Montag, 06. Mai 2024

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Bundestag
Unterstützung für Friedensprozess in Äthiopien gefordert

Der Bundestag hat die Regierung zur weiteren Unterstützung des Friedensprozesses in Äthiopien aufgerufen.

28.04.2023
    Im Plenarsaal des Deutschen Bundestags in Berlin sitzen die Abgeordneten.
    Das Plenum des Bundestags in Berlin (Archivbild) (IMAGO / Christian Spicker)
    Die Abgeordneten votierten in Berlin mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP für einen Antrag der Ampel-Koalition, in dem unter anderem die politische Einbindung der äthiopischen Bevölkerung in den Versöhnungsprozess gefordert wird. Es müsse uneingeschränkten und sofortigen humanitären Zugang in allen Teilen des Landes geben. Während der Debatte wurde zudem bekannt, dass Bundeskanzler Scholz eine Reise in das ostafrikanische Land plant. Dort war im November 2020 ein militärisch ausgetragener Machtkampf zwischen der Zentralregierung in Addis Abeba und der sogenannten "Volksbefreiungsfront von Tigray" eskaliert, die in der gleichnamigen Region herrscht. Zwei Jahre später einigten sich beide Seiten schließlich auf einen Friedensplan.
    Allen Kriegsparteien werden schwere Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen - darunter auch Soldaten aus dem benachbarten Eritrea, die an der Seite der Zentralregierung kämpften.
    Diese Nachricht wurde am 27.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.