Dossier / Aktuelle Themen
Aktuelle Beiträge auf dlf.de
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Immer mehr neue FälleWie gefährlich ist das Affenpockenvirus?
Täglich werden in Europa und Nordamerika neue Infektionen mit Affenpocken registriert. Die Weltgesundheitsorganisation stuft den Ausbruch inzwischen als außergewöhnlich ein. Was weiß man über das Virus? Was sind die Folgen einer Infektion? Und wie gefährlich ist das aktuelle Infektionsgeschehen? Ein Überblick.
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Vorgezogene Neuwahl des ParteivorstandsDie Linkspartei und ihre Probleme
Die Linke wird im Juni ihren kompletten Vorstand vorzeitig neu wählen. Damit steht die Partei vor einem weiteren personellen Umbruch. Und auch viele inhaltliche Streitfragen sind seit Jahren ungeklärt. Mit welchen Themen kann die Partei noch punkten und wie könnte ein Neuanfang aussehen?
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Koalitionsoptionen in NRWWie positionieren sich Mona Neubaur und die Grünen?
Durch ihr starkes Abschneiden bei der Landtagswahl erhalten die Grünen in Nordrhein-Westfalen eine entscheidende Rolle für die Koalitionsbildung. Für welches Bündnis wird sich Spitzenkandidatin Mona Neubaur entscheiden und welchen Einfluss hat die Bundespartei?
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Neun-Euro-Ticket, Tankrabatt, EnergiesparenWie Deutschland kurzfristig auf die steigenden Energiepreise reagiert
In Folge des Kriegs in der Ukraine sind die Energiepreise stark gestiegen. Bundestag und Bundesrat haben deshalb kurzfristige Entlastungen für Unternehmen und Haushalte in Deutschland beschlossen. Verbraucher können zudem versuchen, Energie einzusparen, um Kosten zu senken. Ein Überblick.
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Reaktionen auf „China Science Investigation“„Leichtfertige Ignoranz oder blauäugiger Idealismus“
Die Dlf-Recherche über problematische Forschungskooperationen mit China beschäftigt Politik und Medien. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sieht die Unis in der Pflicht: Kooperationen lägen auf der Ebene der Hochschulen. Die Grünen fordern, künftig deutlich genauer hinzugucken.
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Diskussion um BlauhelmeinsatzWarum die Bundeswehr in Mali bleibt
Nach fast zehn Jahren westlicher Militärpräsenz in Mali ist der westafrikanische Staat nicht zur Ruhe gekommen. Nach dem jüngsten Militärputsch wendete sich die Übergangsregierung zunehmend vom Westen ab – und Russland zu. Trotz zahlreicher Bedenken hat der Bundestag das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz aber verlängert.
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Brexit-SonderrregelnWarum der Streit um das Nordirland-Protokoll anhält
Der Streit um das Nordirland-Protokoll des Brexit-Abkommens droht wieder zu eskalieren. Die britische Regierung will mit einem neuen Gesetz die Brexit-Sonderregeln teilweise aushebeln. Hintergrund ist auch der Sieg der irisch-nationalistischen Partei Sinn Féin bei der Parlamentswahl in Nordirland.
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Russischer Angriff auf die UkraineWarum wollen Schweden und Finnland in die NATO?
Auch in Skandinavien vollzieht sich wegen des russischen Krieges in der Ukraine eine sicherheitspolitische Zeitenwende. Finnland und Schweden haben offiziell ihre Aufnahme in die NATO beantragt. Die meisten NATO-Staaten begrüßen die Initiative - bis auf die Türkei.
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Beschwerde abgewiesenBundesverfassungsgericht bestätigt einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht
Die Impfpflicht für Pflegekräfte und medizinisches Personal gegen das Coronavirus ist rechtens. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und wies eine Beschwerde von 46 Klägern zurück. Eine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren hatte der Bundestag im April mehrheitlich abgelehnt.
