"Wo sind denn hier die Profis?", fragt der massige Mann, der in den Beratungsraum der AG "Tu was" poltert. Zweimal wöchentlich beraten Studierende Empfänger von Sozialleistungen, montags in der Fachhochschule Frankfurt am Main, donnerstags - bei der Arbeiterwohlfahrt. Im großen, hellen Raum der AWO teilen sich die Studierenden in Kleingruppen auf. Drei von ihnen setzen sich mit dem Langzeitarbeitslosen Robert Schmidt zusammen, nennen wir ihn so. Das Problem des zuckerkranken Hartz-IV-Empfängers:
"Man hat mir die Diätzulage gestrichen, denn ich habe Diabetes und trockenes Auge."
Er brauche teure Augentropfen und Hautcremes – doch die Studierenden machen Schmidt keine Hoffnung. Im Jahr 2008 wurden Morbus Crohn, Diabetes und andere Leiden von der Liste der Krankheiten gestrichen, für die Hartz-IV-Empfänger bis zu 60 Euro im Monat zusätzlich geltend machen konnten. Professor Frank Ehmann:
"Annähernd die Hälfte der Erkrankungen sind rausgefallen, man hat sie aus der Liste gestrichen, die Betroffenen bekommen damit keinen Mehrbedarf mehr, und das trifft manche besonders hart. Es ist auch sehr umstritten, ob es bei dieser Empfehlung bleiben wird. Da muss man auch abwarten, wie die Gerichte dann entscheiden."
"Ich finde das eine Schweinerei sondergleichen , ja","
schimpft Schmidt mit Blick auf die Zumutung, von 3,79 Euro täglich eine diabetesgerechte Vollwertkost zu finanzieren. Er sucht einen bezahlbaren Anwalt. "Ohne Rechtsschutzversicherung nichts zu machen", sagen die Studierenden, doch die Versicherung hat Schmidt soeben rausgekickt, zu oft hat er in Sachen Arbeitslosengeld II geklagt.
Im Nebenraum umringt eine studentische Kleingruppe das Telefon, die 64-jährige Anruferin kommt zügig zur Sache. Bislang hat die Arbeitsagentur der Hartz-IV-Empfängerin die Heizkosten bezahlt, doch jetzt soll die Arthrose-Kranke auf einer 200-Euro-Nachzahlung sitzen bleiben. Begründung: Die Agentur übernehme nur die "angemessenen Kosten""Lassen sie uns mal ganz kurz in den Büchern gucken.""
Die Studierenden haben schon nach den ersten Worten der Anruferin begonnen, in den Texten des Sozialgesetzbuchs II und im einschlägigen Leitfaden zu blättern. Was sie in Minutenschnelle herausgefunden haben, fasst ihr Tutor Ralf Fichter mit dem Ratschlag zusammen: Legen Sie Widerspruch ein!
"Sie müssen den Widerspruch damit begründen, dass sie sich nicht unwirtschaftlich verhalten haben."
"Ja."
"Dass Sie so hohe Heizkosten haben, weil das Haus schlecht isoliert war und Sie durch ihre Arthrose eine höhere Temperatur brauchen."
"Ja."
"Und deshalb die Heizkosten für Sie angemessen waren."
"Ja, ok, ich danke Ihnen ganz herzlich, Wiederhören."
"Vom Gefühl kommt das erstaunlich selten vor, dass Leute hier anrufen, wo man sagt, 'nee, was sind das denn für Forderungen, die sind ja völlig aus der Luft gegriffen', das habe ich glaube ich einmal erlebt, wo man sagen musste, was soll diese Forderung? Aber eigentlich kommt das nie vor","
bilanziert Christoph Sturm, Student.
""Wir haben Überblick über eine Vielzahl von Fällen und merken", so Professor Frank Ehmann, "dass beispielsweise anders bei der Sozialhilfe die Verwaltung auch sehr viel unzulänglicher arbeitet als früher. Da sind zwar auch Fehler passiert, aber jetzt ist es doch sehr viel deutlicher, dass die Verwaltung doch sozusagen die Rechtsmaterie nicht so beherrscht, das ist natürlich für die Betroffenen schon sehr bitter."
Eine Studentin, die anonym bleiben will, brütet über der E-Mail-Anfrage einer Krebskranken, der eine fünfstellige Nachzahlung von Krankenversicherungsbeiträgen droht. Auch beruflich will die Soziarbeiterin in spe in die Beratung gehen:
"Jetzt mit Arbeitslosen, das weiß ich nicht, das regt mich doch zu sehr auf, also vielleicht eher in einen Bereich, wo ein bisschen mehr Hoffnungsschimmer zu sehen sind, wo man auch wirklich was bewirken kann und nicht nur das Elend auffangen muss, also, das ist manchmal schon sehr, sehr belastend."
