Sonntag, 19. Mai 2024

Japan
Vier Regierungsmitglieder treten wegen Parteispendenaffäre zurück

In Japan sind vier Regierungsmitglieder von ihren Ämtern zurückgetreten.

14.12.2023
    Japan, Tokio: Fumio Kishida (M) bekommt nach seiner Wahl zum japanischen Premierminister im Unterhaus des Parlaments Applaus.
    Ministerpräsident Kishida hatte angekündigt, den Skandal aufzuklären. (Eugene Hoshiko/AP/dpa)
    Hintergrund ist ein Parteispendenskandal. Kabinettschef Matsuno, der auch Regierungssprecher ist, bestätigte seinen Rücktritt. Zuvor hatten Medien bereits den Rückzug von Wirtschaftsminister Nishimura, Innenminister Suzuki und Landwirtschaftsminister Miyashita gemeldet.
    Bei dem Skandal geht es um mutmaßliche Zahlungen an Mitglieder der regierenden Liberaldemokratischen Partei. Diese Mitglieder hatten beim Verkauf von Eintrittskarten für Parteispendenveranstaltungen das Soll übererfüllt. Das zusätzliche Geld soll dann an die Politiker geflossen sein. Ministerpräsident Kishida hatte angekündigt, in der Angelegenheit hart durchzugreifen, um das Vertrauen in die Regierung wiederherzustellen.
    Diese Nachricht wurde am 14.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.