richten sich die Kameras erbarmungslos auf die Verlierer. Als Lasse Becker, der damalige Vorsitzende der Jungen Liberalen, von einem Reporter befragt wird, bringt er genau ein Wort heraus:
    Reporter: "Philipp Rösler hat mal gesagt, wer sich selbst zum Würstchen macht, wird verspeist. Ist das der FDP passiert?"
    Lasse Becker: "Ja."
    Ein Wahlplakat der FDP mit der Aufschrift "Sachsen ist nicht Berlin! Für Schwarz-Gelb: FDP wählen!" ist am 07.08.2014 in starkem Regen an einem Baum in Dresden (Sachsen) zu sehen.
    Trübe Aussichten: Ein Wahlplakat der FDP mit der Aufschrift "Sachsen ist nicht Berlin! Für Schwarz-Gelb: FDP wählen!" in Dresden. (picture alliance / dpa / Arno Burgi)
    Mit einem Wort ist es natürlich nicht getan. Nach vier Jahren Schwarz-Gelb wirkt die FDP im Herbst 2013 ausgezehrt: Ihr inhaltliches Profil ist verblasst, von den meisten Wählern wird sie längst nur noch als neoliberale Klientelpartei wahrgenommen. "Als Marke hat die FDP generell verschissen", hatte Wolfgang Kubicki bereits 2011 festgestellt. Nach der vernichtenden Bundestagswahl wird die einstige Spaßpartei von den Satirikern der Republik endgültig zur Lachnummer degradiert:
    "Das ist heute keine leichte Sendung, und ich frage mich: Gibt es eigentlich ein Leben nach der FDP?! 4,8 Prozent! 4,8!! 64 Jahre lang ununterbrochen im Bundestag. Viereinhalb Jahre ununterbrochen in der Heute Show und jetzt nur noch Leere. Leere und natürlich diese gnadenlose Häme auf allen Kanälen."
    Viele wohlmeinende und nicht wohlmeinende Ratschläge
    Künstlerische Freiheit sei das, kommentiert der Parteichef. Fast ein Jahr nach der Bundestagswahl sitzt Christian Lindner auf feinem schwarzen Ledermobiliar in seinem Düsseldorfer Landtagsbüro. Er pendelt jetzt viel zwischen Berlin und Nordrhein-Westfalen, wo er zusätzlich noch die Fraktion und die Landespartei führt. Gelegentlich nagt der Zweifel an ihm - lässt sich das volle drei Jahre durchhalten bis zur nächsten Bundestagswahl? Die FDP von Düsseldorf aus wieder auf die Beine bringen ohne Präsenz im Bundestag? In Momenten, in denen Lindner nicht zweifelt, wirkt er ausgesprochen ruhig. Nach dem Motto: Schlimmer kann es eh nicht mehr kommen:
    "Es gibt ja sehr viele wohlmeinende und nicht wohlmeinende Ratschläge, was man machen soll: Werdet eine reine Wirtschaftspartei! Ihr müsst jetzt nach links gehen, es gibt für euch nur noch Bürgerrechte! Ihr müsst euroskeptisch werden. Ihr müsst so werden wie die AfD. Andere sagen: Nein! Ihr werdet lieber so wie die Grünen! Und die Debatte haben wir ausgefochten intern und jetzt liegt ein klarer Kurs an und der Kurs, das ist für manchen vielleicht enttäuschen: Ich möchte wieder die FDP zu der klassisch liberalen Partei machen."
    Wirtschaftliche Vernunft, Bürgerrechte, leistungsorientiert, weltoffen: Der Parteivorsitzende möchte von allem etwas, nur keinen "Sparten-Liberalismus". Klingt alles gut. Ob es auch funktionieren wird, weiß Lindner heute noch nicht. Als kluger Kopf ist er hoch angesehen, aber viele fragen sich, wofür der 35-Jährige selbst politisch eigentlich steht. Kürzlich schlug er in NRW vor, Landesmittel für das Sozialempfänger-Ticket lieber für den Straßenbau einzusetzen. Freie Fahrt für freie Bürger. Ansonsten legt sich Lindner ungern fest. Er sagt lieber, was er nicht sei. Kein Kapitalist und auch kein Neoliberaler, erklärte er kurz vor seiner Wahl zum Bundesparteichef im vergangenen Dezember:
    "Ich bin ein Liberaler, ich kann mit solchen Bindestrichen und Vorsilben wenig anfangen."
