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USATrump erlässt neue Einreise-Verbote

US-Amerikaner und andere im Ausland lebende Menschen demonstrieren am 31.01.2017 vor der US-amerikanischen Botschaft in Tokio (Japan) gegen die Einwanderungspolitik von US-Präsident Trump. (dpa-Bildfunk / AP / Eugene Hoshiko)
Protest gegen Einwanderungspolitik von US-Präsident Trump (dpa-Bildfunk / AP / Eugene Hoshiko)

US-Präsident Donald Trump hat eine neue Anordnung zu einem vorübergehenden Einreiseverbot in die USA unterzeichnet. Sie ist weniger strikt, betrifft aber wieder sechs islamisch geprägte Länder.

US-Präsident Donald Trump hat Menschen aus sechs muslimisch geprägten Ländern ohne gültiges Visum vorübergehend die Einreise in die USA verboten. Die neue Version des richterlich gestoppten Einreiseverbots betrifft nicht mehr den Irak. Die Regierung in Bagdad lobte dies als positive Botschaft für die bilateralen Beziehungen. Neu ist ebenfalls, dass sich der Einreisestopp ausschließlich auf diejenigen bezieht, die sich um ein neues Visum bemühen - Menschen aus den sechs Ländern mit gültigen Visa dürfen frei reisen.

Die Neufassung zielt darauf ab, rechtliche Probleme der Ursprungsversion auszuräumen. Diese hatte zu Verwirrung an Flughäfen und zu Massenprotesten in zahlreichen US-Städten geführt. Sie war letztlich von Richtern gestoppt worden. Das überarbeitete, für 90 Tage geltende Einreiseverbot soll für Menschen aus dem Sudan, Syrien, dem Iran, Libyen, Somalia und dem Jemen gelten, die kein Visum für die USA besitzen.

Das Ziel des neuen Einreisestopps bleibe gleich, hieß es aus Regierungskreisen: Mögliche Terroristen sollten aus den Vereinigten Staaten herausgehalten werden, während die Regierung das Überprüfungssystem für Flüchtlinge und Visumantragsteller aus bestimmten Teilen der Welt überarbeite.

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