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RechercheprojektChina Science Investigation - Glossar
Die Institutionen in Chinas Bildungswesen und im Militär sind vielen Menschen in Europa nicht so geläufig. Hier erklären wir wichtige Begriffe aus der China Science Investigation.
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China Science InvestigationRecherche analysiert über 350.000 wissenschaftliche Studien
Die China Science Investigation ist eine internationale Recherche unter der Leitung von Follow the Money, in der die Zusammenarbeit zwischen chinesischen und europäischen Wissenschaftlern analysiert wird. Was genau steckt dahinter und wie wurde vorgegangen?
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Dual-Use-GüterZweischneidige Schwerter
Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, werden vor dem Export in andere Länder überprüft. Die Problematik ist komplex – denn welcher Motor oder welche Software unverdächtig ist, beurteilen Menschenrechtler anders als Unternehmen oder Staaten.
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Nord Stream 2 Warum Manuela Schwesig und die Klimastiftung MV in der Kritik stehen
Die Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern sah sich von Beginn an mit dem Vorwurf konfrontiert, vor allem dem Bau der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 zu dienen. Welche Rolle Russland und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bei der Gründung spielten, soll nun ein Untersuchungsausschuss klären.
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WahlrechtsreformWie der Bundestag verkleinert werden soll
Der Bundestag ist in letzten Jahren zu einem der größten Parlamente der Welt angewachsen. Die scheidende Bundesregierung hatte im Oktober 2020 eine Wahlrechtsreform angeschoben. Nun will die Ampelkoalition die Reform neu angehen.
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Energieversorgung in EuropaWas ein Öl-Embargo gegen Russland für Deutschland bedeuten würde
Aus Europa fließen täglich Hunderte Millionen Euro für Öl, Gas und Kohle an Russland. Ein Kohle-Embargo ist inzwischen beschlossen, tritt aber erst im August in Kraft. Die EU-Kommission schlägt auch ein Öl-Embargo gegen Russland vor. Deutschland unterstützt das Vorhaben, doch Ungarn mauert.
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BaukrediteWarum der Traum vom Eigenheim für viele platzen könnte
Baukredite sind jahrelang immer günstiger geworden. Seit Jahresbeginn steigen die Zinsen – und zwar schneller, als viele Experten vorhergesagt haben. Dazu trägt die Inflation bei, und auch die Folgen der Pandemie und des Ukraine-Krieges. Platzt jetzt für viele der Traum vom Eigenheim?
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Landtagswahl in NRW 2022CDU mit Hendrik Wüst deutlicher Wahlsieger
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist aus dem Kopf-an-Kopf-Rennen gegen seinen Herausforderer Thomas Kutschaty von der SPD überraschend deutlich als Sieger hervorgegangen. Laut dem vorläufigen Endergbis erreicht die CDU fast 35,7 Prozent der Stimmen, die SPD 26,7. Die größten Gewinne können die Grünen erzielen. Die FDP schafft knapp den Einzug in den Landtag.
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Wegen russischer BlockadeEU sucht nach neuen Exportwegen für Getreide aus der Ukraine
Die Getreideausfuhren aus der Ukraine stocken durch Russlands Hafen-Blockaden weiter – das bedroht die weltweite Lebensmittelsicherheit. Die EU sucht deshalb nach neuen Export-Wegen und setzt dabei vor allem auf Lastwagen und Güterverkehr. Ein Problem dabei: Es gibt zu wenig Personal an den Grenzen.
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InflationWarum steigen die Preise?
Die Inflation war lange Zeit kein Thema – nun ist sie mit voller Wucht zurückgekehrt. Rund um den Globus rüsten sich die Notenbanken im Kampf gegen die Teuerung. Auch in Deutschland machen sich viele Menschen Sorgen, dass ihre Kaufkraft schwindet und sie sich weniger leisten können. Wie entsteht Inflation und wie wird gegengesteuert?