"Man hat mir die Diätzulage gestrichen, denn ich habe Diabetes und trockenes Auge."
Er brauche teure Augentropfen und Hautcremes – doch die Studierenden machen Schmidt keine Hoffnung. Im Jahr 2008 wurden Morbus Crohn, Diabetes und andere Leiden von der Liste der Krankheiten gestrichen, für die Hartz-IV-Empfänger bis zu 60 Euro im Monat zusätzlich geltend machen konnten. Professor Frank Ehmann:
"Annähernd die Hälfte der Erkrankungen sind rausgefallen, man hat sie aus der Liste gestrichen, die Betroffenen bekommen damit keinen Mehrbedarf mehr, und das trifft manche besonders hart. Es ist auch sehr umstritten, ob es bei dieser Empfehlung bleiben wird. Da muss man auch abwarten, wie die Gerichte dann entscheiden."
"Ich finde das eine Schweinerei sondergleichen , ja","
schimpft Schmidt mit Blick auf die Zumutung, von 3,79 Euro täglich eine diabetesgerechte Vollwertkost zu finanzieren. Er sucht einen bezahlbaren Anwalt. "Ohne Rechtsschutzversicherung nichts zu machen", sagen die Studierenden, doch die Versicherung hat Schmidt soeben rausgekickt, zu oft hat er in Sachen Arbeitslosengeld II geklagt.
Im Nebenraum umringt eine studentische Kleingruppe das Telefon, die 64-jährige Anruferin kommt zügig zur Sache. Bislang hat die Arbeitsagentur der Hartz-IV-Empfängerin die Heizkosten bezahlt, doch jetzt soll die Arthrose-Kranke auf einer 200-Euro-Nachzahlung sitzen bleiben. Begründung: Die Agentur übernehme nur die "angemessenen Kosten""Lassen sie uns mal ganz kurz in den Büchern gucken.""
Die Studierenden haben schon nach den ersten Worten der Anruferin begonnen, in den Texten des Sozialgesetzbuchs II und im einschlägigen Leitfaden zu blättern. Was sie in Minutenschnelle herausgefunden haben, fasst ihr Tutor Ralf Fichter mit dem Ratschlag zusammen: Legen Sie Widerspruch ein!
"Sie müssen den Widerspruch damit begründen, dass sie sich nicht unwirtschaftlich verhalten haben."
"Ja."
"Dass Sie so hohe Heizkosten haben, weil das Haus schlecht isoliert war und Sie durch ihre Arthrose eine höhere Temperatur brauchen."
"Ja."
"Und deshalb die Heizkosten für Sie angemessen waren."
"Ja, ok, ich danke Ihnen ganz herzlich, Wiederhören."
"Vom Gefühl kommt das erstaunlich selten vor, dass Leute hier anrufen, wo man sagt, 'nee, was sind das denn für Forderungen, die sind ja völlig aus der Luft gegriffen', das habe ich glaube ich einmal erlebt, wo man sagen musste, was soll diese Forderung? Aber eigentlich kommt das nie vor","
bilanziert Christoph Sturm, Student.
""Wir haben Überblick über eine Vielzahl von Fällen und merken", so Professor Frank Ehmann, "dass beispielsweise anders bei der Sozialhilfe die Verwaltung auch sehr viel unzulänglicher arbeitet als früher. Da sind zwar auch Fehler passiert, aber jetzt ist es doch sehr viel deutlicher, dass die Verwaltung doch sozusagen die Rechtsmaterie nicht so beherrscht, das ist natürlich für die Betroffenen schon sehr bitter."
Eine Studentin, die anonym bleiben will, brütet über der E-Mail-Anfrage einer Krebskranken, der eine fünfstellige Nachzahlung von Krankenversicherungsbeiträgen droht. Auch beruflich will die Soziarbeiterin in spe in die Beratung gehen:
"Jetzt mit Arbeitslosen, das weiß ich nicht, das regt mich doch zu sehr auf, also vielleicht eher in einen Bereich, wo ein bisschen mehr Hoffnungsschimmer zu sehen sind, wo man auch wirklich was bewirken kann und nicht nur das Elend auffangen muss, also, das ist manchmal schon sehr, sehr belastend."