Interview der Woche
Von der Leyen wirbt für Zusammenarbeit mit "pro-europäischen" Abgeordneten rechter Parteien im Europaparlament

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich für die Zusammenarbeit mit pro-europäischen Abgeordneten von rechten Parteien im Europaparlament ausgesprochen.

25.05.2024
    Porträt der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim Parteitag der CDU in Berlin, 8.Mai 2024.
    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine Zusammenarbeit mit einzelnen Abgeordneten von rechten Parteien im Europaparlament angekündigt. (imago/ dts Nachrichtenagentur)
    Es sei wichtig, politische Kräfte für die Mehrheit der Mitte zu gewinnen, sagte von der Leyen im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Als Kriterium nannte sie, dass die Abgeordneten für Europa seien, für die Ukraine, gegen Russland und für den Rechtsstaat. Die CDU-Politikerin betonte, Teile der rechten Parteien seien klar antieuropäisch. Sie wies aber daraufhin, dass es im Gegensatz zum Bundestag keinen Fraktionszwang im Europaparlament gebe, was die Zusammenarbeit mit einzelnen Abgeordneten ermögliche.
    Von der Leyen war wegen ihrer Haltung zu rechten Parteien unter Druck geraten. Sozialdemokraten, Linke und Grüne warfen ihr eine Annäherung etwa an Italiens Postfaschisten aus machttaktischen Gründen vor.
    Von der Leyen tritt bei der Europawahl als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin an.
    Diese Nachricht wurde am 25.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.