Mittwoch, 08. Mai 2024

Atomausstieg
Union sieht weiter Aufklärungsbedarf

Die Unionsfraktion im Bundestag sieht nach der Anhörung von Bundeswirtschaftsmininister Habeck zum Atomausstieg weiter Klärungsbedarf.

26.04.2024
    Bundeswirtschaftminister Habeck und Bundesumweltministerin Lemke in Berlin
    Bundeswirtschaftminister Habeck und Bundesumweltministerin Lemke verteidigen ihre Entscheidungen zum Atomausstieg in Deutschland. (Markus Schreiber/AP/dpa)
    Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jung erklärte, es stehe weiter die Annahme im Raum, dass Habecks Ministerium Fakten verdreht und keine ergebnisoffene Prüfung zugelassen habe. Der fachpolitische Sprecher der CSU für Energie, Lenz, sagte, der Verdacht, dass bei der Entscheidung über den Kernkraftausstieg getrickst worden sei, habe sich erhärtet.
    Das Magazin "Cicero" hatte berichtet, dass Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke den Weiterbetrieb der Reaktoren über das Jahr 2023 hinaus für unmöglich erklärt hätten, obwohl Experten in ihren Ministerien das in Bewertungen anders dargestellt hätten. Habeck wies die Vorwürfe vor Beginn der Sondersitzung des Energie-Bundestagsausschusses zurück. Ähnlich äußerte sich Umweltministerin Lemke in einer Anhörung im Umweltausschuss.
    Diese Nachricht wurde am 26.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.