Polen
Regierungschef Tusk bildet Kabinett um

Polens Ministerpräsident Tusk hat rund ein halbes Jahr nach Amtsantritt sein Kabinett umgebildet.

19.05.2024
    Polens Regierungschef Donald Tusk
    Polens Regierungschef Donald Tusk hat sein Kabinett umgebildet. (picture alliance / PAP / Leszek Szymañski)
    Anlass ist vor allem die Kandidatur von vier Ministern bei der anstehenden Europawahl im Juni. Nachfolger von Innenminister Kierwinski wird nach Angaben von Tusk der bisherige Geheimdienstkoordinator Simoniak. Das Kulturressort übernimmt die Direktorin der Nationalen Kunstgalerie, Wroblewska. Ihr Vorgänger war der Politiker Sienkiewicz, der in den vergangenen Monaten eine Reform der öffentlich-rechtlichen Medien vorangetrieben hatte. Hintergrund war, dass diese nach Ansicht von Kritikern von der vorherigen Regierungspartei PiS zu deren Sprachrohr umfunktioniert worden waren.
    Die Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Tusk ist seit Dezember im Amt und hat seither eine Reihe von Regelungen der Vorgängerregierung rückgängig gemacht. Die EU-Kommission hatte zuletzt angekündigt, ein seit Jahren laufendes Rechtsstaatsverfahren gegen Polen zu beenden.
    Diese Nachricht wurde am 10.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.