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Erdgasunabhängiges Heizen in DeutschlandWie die Wärmewende gelingen kann
Deutschland nutzt einen Großteil seiner Energie zum Heizen von Gebäuden und für Warmwasser. Fast 70 Prozent der Wärme werden dabei noch mit fossilen Brennstoffen erzeugt. Die Wärmewende ist daher auch ein wichtiges Instrument, um sich aus der Abhängigkeit von russischem Erdgas zu befreien.
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EU-WahlrechtsreformSpitzenkandidaten-Prinzip und eine Prozent-Hürde
Mehr Einfluss auf das EU-Spitzenpersonal, länderübergreifende Wahllisten und eine Sperrklausel – der Gesetzesvorschlag des EU-Parlaments zur Reform des Europawahlrechts nimmt Punkte aus der EU-Zukunftskonferenz auf. Doch er provoziert auch Kritik. Ein Überblick.
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Militarisierung des KriegsgedenkensWelche Bedeutung der 9. Mai in Russland und in der Ukraine hat
Der 9. Mai wird in Russland als „Tag des Sieges“ der Sowjetunion über Nazi-Deutschland begangen. Doch der Staat konstruiert Heldengeschichten statt an Leid zu erinnern – auch beim aktuellen Krieg in der Ukraine. Dort wiederum hat der 9. Mai eine sehr wechselhafte Geschichte hinter sich.
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Landtagswahl in Schleswig-HolsteinEinschätzungen zum Wahlsieg von Daniel Günther und der CDU
Die CDU hat die Wahl in Schleswig-Holstein haushoch gewonnen. Künftig könnte Ministerpräsident Daniel Günther in seiner Partei auch auf Bundesebene an Einfluss gewinnen. Die SPD dagegen muss herbe Stimmverluste hinnehmen und liegt hinter den Grünen auf Platz drei - ein Alarmsignal für die Genossen.
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Günthers KoalitionsoptionenWie geht es weiter nach der Wahl in Schleswig-Holstein?
Die CDU hat die Landtagswahl in Schleswig-Holstein gewonnen. Alleine kann sie nicht regieren, sie braucht aber nur noch einen Bündnispartner und nicht mehr zwingend zwei wie bislang in der Jamaika-Koalition. Für wen wird sich Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) entscheiden?
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Krieg in der UkraineDie NATO und ihre Ostflanke
Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist auch die Bedeutung der NATO als Verteidigungsbündnis politisch wieder stärker in den Fokus gerückt. Wie hat sich die NATO-Präsenz im Osten Europas seit ihrer Gründung entwickelt und wie wurde sie mit dem Krieg in der Ukraine verändert?
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CoronavirusAktuelle Zahlen und Entwicklungen
Wie entwickeln sich die Neuinfektionen und die 7-Tage-Inzidenz, wie verbreitet sind die verschiedenen Mutationen des Coronavirus und wie ist der Fortschritt der Impfungen in Deutschland - ein Überblick über zentrale Statistiken.
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Anhebung des LeitzinsesWelche Folgen hat die Fed-Entscheidung?
Die US-Notenbank Fed hat den Leitzins mit 0,5 Prozentpunkten deutlich angehoben. Die Währungshüter wollen damit der hohen Inflation in den USA entgegenwirken. Die Entscheidung wirkt sich nicht nur auf die amerikanischen Bürger aus, sondern hat auch Folgen für Europa.
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Corona positivRegeln und Tipps zu Isolierung, Quarantäne, Krankheitsverlauf
Wer sich mit dem Coronavirus infiziert hat, muss sich in Isolation begeben. In der Praxis ist das oft einfacher gesagt als getan: Was, wenn ich mit mehreren Personen in einem Haushalt lebe? Ab wann sollte ich zum Arzt? Und wie lange muss ich mich überhaupt isolieren? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
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Pro und ContraSollte Deutschland sich militärisch stärker für die Ukraine engagieren?
Sollte die Ukraine von Deutschland alle Waffen bekommen, die das Land für eine Abwehr des russischen Angriffskrieges fordert? Oder verlängert das nur einen Krieg, den die Ukraine nicht gewinnen kann und der nur immer mehr Leid verursacht? Die Argumente der aktuellen Debatte im Überblick.
