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US-Gefängnis auf Kuba
USA entlassen 15 Gefangene aus Guantánamo

Die USA haben 15 Gefangene aus dem umstrittenen Lager Guantánamo auf Kuba in die Vereinigten Arabischen Emirate überführt. Es ist die größte Zahl von Häftlingen, die seit Barack Obamas Amtsantritt an einem Tag aus dem Lager entlassen wurde. Amnesty International begrüßte den Schritt.

    Eine US-Flagge weht hinter einem Stacheldrahtzaun.
    In Guantanamo saßen nach den Anschlägen vom 11. September 780 Häftlinge ein. (dpa/M. Brown)
    Die US-Regierung dankte den Emiraten für die "humanitäre Geste" und für die "Bereitschaft, die Bemühungen der USA zur Schließung des Haftlagers zu unterstützen", wie es in einer Erklärung des Pentagon hieß. Aktuell bleiben damit noch 61 Gefangene in dem Lager in Guantánamo inhaftiert. Die 15 Überführungen sind die größte Zahl von Häftlingen, die in der Amtszeit von Präsident Barack Obama an einem Tag das Lager verließ.
    Viele der Gefangenen werden in Guantánamo seit Jahren ohne Rechtsgrundlage, ohne Anklage und unter fragwürdigen Bedingungen festgehalten. "Jeder der Gefangenen muss entweder angeklagt und vor ein Bundesgericht gestellt werden, oder in ein Land gebracht werden, das seine Menschenrechte wahrt", sagte Amnesty-International-Menschenrechtsexpertin Naureen Shah. Die Organisation begrüßte den Schritt grundsätzlich. Shah erklärte, die Überführung der 15 Gefangenen am Montag sei ein "kraftvolles Zeichen, dass es Präsident Obama ernst meint mit der Schließung von Guantánamo, bevor er aus dem Amt scheidet".
    Mutmaßlicher Drahtzieher von 9/11 noch in Haft
    Obama hatte die Schließung von Guantánamo bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen. Rechtliche Probleme und heftiger Widerstand im Kongress und in der Öffentlichkeit verhinderten aber, dass er das Versprechen erfüllte. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte die Verlegung von Guantánamo -Häftlingen in andere US-Gefängnisse. Vor allem die oppositionellen Republikaner stellten sich quer.
    Zu den noch in Guantánamo verbleibenden Häftlingen gehört auch der mutmaßliche Drahtzieher und Chefplaner der Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington, Khalid Scheich Mohammed. Viele der Häftlinge gelten inzwischen als ungefährlich. Die USA bemühen sich, Länder zu finden, die zu einer Aufnahme bereit sind. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hatten die USA rund 780 Häftlinge in das Lager gebracht.
    (cvo/)