Dienstag, 17. Mai 2022

USA
Trump verliert seinen Arbeitsminister-Kandidaten

Zum Ende des ersten Monats seiner Amtszeit wächst das Chaos in Donald Trumps Regierung. Die Flynn-Affäre gewinnt an Fahrt, die Republikaner beginnen aufzumucken, und nun braucht der Präsident auch noch einen neuen Arbeitsminister.

16.02.2017

Donald Trump und Andy Puzder gehen nebeneinander.
Donald Trump und Andy Puzder. (AP / Carolyn Kaster)
US-Präsident Donald Trump verliert erneut einen Vertrauten für seine Regierungsmannschaft. Der als Arbeitsminister nominierte Gastronomie-Manager Andy Puzder erklärte seinen Verzicht auf das Amt. In einer Stellungnahme nannte er keine inhaltlichen Gründe. Er habe die Entscheidung nach Rücksprache mit seiner Familie getroffen und unterstütze Trumps Kurs weiterhin.
Mehrere Medien hatten zuvor berichtet, Puzder fehle es in den Reihen der republikanischen Senatoren an Rückhalt. Im US-Senat, der von Trumps Republikanern dominiert ist, deutete sich eine herbe Niederlage für Puzder an. Er wäre der erste von Trumps Kandidaten gewesen, der im Senat durchgefallen wäre. Bis zu zwölf republikanische Senatoren wollten ihm die Gefolgschaft verweigern, meldete CNN.
Puzder hatte kürzlich eingeräumt, jahrelang eine illegale Einwanderin als Haushälterin beschäftigt zu haben. Die fehlende Arbeitserlaubnis sei ihm nicht bewusst gewesen. Der Chef einer Restaurantkette war bereits bei seiner Nominierung umstritten, weil er gegen eine Anhebung des Mindestlohns ist und bestimmte Überstundenregelungen ablehnt. Zudem wurden ihm geringschätzige Bemerkungen über Frauen und Mitarbeiter seines Unternehmens vorgeworfen.
Trump erbost wegen der "Falschmeldungsmedien"
Unterdessen weitet sich "Flynn-Gate" aus. Mitglieder des Wahlkampfteams von Donald Trump hatten nach Recherchen der "New York Times" vor der US-Wahl wiederholt Kontakte zu hochrangigen russischen Geheimdienstleuten. Das gehe aus abgehörten und aufgezeichneten Telefongesprächen hervor, berichtete die Zeitung unter Berufung auf vier frühere und gegenwärtige US-Beamte.
Trump reagierte erbost auf die Veröffentlichung. "Die Falschmeldungsmedien spielen verrückt mit ihren Verschwörungstheorien und blindem Hass", schrieb er auf Twitter. Er bezeichnete eine mögliche Verbindung nach Russland als Unsinn und als Versuch, die Wahlniederlage seiner demokratischen Herausfordererin Hillary Clinton zu erklären. Der mächtige republikanische Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McCnonnell, hält eine eingehende Untersuchung der Affäre im Geheimdienstausschuss für wahrscheinlich.
(tgs/am)