    Die letzten zwölf Monate zählen zu den härtesten, die Lindner in seinem politischen Leben durchgemacht hat. Er hält sich fit mit Trocken-Rudern und Joggen. Fünf Wahlen musste die FDP allein diesem Jahr überstehen, scheinbar erfolgreich war sie nur mit ihrem Wiedereinzug ins Europaparlament, dort gilt keine Sperrklausel. Verheerend hingegen der Ausgang der jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland. Die Liberalen blieben überall deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die Hauptaufgabe, so wurde Lindner neulich im "Spiegel" zitiert, sei jetzt, die Nerven zu behalten. Nur wie? Der Parteichef braucht lange für eine Antwort. Er atmet tief ein, und sein Ellenbogen bohrt sich ins Ledersofa:
    "Wenn einem immer gesagt wird, naja, die FDP sei angeblich tot. Sie ist nicht tot! 67 Abgeordnete, 57.000 Mitglieder, wir hatten zwei Millionen Wähler. Da ist etwas da, und trotzdem... durch so ein tiefes Tal zu marschieren, wo es nicht nur Unterstützer gibt, die einen anfeuern. Sondern ganz im Gegenteil: Viele wollen, dass die FDP nicht wiederkommt! Weil die FDP als Partei der Mitte traditionell würde wieder Bewegung ins Spiel bringen. Das will nicht jeder, und deshalb ist natürlich der Widerstand teilweise sehr groß. Und den kann man nur überwinden, wenn man dran glaubt und Nerven behält."
    Lindner duckt sich nicht weg
    Angriff als beste Verteidigung. Die eigene Schwäche einfach auf die Stimmungsmache der politischen Gegner zu schieben, klingt zwar etwas simpel und auch beleidigt. Aber insgesamt duckt sich Lindner nicht weg. Mit seinen Vorgängern und mit den programmatischen und strategischen Fehlern der Vergangenheit geht der Parteivorsitzende hart ins Gericht. Mal höflich: Die Partei sei ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht worden. Mal drastisch: Die FDP habe versagt. Die Gegenwart sieht bislang nicht besser aus:
    "Der erste Widerstand ist natürlich eine Große Koalition, die momentan sehr viel verteilen kann und deshalb sehr populär ist. Wir kämpfen zweitens natürlich gegen einen gewissen Widerstand an, weil viele sagen: Naja, ich teile eure Werte, aber ich glaube noch nicht so richtig, dass ihr's besser macht als die vergangenen vier Jahre. Ich bin noch beleidigt. Und es gibt einen dritten Widerstand: Und das ist natürlich die höhere Hürde, um wahrgenommen zu werden."
    "Also Christian Lindner ist zwar jung, aber doch schon mit viel Erfahrung ganz besonders in der Landespolitik ausgestattet. Und ich denke, ein liberaler Politiker, der einfach auch diese Nachdenklichkeit und diese Intellektualität verkörpert, die wir ja auch in der Vergangenheit immer wieder mal bei einigen Persönlichkeiten nicht so gefunden haben."
    In der Gegenwart auch nicht unbedingt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die Ex-Bundesjustizministerin, kann sich immer noch aufregen über diesen verunglückten Spruch ihrer Partei aus dem brandenburgischen Landtagswahlkampf: "Keine Sau braucht die FDP":
    "Ja, dümmer, muss ich ganz offen sagen, kann man's gar nicht machen. Das war für mich noch mal so eine Erinnerung an die Zeiten der FDP in Wahlkämpfen, wo die Bürgerinnen und Bürger wirklich auch die Nase gerümpft haben, weil man uns nicht ernst genommen hat. Die Bürger wollen eine ernste, seriöse Politik, die man sympathisch vermittelt. Aber auch mit einem anderen Slogan war die FDP in meinen Augen in Brandenburg aussichtslos."
    Brandenburgs FDP-Chef Gregor Beyer (l.) und Fraktionschef Andreas Büttner stellen in Potsdam die Wahlkampagne der FDP vor.
