Wehrhafte Demokratie Demokraten müssen sich vor die Verfassung stellen
Eine Säule der "wehrhaften Demokratie" ist das Verfassungsgericht. Doch das kann leicht ausgehebelt werden, warnt Verfassungsrechtler Franz Mayer. So ändern Antidemokraten in Polen oder Ungarn den Rahmen der Demokratie.
Hier wird das Kulturthema der Woche aufgegriffen, hier werden gesellschaftliche Debatten geführt. Kultur im weitesten Sinn steht zur Diskussion, von Blasphemie bis Urheberrecht. Bei uns sprechen die klugen Leute!
Europarechtler Franz Mayer gibt zu Bedenken, dass das Verfassungsgericht in Karlsruhe mit einfacher Mehrheit des Bundestags tiefgreifend verändert werden kann. (pa/dpa/Uli Deck)
