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Bundeswehr
Wehrbeauftragte Högl bringt Rückkehr zur Musterung ins Gespräch - aber ohne Wehrpflicht

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Högl, hält es für sinnvoll, die Musterung wieder einzuführen.

    Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Bundestages
    Eva Högl (SPD), die Wehrbeauftragte des Bundestages, lehnt eine Rückkehr zur Wehrpflicht ab. (picture alliance / dpa / Christophe Gateau)
    Hintergrund ihrer Überlegungen ist die Diskussion über die Suche nach neuem Personal für die Bundeswehr. Högl sagte dem Portal t-online, man könnte wie in Schweden einen gesamten Jahrgang junger Leute für die Bundeswehr zur Musterung einladen. Danach könnten die Beteiligten - sofern sie wehrfähig seien - selbst entscheiden, ob sie sich bei der Bundeswehr oder anderswo engagieren wollten. Högl schloss eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. Diskussionswürdig finde sie aber die Idee eines verpflichtenden Dienstjahres im zivilen oder militärischen Bereich.
    Der Bundesgeschäftsführer der Partei „Die Linke“, Bank, sagte der Nachrichtenagentur AFP, eine verpflichtende Musterung wäre ein Schritt hin zu einer Militarisierung der Gesellschaft. Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Müller, bezeichnete es auf Twitter als "widersprüchlich", wenn man wie Högl keine Wehrpflicht wolle, aber gleichzeitig die Musterung fordere. Das Grundgesetz biete auch keine Rechtsgrundlage zur Musterung von Frauen.
    Diese Nachricht wurde am 02.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.