    Brandenburgs FDP-Chef Gregor Beyer (l.) und Fraktionschef Andreas Büttner stellen in Potsdam die Wahlkampagne der FDP vor. (picture alliance / dpa)
    Da klingt es durch: Neben dem schweren Erbe der vergangenen Jahre trägt die FDP bis heute ein Personal- und ein inhaltliches Problem vor sich her. Die alte Riege ist abgetaucht. Daniel Bahr ging erst mal in die USA, Philipp Rösler nach Genf, Rainer Brüderle schrieb ein dünnes Buch und Dirk Niebel wechselt zur Rüstungsindustrie. Übrig geblieben ist - neben Wolfgang Kubicki - nur einer: Christian Lindner.
    Früher Bundestag, heute Iserlohn
    Eine Hochschul-Tagung im westfälischen Iserlohn: Illustres Publikum, Lachshäppchen und im Hauptsaal eine Bühne, die in rotes Licht getaucht ist. Auf einer hellen Ledercouch sitzt im dunklen Anzug Christian Lindner mit dem Moderator und einem weiteren Ehrengast. Die Talkrunde mäandriert vor sich hin. Europa, TTIP, ein bisschen AfD. Lindner wirkt mal angespannt, mal gelangweilt.
    Moderator: "Ich habe so den Eindruck..."
    Lindner unterbricht: "Das ist ganz nah, China!"
    Moderator: "Ja!"
    Lindner: "Ich bin sehr oft in China, weil ich für die FDP seit vielen Jahren zuständig bin für die Pflege der institutionellen Beziehungen zwischen FDP und KP Chinas!"
    Moderator: "Ja, sehen Sie..."
    Der Moderator verschläft Lindners Versuch, endlich ein bisschen Stimmung in den Saal zu bringen. Im Saal lacht keiner. Da versucht Lindner es einmal mit Selbstironie, und keiner versteht's. Also noch mal:
    "Wissen Sie, die FDP und KP Chinas, wir haben zusammen 82 Millionen Mitglieder! So große Parteien müssen sich auf dem Laufenden halten!"
    Das Sofa-Gespräch bleibt zäh. Früher hatten FDP-Vorsitzende den Bundestag, um zur Außenpolitik zu sprechen. Jetzt bleibt nur noch eine Couch in Iserlohn. Dort und anderswo spricht sich Christian Lindner zum Beispiel vehement gegen Waffenlieferungen in den Irak aus, doch niemand hört hin.
    "Sie ist doch weg! Keiner merkt, dass die FDP nicht da ist. Ich wünsch denen eine gesegnete Zeit, aber ich glaube nicht, dass sie in der Politik noch eine Rolle spielen."
    Franz Müntefering, ebenfalls zu Gast in Iserlohn, hat mit seinem Vortrag gerade fröhlich den ganzen Saal erheitert, doch zur Stimmungssteigerung in der FDP mag der Sozialdemokrat nichts beitragen. Der andere Ehrengast, der mit Christian Lindner auf der Couch saß, Alt-Bundespräsident Roman Herzog, will erst gar nichts sagen. Noch nicht einmal, ob er Lindner vielleicht etwas wünscht:
    "Soll ich jetzt sagen, viel Geld oder viele Kinder, oder wie stellen Sie sich das vor? Also ich passe."
    Leutheusser-Schnarrenberger: Partei ist vor Ort lebendig
    Seltsam verstummt sind auch die eigenen Reihen, vor allem die Parteibasis. Bratwurst und Broschüren, FDP-Stände beim örtlichen Feuerwehrfest - all das ist seltener geworden. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger widerspricht:
    "Also, es gibt natürlich noch: Sei es eine Bratwurst, in Bayern auch mal eine Weißwurscht. Die Partei ist vor Ort zum Teil lebendiger als von außen wahrnehmbar. Aber sie besinnt sich auch stärker auf ihre kleinen Einheiten im Moment an der Basis. Sie warten auch ein Stück weit auf noch eine deutlichere, klarere Positionierung der FDP. Pro Europa, sozialmarktwirtschaftlich."
