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StartseiteDeutschlandfunk - Der TagIran: Was treibt die Menschen auf die Straße?02.01.2018

Der TagIran: Was treibt die Menschen auf die Straße?

Was klein begann ergreift nun das ganze Land: Die Demonstrationen im Iran wenden sich gegen wirtschaftliche Not und die Regierung. Diese sagt allerdings die Proteste seien von außen gesteuert. Wie realistisch ist das? Außerdem: Bedeutet das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Zensur?

Von Ann-Kathrin Büüsker

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An Iranian woman raises her fist amid the smoke of tear gas at the University of Tehran during a protest driven by anger over economic problems, in the capital Tehran on December 30, 2017. Students protested in a third day of demonstrations sparked by anger over Iran's economic problems, videos on social media showed, but were outnumbered by counter-demonstrators. / AFP PHOTO / STR (AFP)
Das Foto ist zu einem Symbol der Proteste im Iran geworden (AFP)

Seit Tagen demonstrieren im Iran Menschen gegen die Regierung. Was als kleine Demonstrationen begonnen hatte, hat sich inzwischen auf viele Städte des Landes ausgebreitet. Dabei kam es auch zu Gewalt, mehrere Menschen wurden getötet. Durch wen? Die Antwort fällt unterschiedlich aus, je nachdem wen man fragt. Offizielle Stellen sehen die Schuld bei den Demonstrierenden, diese seien gewalttätig geworden. Im Internet kursieren allerdings auch Videos, auf denen man Gewalt durch Einsatzkräfte sehen soll. Unabhängige Informationen über den Verlauf sind kaum zu bekommen. Was treibt die Menschen überhaupt auf die Straße? Fragen an Ali Fathollah-Nejad, Experte der DGAP.

Bedeutet das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Zensur im Netz?

Offiziell ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz schon seit Oktober 2017 in Kraft. Nun ist zum Jahreswechsel die Frist ausgelaufen innerhalb der Unternehmen die Anforderungen des Gesetzes umsetzen mussten. Kritiker sagen: Dieses Gesetz bedeutet Zensur im Internet! Derzeit fühlt sich beispielsweise die AfD-Politikerin Beatrix von Storch als "Opfer" des Gesetzes, nachdem ein Tweet von ihr durch die Plattform gelöscht wurde. Die Inhalte des Gesetzes und die Kritik daran ordnet Falk Steiner aus unserem Hauptstadtstudio ein.

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