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Unabhängigkeit von RusslandWas kann LNG leisten?
Die Bundesregierung treibt Planungen zu Hafenanlagen, an denen flüssiges Gas entladen werden kann, mit Hochdruck voran. Deutschland soll mit LNG schneller unabhängig von russischen Gas-Importen werden. Umweltschützer warnen hingegen vor neuen fossilen Abhängigkeiten.
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Energiewende Wie der Krieg in der Ukraine den grünen Wasserstoff befördert
Grüner Wasserstoff gilt als vielversprechende Alternative zu fossilen Energieträgern. Sein Durchbruch in Deutschland blieb bislang aber aus. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine gibt es neue Bestrebungen, unabhängiger von fossiler Energie zu werden. Steht jetzt die grüne Wasserstoffwende bevor?
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Gas aus RusslandWelche wirtschaftlichen Folgen hätte ein Embargo?
Die Bundesregierung will vorerst nicht komplett auf Gas aus Russland verzichten - aus Angst vor einer Rezession. Die meisten Studien gehen aber davon aus, dass die deutsche Industrie ein Gas-Embargo zum jetzigen Zeitpunkt verkraften würde.
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Krieg in der UkraineWas sind Kriegsverbrechen?
Getötete Zivilisten, Angriffe auf Krankenhäuser, Wohnungen und Bahnhöfe – fast täglich erreichen uns Berichte über mutmaßliche Kriegsverbrechen aus der Ukraine. Aber was sind eigentlich Kriegsverbrechen? Und wer kann dafür zur Verantwortung gezogen werden?
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RüstungsinvestitionenWas soll mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr erreicht werden?
Angesichts von Russlands Angriff auf die Ukraine hat die Bundesregierung eine außenpolitische Wende vollzogen. Nach jahrelanger Abrüstung und sinkenden Militärausgaben will sie ein Sondervermögen für die Bundeswehr einrichten. Viele begrüßen die Entscheidung, doch es gibt auch Kritik am Regierungsentwurf.
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Lebenslange HaftstrafeDer Fall Osman Kavala
Im Streit um den Kulturmäzen Osman Kavala, der seit mehr als vier Jahren in Haft sitzt, gibt es ein Urteil. Ein türkisches Gericht hat ihn wegen Unterstützung der Massenproteste im Jahr 2013 zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Bundesregierung fordert seine sofortige Freilassung.
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Wahlsieg in FrankreichWas Macron künftig anders machen will
Emmanuel Macron hat erneut die Präsidentschaftswahl in Frankreich gewonnen. Doch viele haben ihn nur gewählt, um einen Sieg der Rechtsextremen Marine Le Pen zu verhindern. Macron will jetzt einiges an seiner Politik und an seinem Regierungsstil ändern - auch im Hinblick auf die Parlamentswahlen im Juni. Ein Überblick.
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Stichwahl in FrankreichMacron bleibt Präsident
Amtshinhaber Emmanuel Macron ist als französischer Präsident wiedergewählt worden. Die Stichwahl gegen Marine Le Pen fiel allerdings deutlich knapper aus als vor fünf Jahren.
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Corona-AuffrischungsimpfungenWarum die Booster-Dosis sinnvoll ist
Die Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich weltweit aus und beherrscht auch in Deutschland das Infektionsgeschehen. Deutschland setzt im Kampf gegen die deutlich ansteckendere Variante unter anderem auf Auffrischungsimpfungen - die sogenannte Booster-Impfung.
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Perspektiven für die UkraineKaum Chancen auf einen „Blitzeintritt“ in die EU
Der ukrainische Präsident Wolodymir Selenskyj fordert eine sofortige Aufnahme seines Landes in die Europäische Union. Doch Aufnahmeverfahren dauern normalerweise viele Jahre und die Ukraine erfüllt zudem nicht alle Kriterien für einen Beitritt.
