Mecklenburg-Vorpommern
Wochenlange Querelen: Grüne schließen Abgeordneten Hannes Damm aus Landtagsfraktion aus

Die Grünen im Schweriner Landtag haben ihr Fraktionsmitglied Hannes Damm ausgeschlossen.

    Porträt von Hannes Damm.
    Der Landtagsabgeordnete Hannes Damm (Bündnis 90/ Die Grünen) im Landtags-Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung MV. (Daniel Bockwoldt / dpa )
    Der Beschluss erfolgte mit einem Votum von 4:1, teilte eine Fraktionssprecherin mit. Für eine gemeinsame parlamentarische Arbeit seien Stabilität, Verlässlichkeit und gegenseitiges Vertrauen unerlässlich. Diese Grundlage sehe die Fraktion nicht mehr als gegeben an. Die genauen Hintergründe des Streits wurden nie öffentlich mitgeteilt.
    Damm sagte der Deutschen Presse-Agentur, er verstehe seinen Ausschluss nicht. Er könne die vorgebrachten Gründe nicht nachvollziehen. Dazu zählten laut Damm Vorwürfe, er verlange bei Protokollen von internen Sitzungen zu viele Änderungen. Auch stimme es nicht, dass er Interna nach außen getragen habe. Er werde sein Landtagsmandat behalten und als fraktionsloser Abgeordneter weiter Klimapolitik machen.
    Im September war Damm als stellvertretender Fraktionsvorsitzender abgewählt worden, nachdem ihm von den Fraktionskollegen ein schwerer Vertrauensbruch vorgeworfen worden war. Laut dem Tagesspiegel gibt es schon länger Intrigen und Machtkämpfe in der Partei. Der NDR hatte berichtet, nach Belästigungsvorwürfen gegen Fraktionschefin Oehlrich habe es auch interne Zweifel an der Abwahl des Klimaschutz-Experten Damm gegeben.
    Der Greifswalder Physiker gilt als profilierter Klimapolitiker seiner Partei. Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss rund um den Bau der Nord Stream 2-Pipeline und die Klimaschutzstiftung MV fiel der 34-Jährige als hartnäckiger Frager auf.
    pn
    Diese Nachricht wurde am 20.12.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.