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Zeitenwende in Pakistan

Die Atommacht Pakistan ist nach dem Rücktritt seines Präsidenten instabiler denn je. Zwischen Armee, Wortführern einzelner Parteien und Volksgruppen entspinnt sich nun der Kampf um die Führung des Landes. War Musharraf noch dem Westen zugetan und dessen zuverlässiger Zugang für den Kampf gegen die Kaida, ist eine ähnlich zuverlässige diplomatische Beziehung angesichts der unsicheren politischen Konstellationen alles andere als wahrscheinlich im neuen Pakistan.

Von Marc Thörner |
    Die Atommacht Pakistan ist nach dem Rücktritt seines Präsidenten instabiler denn je. Zwischen Armee und Wortführern einzelner Parteien und Volksgruppen der neuen Regierung entspinnt sich nun der Kampf um die Führung des Landes. War Musharraf noch dem Westen zugetan und dessen zuverlässiger Zugang für den Kampf gegen die Kaida, ist dies angesichts der unsicheren politischen Konstellationen alles andere als wahrscheinlich im neuen Pakistan.
    Der heutige Rücktritt Präsident Musharrafs, von der BBC in alle Welt übertragen, dürfte für das Land zu einer Wegscheide werden und für die neue Regierung der Anlass, eindeutig Stellung zu beziehen. Das Aufgeben Musharrafs markiert das vorläufige Ende einer lang andauernden persönlichen Partnerschaft mit der westlichen Supermacht. In seiner 2006 auf Englisch erschienenen Autobiographie 'In the Line of Fire' beschreibt Pervez Musharraf, wie seine Allianz mit der Bush-Administration geschmiedet wurde. Alles begann am Tag nach den Terroranschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon. Am 12. September 2001 rief ihn der damalige US-Außenminister Powell an und wollte etwas von ihm wissen.

    "Powell machte keine Umschweife: 'Entweder sind Sie für uns oder gegen uns' - ich verstand das als ein unverhülltes Ultimatum. (...) Einen Tag später berichtete mir der Direktor unseres Geheimdienstes Inter Service Intelligence telefonisch von seinem Treffen mit US-Vizeaußenminister Richard Armitage. In einem der wohl undiplomatischsten Statements, die jemals abgegeben worden sind, fügte Armitage zu Colin Powells Erklärung hinzu, dass wir uns nicht nur zwischen Amerika und den Terroristen zu entscheiden hätten. Er sagte auch, dass, wenn wir die Terroristen wählten, wir uns darauf gefasst zu machen hätten, in die Steinzeit zurückgebombt zu werden."

    Musharraf schildert sein Dilemma: Soll er mit den USA gemeinsam vorgehen und Aufstände riskieren? Oder ihnen einen Korb geben und so den inneren Frieden wahren? Der General geht alle Optionen durch, völlig emotionslos, wie er schreibt. Am Ende kommt er zu einem eindeutigen Ergebnis: Weder Pakistans wirtschaftliche, noch seine soziale, noch seine militärische Lage lassen es zu, sich dem Schulterschluss mit Washington zu verweigern. Durch eine Konfrontation mit der Supermacht würde Pakistan das mühsam erlangte militärische Gleichgewicht mit Indien verlieren - und damit wahrscheinlich auch endgültig das Ringen um die umstrittene Kaschmir-Provinz.

    "Wie wäre die innerpakistanische Reaktion? Die Mullahs würden sich sicher gegen ein Bündnis mit den Vereinigten Staaten stellen und auf die Straße gehen. In den Nordwestlichen Grenzprovinzen, die an Pakistan heranreichen, gäbe es sicherlich eine Gegenreaktion. Die südliche Sindh-Provinz, besonders Karachi wären wahrscheinlich eher neutral. Aber was wäre mit dem Pandschab, dem pakistanischen Kerngebiet? (...) Die Pandschabis sind pragmatische Leute. (...) Also kam ich zu dem Ergebnis, dass es keine untragbaren Reaktionen oder Straßenproteste geben würde."

