Montag, 06. Mai 2024

Washington
US-Senat stimmt für Hilfen für Ukraine, Israel und Taiwan

In den USA hat den milliardenschweren Hilfen für die Ukraine nun auch der Senat zugestimmt.

24.04.2024
    Die Fahnen von dem Land USA und von der Ukraine vor dem Kapitol in der Stadt Washington.
    US-Senat billigt Gesetz zu neuer Ukraine-Hilfe (Archivbild). (picture alliance / Anadolu / Celal Gunes)
    Der Ausgang der Abstimmung über die Unterstützung in Höhe von 61 Milliarden Dollar für das von Russland angegriffene Land war erwartet worden. Insgesamt hat das Gesetzespaket ein Volumen von 95 Milliarden Dollar. Dazu gehören auch Hilfen für Israel und für Taiwan. Die Hilfen waren am Samstag bereits vom Repräsentantenhaus verabschiedet worden. Zuvor hatte es dort eine monatelange Blockade gegeben, da einige republikanische Abgeordnete eine weitere Unterstützung der Ukraine vehement ablehnen. Das Gesetz muss nun noch von US-Präsident Biden unterschrieben werden. Er hatte bereits angekündigt, dies umgehend zu tun. 
    Ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums sagte, man unternehme alles, was möglich sei, um nach der Unterzeichnung schnell reagieren zu können. Man könne der Ukraine innerhalb weniger Tage neue militärische Ausrüstung liefern, hieß es.
    Diese Nachricht wurde am 24.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.