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Long CovidWas wir über Langzeitfolgen von Covid-19 wissen
Viele Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, leiden auch Monate später an Symptomen wie Erschöpfung und eingeschränkter Leistungsfähigkeit. Welche Spätfolgen können wie lange auftreten, welche Ursachen und Behandlungen gibt es? Und schützt die Impfung vor Long Covid? Ein Überblick.
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Vorschläge zur Reform der AltersvorsorgeWie können die Renten finanzierbar bleiben?
Immer weniger Erwerbstätige müssen in Deutschland immer mehr älteren Menschen die Rente finanzieren. Dadurch gerät das Rentensystem ins Wanken. Welche Stellschrauben gibt es, um die gesetzliche Altersvorsorge zu stabilisieren?
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DFB-Neuaufstellung in internationalen GremienWatzke und Neuendorf für Ämter in UEFA und FIFA vorgeschlagen
Die beiden DFB-Vertreter Peter Peters und Rainer Koch stellen ihre Ämter im FIFA-Rat und UEFA-Exekutivkomitee zur Verfügung. Ihre Nachfolger hat das DFB-Präsidium in einer außerordentlichen Sitzung bereits gefunden, doch der endgültige Wechsel wird erst 2023 erfolgen. Ein Überblick.
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Umstrittene GasgewinnungWie funktioniert Fracking?
Wegen des Kriegs in der Ukraine und der steigenden Energiepreise will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Fracking in Deutschland prüfen lassen. Dabei handelt es sich um eine Technik zur Gewinnung von Gas oder Öl, die in Deutschland teilweise verboten ist - auch aus Sorge um das Trinkwasser.
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Energiewende in DeutschlandWie Habecks "Osterpaket" den Ökostrom voranbringen soll
Mit dem sogenannten Osterpaket will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Deutschland unabhängiger machen - von russischen Energieimporten und fossilen Rohstoffen gleichermaßen. Bis 2035 soll die Stromversorgung nahezu komplett aus erneuerbaren Energien erfolgen. Ist das realistisch?
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Krieg in der UkraineWie Geflüchtete in Deutschland integriert werden sollen
Millionen Menschen sind vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine geflohen. In der EU gilt für die meisten von ihnen ein Sonderstatus, der auch den Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht. In Deutschland sollen die Geflüchteten möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden.
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Anhaltende ProtesteDie Demokratiebewegung im Sudan gibt nicht auf
Seit das Militär im Sudan im Oktober 2021 die Übergangsregierung gestürzt und die Macht an sich gerissen hat, ebben die Proteste nicht ab. Die Folgen des Ukraine-Kriegs verschärfen die Spannungen und lassen die Sorge vor einer weiteren Eskalation wachsen.
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Dritter Teil des IPCC-BerichtsSo lässt sich der Klimawandel abmildern
Der Weltklimarat IPCC hat den dritten und letzten Teil seines neuen Sachstandsberichts zum Klimawandel veröffentlicht. Das Fazit: Die Lage ist sehr ernst, aber das 1,5-Grad-Ziel ist noch zu erreichen - vorausgesetzt, die ganze Welt denkt jetzt in der Klimapolitik radikal um.
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Corona-PandemieDie meisten bundesweiten Maßnahmen sind weggefallen
In den meisten Bundesländern gehen zahlreiche Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu Ende. Mit Ablauf einer Übergangsfrist entfallen ab dem 3. April Vorgaben wie die Maskenpflicht in Supermärkten und Schulen oder beschränkte Zugangsregeln. Nur Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern bilden Ausnahmen.
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Neutralität, Demilitarisierung, SicherheitsgarantienWas die Vorschläge zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine bedeuten
In den Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine über ein Ende der russischen Angriffe liegen verschiedene Forderungen und Angebote auf dem Tisch. Was wird unter einem neutralen Status verstanden? Was bedeutet Demilitarisierung? Was sind Sicherheitsgarantien? Ein Überblick über Konzepte und Optionen.