    Die Gedankengänge des Militärmachthabers zeigen, was für ein heterogenes Gebilde Pakistan ist. Sie verdeutlichen aber auch etwas, das von außen oft unterschätzt wird. In Pakistan geht es nicht so sehr um Religion oder um Ideologien. Was zählt, sind die Bedürfnisse der unterschiedlichen Interessengruppen.

    An erster Stelle stehen die Großgrundbesitzer, die alteingesessenen Familien, die Bhuttos, Legharis, Gilanis. Zur Kolonialzeit stützten sich die Briten auf diese reichen Landeigentümer, um die Bewohner der ländlichen Gebiete besser kontrollieren zu können. Seitdem halten sie ihre Pfründe in Händen. Eine "Schnittmenge" mit der reichen Elite bilden die Parteichefs, deren Namen oft mit denen der Aristokraten identisch sind: Die Bhuttos etwa, die neben der PPP-Partei auch große Ländereien im südlichen Sindh besitzen. Die Parteien vermehren sich wie durch Zellteilung, gemäß dem Verteilungskampf und den Intrigen innerhalb der Führungsschicht. Aus der PML-Partei des Staatsgründers Mohammed Ali Jinnah, sind die PML von Nawaz Sharif und die von Präsident Musharraf hervorgegangen. Auch die oppositionelle PPP des Bhutto-Clans hat sich in eine Reihe von unter-PPP's aufgespalten. Zwischen den großen Strömungen des Regierungs- und Oppositionslagers fluktuieren samt ihrem bezahlten Fußvolk jede Menge politischer Konjunkturritter, die sich um Programme so wenig scheren wie um Ideologien. Zum Beispiel Aftab Khan Sherpao, der einer der einflussreichsten Familien aus den nordwestlichen Grenzprovinzen entstammt. Angefangen hat er als Mitarbeiter des PPP-Gründers Zulfiqar Ali Bhutto und seiner Tochter Benazir. Dann spaltete er sich mit einer eigenen PPP-Sherpao ab, verbündete sich mit der islamistischen MMA-Allianz, kam deshalb ins Parlament, wurde von Präsident Musharraf angeworben zum Innenminister gemacht und galt als das Sprachrohr seines Gönners.

    "General Pervez Musharraf hat die Grundhaltung eingenommen, sich an der internationalen Koalition zu beteiligen. Wir wollen keinen Terrorismus in unserem Land. Wir sind gegen den Terrorismus in allen seinen Formen und Manifestationen."

    Als Innenminister setzte Sherpao Musharrafs rigiden Anti-Terrorkurs durch und entkam zweimal nur knapp einem Attentat. Sherpao blieb im Amt bis Musharraf Ende 2007 das Kriegsrecht verhängte. Als in den letzten Wochen der Stern des Präsidenten zu sinken begann, schloss sich Sherpao samt seiner Partei Musharrafs Gegnern an. Der harte Kurs des Präsidenten - plötzlich ein Fehler?

    "Wir wollen nicht mit Härte vorgehen, das bringt gar nichts. Schließlich lehrt der Islam uns Toleranz. Und praktisch bedeutet dies, dass wir den Muslimen einfach mehr Erziehung anbieten, sie für die Arbeit an unserem Land begeistern sollten."

    Bei soviel Opportunismus könnte eines in Vergessenheit geraten: Ursprünglich war Pakistan das Musterbeispiel eines ideologischen Staates - ein Vielvölkerstaat, ursprünglich durch nichts zusammengehalten als durch eine Vision: Pakistan - der Name sollte zum Fanal für die Muslime des indischen Subkontinents, ja für die Muslime der Welt werden: Nach Jahrhunderten der Demütigung sollten sie den Weg zur Demokratie und zur Moderne finden, betont der Politologe Munir D. Ahmed. So jedenfalls habe das der Staatsgründer, Mohammed Ali Jinnah gesehen.

    "Für ihn war die Verfassung, die ausgearbeitet werden sollte, eine liberale, demokratische Verfassung. Und dann hat man gedacht, es kostet uns ja nicht viel: Wir schreiben in der Präambel: Gott ist Souverän in diesem Staat."

