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Sondervermögen für die Bundeswehr
Verteidigungsminister Pistorius sieht Aufstockung skeptisch

Verteidigungsminister Pistorius steht Vorschlägen zur Aufstockung des Sondervermögens für die Bundeswehr kritisch gegenüber.

    Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, spricht zu  Bundeswehrsoldaten.
    Mehr Geld für die Bundeswehr ist auch im Sinne von Verteidigungsminister Pistorius (SPD) - aber nicht gezwungenermaßen über eine Aufstockung des Sondervermögens. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    Er bevorzuge eine Erhöhung des Verteidigungsetats im regulären Bundeshaushalt, um eine langfristig solide finanzierte Bundeswehr zu gewährleisten, sagte der SPD-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Pistorius ergänzte, er sehe in einem verfassungsverankerten Sondervermögen zwar Vorteile, wie beispielsweise die zweckgebundene Verfügbarkeit von Mitteln. Es gebe aber auch Nachteile: Insbesondere könne das Sondervermögen nicht für Wartung und Ausbildung genutzt werden, zudem mindere die Inflation seinen Wert.
    Der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter hatte gefordert, das Sondervermögen von 100 auf 300 Milliarden Euro zu erhöhen, um die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen.
    Diese Nachricht wurde am 14.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.