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Hybride Immunität Impfung und Genesung: Eine "bessere" Immunität gegen Corona?
Menschen, die sowohl geimpft als auch genesen sind, entwickeln offenbar einen stärkeren Schutz vor einer erneuten Corona-Infektion. Eine allgemeine Empfehlung an Geimpfte, sich mutwillig anzustecken, würden Wissenschaftler dennoch nicht geben.
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LandtagswahlSPD kann im Saarland alleine regieren
Die SPD um Spitzenkandidatin Anke Rehlinger hat nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis im Saarland eine absolute Mehrheit erreicht. Die CDU, ihr bisheriger Regierungspartner, verliert deutlich. Die AfD schafft den Einzug in den Landtag, FDP, Grüne und Linke scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde.
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Deutschland und der Ukraine-KriegDiskussion um ein Verbot des russischen Kriegssymbols „Z“
Der Buchstabe „Z“ prangt auf russischen Militärfahrzeugen, die am Angriffskrieg auf die Ukraine beteiligt sind. Er ist auf Demonstrationen von Putin-Treuen zu sehen - auch in Deutschland. Wofür steht das Symbol eigentlich? Und wie reagieren Behörden und Politik auf die Verwendung in Deutschland?
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Russlands Angriff auf die Ukraine Wie der Konflikt die Nachkriegsordnung verändert
In einer Frage sind sich zahlreiche Fachleute einig: Russlands Angriff auf die Ukraine wird die bisherige europäische und internationale Sicherheitsordnung beeinflussen. Aber was genau könnte sich ändern? Wer wird mutmaßlich den Ton angeben und welche Rolle könnte Europa bald noch spielen?
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RusslandDie Bedeutung von Gas für die deutsche Energieversorgung
Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine will die Bundesregierung die Abhängigkeit von russischem Gas verringern. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien soll beschleunigt werden. Bei der Frage nach dem Weg, mit dem Versorgungssicherheit dauerhaft gewährleistet werden kann, gibt es sehr unterschiedliche Antworten.
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Zwischen den StühlenWie der Nahe Osten mit seiner Haltung zum Ukraine-Krieg ringt
In Nahost haben viele Staaten zunächst eine eindeutige Positionierung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine vermieden, obwohl die Region von den Folgen stark betroffen ist. Wie stehen die politischen Führungen in der Region zu Moskau, Kiew und dem Westen?
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Krieg in der UkraineSechs Gründe, warum die russische Armee nur langsam vorankommt
Russland ist der Ukraine militärisch weit überlegen - und trotzdem kommt die russische Armee bei ihrer Invasion nur langsam voran. Die russische Führung hat ihre Invasion mit gravierenden strategischen Fehlern begonnen, außerdem fehlt es an Nachschub, sicherer Kommunikation und zunehmend auch an Kampfmoral.
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Russlands AngriffskriegWelche Rolle spielt der Ukraine-Krieg in den USA?
Die Menschen in den USA verfolgen den Krieg in der Ukraine mit großer Aufmerksamkeit. Die Zustimmungswerte für Joe Biden sind seit Beginn des Krieges deutlich angestiegen. Zunehmend gerät der US-Präsident jedoch unter Druck, mehr Härte gegenüber Russland zu zeigen
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Beistandsklausel der EUZur Solidarität verpflichtet – aber nicht zwingend militärisch
Wenn ein Land der Europäischen Union angegriffen wird, sind nach der Beistandsklausel der EU alle Mitgliedsländer zur Unterstützung verpflichtet. Doch im Gegensatz zum NATO-Bündnisfall müssen sie nicht zwingend in den Krieg eintreten. Besonders relevant ist die Klausel für Finnland und Schweden.
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Russland-Ukraine-KriegChancen und Gefahren von Sanktionen gegen Putin
Schätzungen zufolge sind gegen Russland derzeit so viele Sanktionen in Kraft wie gegen den Iran, Nordkorea und Syrien zusammen. Können die Strafmaßnahmen Putin zum Einlenken bewegen? Welche unerwünschten Auswirkungen haben Sanktionen manchmal? Und: Wie realistisch sind Exit-Strategien aus der verfahrenen Lage?