    Eigentlich eine bloße Referenz an die gemeinsame Religion, als Förderung des Wir-Gefühls, denn schließlich war der neue Staat ja keine ethnisch oder kulturell einheitliche Nation. Die Erwähnung des Islam in der Präambel der Verfassung benutzten die Religiöskonservativen um den Islamistenführer Maududi sehr geschickt, um Pakistans Säkularismus auszuhöhlen.

    "Und als man diese Sache in die Präambel aufgenommen hatte, hat Maududi wenige Monate später gesagt: Wenn in diesem Land Gott der Souverän ist, dann muss auch sein Gesetz in diesem Land die Oberhand haben. Und damit hatte er die Politiker in der Hand. Sie sind aus der Sache nicht mehr rausgekommen. Und dann war es zu spät, ganz allmählich haben die radikal Religiösen die Politiker gezwungen, die so genannten islamischen Paragraphen aufzunehmen. Die waren ursprünglich als neutrale Paragraphen gedacht gewesen. Die sind inzwischen zu zentralen Paragraphen in der pakistanischen Verfassung geworden."

    Vor allem die Korruption und die Gutsherrenmentalität unter den pakistanischen Politikern waren es, die die Religiösen bei der Bevölkerung punkten ließ. Konservative Religionsgelehrte und Islamistenführer wie Maududi, der Gründer der Jamiat Islami, wurden nach den Grundbesitzern zusehends zur zweiten bestimmenden Macht im Staate. Zu wirklich einflussreichen politischen Akteuren kristallisierten sich die Religiösen aber erst 1979 heraus, als die Sowjets in Afghanistan einmarschierten. Unter der Regierung des strengreligiösen Generals Zia u Haq, gefördert von den USA, wurde Pakistan zur Speerspitze des antikommunistischen Dschihad. Den Mudschaheddin flossen aus dem Westen reichlich Waffen und Gelder zu. Und als nach dem Abzug der Sowjets unter den Gotteskriegern ein Bürgerkrieg ausbrach, bauten die USA und Pakistan gemeinsam die Taliban auf - für Washington und Islamabad eine anti-iranische und pakistanfreundliche Ordnungsmacht. Die US-amerikanische Unterstützung für das gemeinsame Projekt, sei sehr weitgehend meint Munir D. Ahmed:

    "Die hat eigentlich nicht einmal dort aufgehört, als in Nairobi die amerikanische Botschaft bombardiert wurde, selbst dort hat sie nicht aufgehört, sondern die ging noch weiter. Richtig aufgehört hat die Unterstützung der Amerikaner für die Taliban am 11. September."

    Sowohl die teils arabischstämmigen Mudschaheddin, als auch die Taliban operierten von den Stammesgebieten aus - als Gäste der dort mächtigen Maliks, der Stammeschefs. Und die hätten sich geweigert, den plötzlichen US-amerikanischen Kurswechsel nach dem 11. September mitzutragen. Gleichgültig, ob die arabischen Kämpfer inzwischen der al Kaida angehörten oder nicht. Mohammed Riaz, Korrsepondent der pakistanischen Tageszeitung 'The Dawn' in der Grenzstadt Peshawar:

    "Viele Araber hatten sich ja auf der pakistanischen Seite der Grenze niedergelassen, geheiratet, Kinder bekommen. Und auf einmal übten die USA Druck aus, dieselben Leute entweder zu verhaften oder zu töten, koste es was es wolle. Für die Stammeschefs eine völlig neue Erfahrung. Sie sind überaus konservative Muslime. Sie konnten nicht verstehen, warum sie dieselben Leute ausliefern sollten, die sie 1979 unterstützen sollten. Einige hatten familiäre Beziehungen zu den Leuten geknüpft, die auf einmal gejagt wurden."

