Archiv

China
Volkskongress bestätigt dritte Amtszeit von Präsident Xi Jinping

Der Volkskongress in China hat Präsident Xi Jinping für eine dritte Amtszeit gewählt.

    Chinas Präsident Xi Jinping am 6. März 2023
    Chinas Präsident Xi Jinping hat seine Macht in den vergangenen Jahren immer weiter ausgebaut. (picture alliance / Xinhua News Agency / Ju Peng)
    Die rund 3.000 Delegierten in Peking bestätigten den Staats- und Parteichef einstimmig für weitere fünf Jahre im Amt. Den Weg dafür hatte der 69-jährige Xi selbst geebnet, als er bisher geltende Alters- und Amtszeitbegrenzungen außer Kraft setzte und so eine andauernde Führungsrolle in der Parteiverfassung verankerte.
    Auf der bis Montag andauernden Jahrestagung wird es die größte Regierungsumbildung seit zehn Jahren geben. Dabei werden vor allem enge Vertraute von Xi Jinping aufrücken. Am Samstag soll der frühere Parteichef von Shanghai, Li Qiang, neuer Premier werden.
    Diese Nachricht wurde am 10.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.