Nach Entscheidung zu Bolsonaro
US-Regierung entzieht brasilianischem Richter Einreisevisum

Die US-Regierung hat dem Obersten Richter Brasiliens, de Moraes, das Einreisevisum entzogen.

    Der brasilianische Richter des Obersten Gerichtshofs Alexandre de Moraes spricht während der Vernehmungen im Prozess um einen mutmaßlichen Putschversuch nach der Abwahl des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Bolsonaro.
    Der brasilianische Richter des Obersten Gerichtshofs Alexandre de Moraes (Luis Nova / AP / dpa)
    Das teilte Außenminister Rubio mit. Neben dem Richter sind auch dessen Familienangehörige und weitere Mitarbeiter des Gerichts betroffen. Die Maßnahme ist eine Reaktion darauf, dass de Moraes den Einsatz einer elektronischen Fußfessel für den früheren brasilianischen Präsidenten Bolsonaro angeordnet hatte. Rubio sprach von einer politischen Hexenjagd gegen Bolsonaro. Der brasilianische Präsident Lula da Silva kritisierte das Vorgehen der USA als nicht zu akzeptierende Einmischung in die Justiz eines anderen Landes. Dadurch würden fundamentale Prinzipien des Respekts und der Souveränität von Nationen untergraben, erklärte Lula.
    Gegen Bolsonaro läuft ein Verfahren wegen des Vorwurfs, nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Umsturz gegen die Regierung seines Nachfolgers Lula geplant zu haben. US-Präsident Trump hatte sich in den vergangenen Tagen mehrfach für den Ex-Staatschef eingesetzt und Brasilien mit Importzöllen von 50 Prozent gedroht.
    Diese Nachricht wurde am 19.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.