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Stromausfall in TschernobylDie größere Gefahr geht von den noch aktiven Atomkraftwerken aus
Der Stromausfall in Tschernobyl wird wohl keine dramatischen Folgen haben, denn alle Reaktoren dort sind seit über 20 Jahren außer Betrieb. Stromausfälle an einem der vier aktiven Kraftwerke in der Ukraine könnten hingegen schwerwiegenden Konsequenzen haben.
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Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen und beobachten
Der Verfassungsschutz darf die AfD nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. Zur Begründung hieß es, die Protagonisten des formal aufgelösten nationalistischen „Flügels“ übten weiter maßgeblichen Einfluss in der Partei aus.
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DFB-BundestagWas von der DFB-Präsidentschaftswahl zu erwarten ist
Am 11. März findet der DFB-Bundestag statt. Dabei wird auch der Nachfolger des zurückgetretenen Präsidenten Fritz Keller gewählt. Zur Wahl stehen Bernd Neuendorf und Peter Peters. Erstmals wird es somit eine Kampfabstimmung geben. Wir klären die wichtigsten Fragen zur Präsidentschaftswahl.
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JemenKrieg und kein Ende in Aussicht
Immer heftigere Gefechte, Bombenangriffe und eine der schwersten humanitären Katastrophen der Welt: Und doch findet der Jemenkrieg in der westlichen Öffentlichkeit kaum Beachtung. Wer kämpft hier gegen wen und wieso?
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Corona-Impfstoff für Kinder ab fünfSTIKO-Empfehlung mit Einschränkungen
Die europäische Arzneimittelbehörde hat inzwischen neben dem Biontech-Impfstoff auch das Vakzin von Moderna für Kinder ab fünf Jahren zugelassenen. Die Ständige Impfkommission empfiehlt die Impfung aber nur für einige Gruppen. Erste Studienergebnisse deuten an, dass der Schutz gegen Omikron gering ist.
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Krieg und russische InnenpolitikPutin greift zu immer brutaleren Methoden
Russland erleidet militärisch in der Ukraine schwere Verluste und ist international inzwischen stark isoliert. Den Machthaber Wladimir Putin scheint das dazu zu treiben, den Krieg in der Ukraine und die innenpolitischen Repressionen immer weiter zu eskalieren. Ein Ende ist nicht in Sicht.
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Krieg in der UkraineChronologie des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine
Gut 30 Jahre nach der Unabhängigkeit der Ukraine startet Russland einen Krieg gegen die ehemalige Sowjetrepublik. Die Krise zwischen den beiden Nachbarländern hat sich nach der "Euromaidan"-Revolution in 2014 verschärft und erlebt nun - acht Jahre nach der Annexion der Krim 2014 - ihren Höhepunkt.
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Sanktionen Wie der Westen Russland und Putin unter Druck setzt
Als Reaktion auf den anhaltenden russischen Angriff auf die Ukraine verschärfen die EU, die USA und weitere Staaten ihre Sanktionen gegen Russland. Diese betreffen unter anderem die Bereiche Energie, Finanzen und Transport. Auch internationale Sportverbände positionieren sich.
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Russland-Ukraine-KriegAusschluss aus Banken-Netzwerk SWIFT als Sanktionsmittel
Bereits nach der russischen Anerkennung der Separatistengebiete in der Ostukraine hatte sich die EU auf Sanktionen gegen Russland geeinigt. Jetzt wurde auch der Ausschluss russischer Finanzinstitute aus dem internationalen Bankennetzwerk SWIFT beschlossen. Ein Schritt, der lange hinausgezögert wurde.
