Montag, 06. Mai 2024

Washington
US-Senat stimmt für Gesetz zu Tiktok-Verkauf - Sperre in Amerika droht

Der US-Senat hat auch für ein Gesetz gestimmt, das einen Eigentümerwechsel bei der populären Kurzvideo-App TikTok erzwingen soll.

24.04.2024
    Im Vordergrund ist ein Handy mit Tik-Tok-Logo auf dem Bildschirm. Im Hintergrund sieht man die US-amerikanische Flagge.
    US-Kongress gegen TikTok: Ein neues Gesetz soll Bytedance zwingen, seine Tochter zu verkaufen (Archivbild). (IMAGO / Sven Simon / IMAGO / Frank Hoermann)
    Das Repräsentantenhaus hatte bereits im März ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Am Wochenende wurde dann erneut darüber abgestimmt - allerdings in einer leicht modifizierten Fassung. Nun wurde das Gesetz mit den Milliardenhilfen für die Ukraine, Israel und Taiwan gebündelt. Das sollte dafür sorgen, dass die Maßnahme schnell durch den Senat geht.
    Viele US-Politiker sehen TikToks Mutterkonzern Bytedance als chinesisches Unternehmen, das sich dem Willen der Kommunistischen Partei beugen müsse. Deshalb wird befürchtet, chinesische Behörden könnten sich in großem Stil Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer verschaffen und die Plattform für politische Einflussnahme nutzen.
    Diese Nachricht wurde am 24.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.