    Inzwischen hat al Kaida vielerorts sogar die Macht der traditionellen Stammesfürsten gebrochen. Dank Drogengeldern, dank Unterstützung aus den arabischen Golfstaaten. Aber auch weil die dritte große Macht in Pakistan den Extremisten hilft - die Armee. Denn sie sei daran interessiert, dass islamische Extremisten weiterhin an der Grenze zu Afghanistan aktiv blieben. Zu diesem Ergebnis kommt jedenfalls der Islamwissenschaftler und Politologe Jorge Scholz in seinem Buch 'Der Pakistan-Komplex'.

    "Nur durch eine glaubwürdige islamistische 'Bedrohung' lässt sich sicherstellen, dass auch weiterhin die großzügigen Finanzspritzen und Militärhilfen der westlichen Verbündeten fließen, die die Armee in Islamabad im Sattel hält. Möglichst spektakuläre 'schlechte Nachrichten' über Taliban, al Kaida und Co in den westlichen Nachrichten sind deshalb für Musharraf gute Nachrichten. Nach der Islamisierung ist längst auch die Talibanisierung in den Dienst der Machtsicherung der pakistanischen Armee gestellt."

    Daran, dass die Taliban aus den pakistanischen Grenzgebieten heraus zu ihren Aktionen gegen die ISAF aufbrechen, gibt es bei der US-Armee nicht den geringsten Zweifel mehr. Robert Rockwell, Nachrichtenoffizier der Task Force Currahee, einer US-amerikanischen Einsatzgruppe, die an der Grenze zu Afghanistan stationiert ist:

    "Die Koalitionskräfte haben jetzt mit einer Reihe von Kampfposten diese Haupteinfallstore an der Grenze versperrt. Aufständische können inzwischen keine Lastwagen oder Autoladungen mit Waffen und Minen mehr nach Afghanistan bringen. Um Waffen zu schmuggeln, müssen sie das Zeug jetzt auf Esel laden und mit denen über die Pässe wandern. Aber natürlich können wir nicht jeden einzelnen Berg bewachen. Und wenn jemand mit fünf Eseln irgendwo über die Berge klettert, dann können wir nicht viel dagegen tun."

    Pakistan bestreitet diese Vorwürfe vehement. Ein Armeesprecher spielt den Ball nach Afghanistan zurück:

    "Auf der pakistanischen Seite der Grenze haben wir überall Truppen stationiert. Die Aufständischen können sich bei uns nicht frei bewegen. Wo immer sie ihre Köpfe heben, werden sie von uns aufgespürt, eingekreist und getötet. Das Problem liegt eher auf der anderen Seite, in Afghanistan. Das ist ein riesengroßes Land. Die ISAF-Truppen an der Grenze haben eine Stärke von rund 15.000 Mann. Die afghanische Armee steckt noch in den Kinderschuhen, sie ist klein und nicht sehr gut organisiert. Und die Sowjets konnten Afghanistan ja selbst mit über 500 000 Mann nicht unter Kontrolle bringen. Große Teile von Afghanistan, der Westen, der Süden, sind noch nie richtig durchkämmt worden. Die Aufständischen haben dort sehr viel Bewegungsfreiheit, es ist gut möglich, dass sie ihre Basen dort weiter unterhalten."

    Doch in Kabul hat sich in den letzten Monaten der Ton gegenüber Pakistan und seinem Präsidenten mehr und mehr verschärft. Bis hin zur Ankündigung, man werde die Aufständischen notfalls auch mit Truppen in ihre pakistanischen Rückzugsgebiete verfolgen.

    "Schließlich gibt es auf unserer Seite der Grenze keine Madrassas. Es ist völlig klar, dass die Aufständischen von der pakistanischen Grenzseite kommen. Wir haben eine Reihe solcher Leute festgenommen. Vor ein paar Tagen wurde einer unserer Grenzposten angegriffen und beschädigt. Es ist nicht nur allen Afghanen klar, für die ganze internationale Gemeinschaft ist zu erkennen, wo man die Basen und sicheren Häfen der Terroristen angreifen muss."

