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Ukraine-Besuch
Steinmeier informiert sich über Stand der Reformen

Als Außenminister hat Frank-Walter Steinmeier die Ukraine so häufig wie kein anderes Land besucht. Jetzt kommt er zum ersten Mal als Bundespräsident - und die Planung für die beiden Besuchstage spiegelt diese neue Rolle deutlich.

Von Klaus Remme | 29.05.2018

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor einer Deutschland-Flagge
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (dpa / Wolfgang Kumm)
    Kaum ein Land hat Frank-Walter Steinmeier in seiner Amtszeit als Außenminister häufiger besucht als die Ukraine, wenige Erinnerungen aus dieser Zeit sind wohl so intensiv wie die, seines Krisenmanagements 2014 in Kiew. Auf vielen Reisen hat er danach daran erinnert, hier 2016 an der Seite seines französischen Amtskollegen:
    "Ziemlich genau an diesem Tag vor zwei Jahren sind hier in Kiew auf dem Maidan noch über 70 Menschen gestorben und ich erinnere mich an die gemeinsame Reise und die nächtlichen Verhandlungen um diese Auseinandersetzungen zu beenden."
    Für den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ist dies seine erste Reise in die Ukraine. Deutschland hat den Reformweg des Landes unterstützt. Der Stand dieser Reformen ist zentrales Thema des Besuchs. Die Akteure vor Ort sind ihm aus vergangenen Jahren vertraut. Gegen Mittag wird Steinmeier mit militärischen Ehren von Präsident Petro Poroschenko empfangen, am Nachmittag steht auch ein Gespräch mit Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman auf dem Programm. Zwischen diesen beiden Terminen liegt die gemeinsame Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen und eine Veranstaltung mit Vertretern der Zivilgesellschaft an der Universität.
    Der Rückblick auf die Jahre als Außenminister zeigt auch: Viele Fragen, viele Themen sind seit Jahren unverändert brisant und aktuell, viele Probleme ungelöst. Das Abkommen von Minsk ist nach wie vor meilenweit von einer erfolgreichen Umsetzung entfernt, von einem Waffenstillstand an der Front im Osten des Landes kann aufgrund der vielen Verstöße nicht gesprochen werden.
    Neue Möglichkeiten für den Bundespräsidenten
    Das war im September 2016, Steinmeier war persönlich in der Ost-Ukraine, um sich ein Bild von der gefährlichen Arbeit der OSZE-Beobachter an der Front zu machen. Auch die Besuchsplanung heute und morgen verdeutlicht die neue Rolle Steinmeiers. Natürlich wird es hinter verschlossenen Türen auch um das Verhältnis zu Russland gehen, es ist auch nicht ausgeschlossen, dass der deutsche Bundespräsident in der Pressekonferenz nach aktuellen Kontroversen etwa zum umstrittenen Gas-Pipeline Projekt North Stream 2 gefragt wird.
    Doch es geht bei einem offiziellen Besuch des deutschen Staatsoberhaupts nicht mehr um den Krisenmarathon, um das Auf und Ab von täglicher Eskalation und Deeskalation in der Ost-Ukraine. Als Bundespräsident hat Steinmeier jetzt andere Möglichkeiten. So wird er am Mittwoch bewusst in den Westen des Landes reisen, nach Lwiw, dem früheren Lemberg. Seit dem vergangenen Herbst läuft das deutsch-ukrainische Sprachenjahr. Schon in Kiew wird Frank-Walter Steinmeier eine sogenannte Pasch-Schule besuchen, Pasch, das steht für Schulen, Partner der Zukunft, ein weltweites Schulnetzwerk, das einen Schwerpunkt auf die deutsche Sprache legt. In Lemberg trifft sich der Bundespräsident unter anderem mit Germanistik-Studenten der Iwan-Franko Universität. Mittwoch Abend wird Steinmeier nach Berlin zurückkehren.