    Dass an der Basis nichts mehr los sei, stimme nicht, behauptet auch Christian Lindner. Er selbst fährt jetzt zu den Leuten nach Hause. FDP@home heißt die neue Aktion:
    "In meinem Fall bin ich abends irgendwann um 21 Uhr in ein Wohnzimmer gekommen, wo schon 15 jüngere und ältere Menschen waren, die sich angeregt über Politik unterhalten haben, und da bin ich dazugekommen."
    Die Hausbesuche sind ein Versuch, wieder Land zu gewinnen. Denn Christian Lindner weiß: Für die Reanimation der FDP reichen die Stimmen allein von Apothekern und Anwälten nicht. Die Partei muss von unten neu belebt werden. Und sie braucht dringend mehr weibliche Gesichter. Aber das sei ja nichts Neues, sagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
    "Die FDP hatte immer schon ein Problem, dass nicht genug Frauen da waren, und die FDP auch nicht als Partei wahrgenommen wurde, wo die Frauen sich besonders angesprochen fühlten. Da müssen wir natürlich weiter werben, aber es ist natürlich gerade jetzt auch sehr, sehr schwierig, neue Persönlichkeiten bekannt zu machen."
    Ärger mit den Frauen in den eigenen Reihen
    In letzter Zeit hatte Christian Lindner sogar ziemlich viel Ärger mit Frauen in der FDP. Erst diese Sache mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Weiblich und kommunalpolitisch gut vernetzt - das klang nach guten Voraussetzungen, als die Düsseldorfer Bürgermeisterin im Dezember zu einer von Lindners Stellvertretern gewählt wurde. Bisher ist sie jedoch mit exakt einem Vorstoß Ende Juni aufgefallen, der auf die Parteispitze wie ein Elektroschock wirkte. Strack-Zimmermann schloss eine Umbenennung der FDP nicht aus. Christian Lindner war und ist entsetzt:
    "Es können andere gerne sich über so einen Gedanken hermachen. Ich sehe nur, dass die FDP eine Partei ist mit sechzig Jahren Tradition. Wir haben Jahrzehnte in Deutschland Verantwortung getragen in schwersten Zeiten, auch wichtigste Grundsatz-Entscheidungen dieser Republik mitgeprägt: Soziale Marktwirtschaft, Westbindung. Neue Ostpolitik, europäische Integration, Einheit in Freiheit. Die Tradition werfe ich nicht weg. Irgendeine gesichtslose Neugründung - das ist nichts, was notwendig ist."
    Anfang September dann der nächste Paukenschlag. Die Hamburger FDP-Vorsitzende Silvia Canel legt ihr Amt nieder und kündigt mit zwei Mitstreitern die Gründung einer neuen Partei an. Die frühere Bundestags-Abgeordnete erklärt auf ihrer Facebook-Seite, sie wolle diejenigen Bürger erreichen, die liberal wählen, aber eben nicht die FDP. Damit legt sie den Finger in die schlimmste Wunde:
    "Die liberalen Grundthesen sind nach wie vor richtig. Wir haben aber durch eine altwerdende Partei Strukturen entwickelt, die neue Leute, neue Ideen nur zögerlich durchlassen. Markt ist wichtig, aber es ist nur der eine Teil der liberalen Wahrheit."
    Die Wurzel des Übels liegt natürlich tiefer, denn Canel bedient eine weitverbreitete Stimmung: Die FDP ist nicht mehr Partei, sondern nur noch Patient. Der Wähler hat hingegen Appetit auf neue Experimente, das zeigen die jüngsten Erfolge der AfD. Für die FDP müsse doch irgendwann mal eine "Eisbrecher-Wahl" kommen, hofft Christian Lindner jetzt. Vielleicht 2015 die Bürgerschaftswahl in Hamburg oder 2016 die Wahl im liberalen Stammland Baden-Württemberg - und ganz oben auf der Wunschliste: die Rückkehr in den Bundestag 2017. FDP-Neumitglied Reiner Ernst Ohle aus Leverkusen hegt keinen Zweifel, dass seine Partei es schafft. Die Liberalen seien weder tot noch scheintot. Mainstream-Meinungen interessieren Ohle nicht:
    "Ich guck immer darauf, wie die Ideen aussehen. Sind das Ideen, die mit der Freiheit kompatibel sind, oder sind sie es nicht. Wissen Sie, wenn die Partei immer recht hat, kann man, braucht man nicht diskutieren. Das ist ganz einfach."