    Kommt die Unterstützung für die Taliban direkt von der pakistanischen Armee? Markus Kaim, Experte für internationale Sicherheit bei der Stiftung Wissenschaft und Politik:

    "Es sieht so aus. Wenn man sieht, in welchem Maße man islamistischen Gruppierungen in Pakistan freie Hand gelassen hat, kann man zu diesen Schlussfolgerungen kommen."

    Diese Wahrnehmung, so Markus Kaim, könnte auch der Grund sein, weshalb Washington Präsident Musharraf wohl signalisiert hat, dass man ihn nicht länger als Verbündeten ansieht.

    "Mein Eindruck ist, dass die Vereinigten Staaten sukzessive von ihm abgerückt sind bereits und in sofern auf die neue Regierung bereits gesetzt haben. Losgelöst von der innenpolitischen Situation, für die er in weiten Teilen verantwortlich ist, ist natürlich die Entwicklung der Sicherheitssituation an der Grenze anzuführen beziehungsweise die Verschlechterung der Sicherheitssituation in Afghanistan selber. Die pakistanische Regierung hat ja sehr lange zugelassen, dass sich rechts- und staatsfreie Räume an der Grenze zu Afghanistan entwickelt haben und dementsprechend die pakistanische Regierung, vielleicht gewollt, vielleicht ungewollt die pakistanische Regierung den Erfolg der ISAF-Mission unterminiert hat."

    Ist der Rücktritt Präsident Musharrafs möglicherweise aus Sicht der USA Anlass zu einem Paradigmenwechsel? Könnte das Land nun vom Verbündeten und hin zu einem möglichen Kriegsgegner mutieren? Einen solch dramatischen Einschnitt vermag Markus Kaim bisher nicht zu erkennen.

    "Bisher hat es ja einzelne Luftangriffe auf pakistanisches Territorium gegeben, in einem relativ begrenzten Umfang. Ich sehe im Augenblick nicht, mit Blick auf die pakistanische Innenpolitik, dass es grünes Licht dafür gibt, diese quantitativ auszuweiten oder sie qualitativ dahingehend auszuweiten, dass amerikanische Bodentruppen dauerhaft nach Pakistan entsandt werden. Ich glaube, dass die Amerikaner letztlich darauf geworfen sind, Druck auf die pakistanische Regierung auszuüben und zum zweiten ihre Bemühungen, die pakistanischen Sicherheitskräfte auszubilden für die Aufstandsbekämpfung, das ist, was den Amerikanern bleibt."

    Dazu fehlt allerdings noch viel. Bis etwa in den Frühling 2008 hinein bastelte das Pentagon an einem Programm, mit dem das pakistanische Frontier Corps aufgerüstet werden sollte. US-Gelder und US-Ausbilder sollten die Grenztruppe zur schlagkräftigen Speerspitze gegen Taliban und al Kaida machen. Das Programm wurde auf Eis gelegt, nachdem Mitte Juli der CIA der US-Regierung eine Reihe von Dokumenten vorgelegt hat. Demnach soll das Frontier Corps direkte Verbindungen zu Kommandeuren der Taliban unterhalten und sie vor US-Schlägen gewarnt haben. Wie der Offizier der Einheit unterstreicht, bleibt im Hinblick auf die pakistanische Armee für die USA noch eine Menge Überzeugungsarbeit zu leisten.

    "Erst Afghanistan, dann der Irak, dann der Iran. Am Ende fasst Präsident Bush vielleicht noch Syrien ins Auge. Und dann - welches Land steht als nächstes auf seiner Liste? Wenn Bush jedes beliebige Land der Welt bedrohen kann, wieso sollte der Iran das nicht auch dürfen - verstehen Sie, was ich Ihnen damit sagen will?"

    Die Botschaft ist nur leicht verschlüsselt: Auch, wenn manches in Pakistan höchst ideologisch klingt - am Ende zählen doch Interessen. Und so dürfte die Zukunft wohl davon abhängen, wie gut es dem Westen gelingen wird, die unterschiedlichen Interessengruppen einzubinden - an erster Stelle die Armee.