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StartseiteNachrichten vertieftHarmonieshow mit Selbstbewusstsein28.11.2015

AfD-ParteitagHarmonieshow mit Selbstbewusstsein

Die AfD tut alles, um auf ihrem Bundesparteitag in Hannover Geschlossenheit zu demonstrieren. Bloß kein emotionaler Machtkampf wie auf dem letzten Treffen im Sommer, nach dem Parteigründer Bernd Lucke ausgetreten war. Um Satzungsfragen soll es gehen, statt um politische Inhalte. Doch das halten die AfD-Delegierten nicht lange durch.

Frauke Petry und Jörg Meuthen, die beiden Parteivorsitzenden der AfD, stehen am 28.11.2015 beim 4. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in der Niedersachsenhalle vom HCC in Hannover (Niedersachsen) nach Petrys Rede auf der Bühne. (picture alliance / dpa / Swen Pförtner)
Selbstbewusst: Frauke Petry und Jörg Meuthen, die beiden Parteivorsitzenden der AfD (picture alliance / dpa / Swen Pförtner)
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Der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) beginnt mit einer Rückschau auf den turbulenten Parteitag im Sommer. Nach dem Austritt von Gründer Bernd Lucke habe man die Wende geschafft, erklärt Co-Parteichef Jörg Meuthen. Genauso ist Tenor bei den Delegierten, dass Lucke mit "Alfa" einen "dümmlichen" Namen für seine Partei gefunden habe – und erneut scheitern werde.

Im Vergleich zu den chaotischen Verhältnissen auf dem letzten Parteitag teilen die Redner diesmal nur gegen "Feinde" außerhalb der Partei aus. Die AfD bemüht sich, die Konferenz so stringent, ja fast schon langweilig, wie möglich abzuhalten. Die Delegierten versuchen, Einheit und Geschlossenheit zu demonstrieren – inhaltliche Auseinandersetzungen sollen außen vor bleiben.

Schon bald geht es um Asylpolitik

Doch das halten die AfD-Politiker nicht lange durch. Schon kurz nach Beginn des Parteitages berichtet DLF-Reporter Daniel Heinrich von diffusen Forderungen:

Wenig später kommt das Thema Asylpolitik auf den Tisch:

Für seinen Antrag zur Asylpolitik hat der AfD-Bundesvorstand in Hannover keine Mehrheit gefunden. Stattdessen verabschiedeten die rund 600 Delegierten einen Vorschlag des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, der vor allem ausführlicher als das Vorstands-Papier ist. Darin wird unter anderem eine Beschränkung des Familiennachzugs verlangt. Obergrenzen für Asylsuchende, sowie Grenzkontrollen und -sperren werden als legitim bezeichnet. Die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, hatte zuvor in ihrer Rede die Flüchtlingspolitik der Regierung kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe in der Migrationskrise die Kontrolle verloren und sollte deshalb zurücktreten, meinte Petry.

AfD-Chefin Petry: "Deutschland braucht uns"

Co-Chef Meuthen betont, die AfD sei keine rechte Partei. "Wir stehen für einen guten und weltoffenen Patriotismus und möchten hier weiterhin mit unseren Kindern und Enkeln leben." So lobt Meuthen dann auch die "sehr kräftige Aufwärtsbewegung seiner Partei". Trotz Verunglimpfungen in den Medien und trotz politischer Gegner wollten so viele Menschen in die Partei eintreten, dass gar nicht alle Anträge bearbeitet werden könnten. "Wir sind immer noch da, weil Deutschland uns braucht", bringt es Petry auf den Punkt.

Doch die AfD stößt in Hannover auf Widerstand, . Mehrere Tausend Menschen demonstrierten friedlich gegen den Parteitag und die Politik der AfD. Die Veranstalter sprachen von rund 3.000 Teilnehmern, die Polizei zählte etwa 1.200 Menschen. "Die Äußerungen der AfD sind der Turbo für Gewalt in unserem Land", sagte die frühere Grünen-Chefin Claudia Roth, die ebenfalls an dem Protestzug durch die Innenstadt teilnahm. Begleitet wurden die Demonstranten von einem Großaufgebot der Polizei. Die Delegierten wurden gebeten, in den Räumen zu bleiben und Provokationen nicht zu erwidern.

AfD stößt bei Suche nach Tagungszentrum auf Ablehnung

Für Frust bei den Delegierten hatte vorab die Suche nach einem Tagungszentrum gesorgt. Ursprünglich sollte der Parteitag in Kassel abgehalten werden. Weil die AfD dort jedoch nicht fündig wurde, wich sie auf Hannover aus. Doch auch dort war sie bei Betreibern von Veranstaltungshallen kein gern gesehener Gast. Am Ende blieb noch das Kongresszentrum – als Veranstaltungshalle in öffentlicher Hand konnte die Stadt der AfD nicht absagen.

Das Parteiengesetz sieht vor, dass Städte und Gemeinden ihre Hallen an alle Parteien vermieten müssen, die nicht verboten sind. Private Betreiber sind dazu nicht verpflichtet. Weitere Probleme brachte die Suche nach einer Unterkunft für die AfD-Delegierten mit sich. Weil das dem Kongresszentrum angegliederte Hotel sie nicht aufnehmen wollte, mussten sich die Politiker Schlafplätze in der Stadt suchen. Der Hotel-Betreiber begründete die Absage damit, dass eine Unterbringung der AfD-Delegierten dem eigenen Ruf schaden würde.

(tj/jcs)

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