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Abschreckungskräfte in AlarmbereitschaftPutins Anordnung und die Rolle der Atomwaffen
Stufe zwei von vier: Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Abschreckungswaffen in besondere Alarmbereitschaft versetzt. Damit droht er im Krieg gegen die Ukraine mit dem Einsatz von Nuklearwaffen. Doch was steckt dahinter? Und wie berechtigt ist die Sorge vor einem Atomkrieg?
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Biontech/Pfizer, Novavax, Astrazeneca und Co.Corona-Impfstoffe in der Übersicht
Nachdem sich die EMA für eine Zulassung des Protein-Impfstoffs von Novavax ausgesprochen hat, wird es bald fünf Corona-Vakzine auf dem deutschen Markt geben. Wie die Mittel wirken, was über Nebenwirkungen bekannt ist und welche Impfstoff-Kandidaten es noch gibt - ein Überblick.
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Impflücke in DeutschlandWie man Impfskeptiker dazu bringt, sich gegen Corona impfen zu lassen
Noch immer sind in Deutschland Millionen Menschen nicht oder nicht ausreichend geimpft. Die Gründe sind vielfältig, nicht alle Impfskeptiker sind radikale Coronaleugner oder Querdenker. Welche Maßnahmen könnten helfen, Menschen dazu zu bringen, sich impfen zu lassen? Wie erreicht man sie am besten?
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Russische DesinformationWarum spricht Putin von „Nazis“ und „Genozid“?
Russische Staatsmedien stellen den Angriff auf die Ukraine als Befreiungsschlag gegen ein von „Faschisten“ gesteuertes Regime dar. Präsident Wladimir Putin spricht von einem „Genozid“ in den Separatistengebieten und verspricht eine „Entnazifizierung“. Ein Blick auf das russische Propaganda-Vokabular.
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Krieg in der UkraineCyberangriffe aus dem Kreml
Zeitgleich zur militärischen Attacke hat Russland auch Cyberangriffe auf die Ukraine gestartet. Websites der Regierung waren zeitweise lahmgelegt, nun wurde auch eine Malware entdeckt. Digitale Angriffe flankieren heutzutage moderne Kriege und sind Teil einer hybriden Kriegsführung.
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Nord Stream 2Wie abhängig ist Deutschland von russischem Erdgas?
Angesichts des eskalierenden Konflikts zwischen Russland und der Ukraine hatte die Bundesregierung die Zertifizierung der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 gestoppt. Ein Überblick, wie abhängig Deutschland und Europa von russischem Gas sind.
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Rede zur UkrainePutin demonstriert russisches Großmachtgebaren
Die Rede des russischen Präsidenten sei alles andere als ein Freundschaftsgruß in Richtung Ukraine. Vielmehr lasse sie erkennen, welches Geschichtsverständnis Wladimir Putin habe, kommentiert Sabine Adler. Das müsse in den Hauptstädten anderer Ex-Sowjetrepubliken die Alarmglocken läuten lassen.
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Russland-Ukraine-KonfliktWarum wirft Putin der NATO vor, Absprachen gebrochen zu haben?
Russlands Präsident Wladimir Putin warnte mehrfach vor einer Aufnahme der Ukraine in die NATO und fordert das Ende der Osterweiterung des Verteidigungsbündnisses. Wie genau steht es um die Osterweitung und warum wirft Putin dem Westen Täuschung vor?
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Russland-Ukraine-KonfliktWas Putins Anerkennung der Separatistengebiete bedeutet
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die selbst ernannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk als unabhängige Staaten anerkannt. Die von prorussischen Separatisten kontrollierten "Republiken" könnten um eine Aufnahme in die russische Föderation bitten.
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"Aufstand der letzten Generation"Aktivisten machen mit Blockaden Druck für mehr Klimaschutz
Aktivisten des "Aufstands der letzten Generation" kleben sich auf die Straße und blockieren so Autobahnen oder Zufahrtswege zu Häfen. Sie wollen damit Druck für mehr Klimaschutz machen, um eine globale Katastrophe zu verhindern. Die Bundesregierung zeigt Gesprächsbereitschaft, verurteilt aber die Methoden.
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Bleibeperspektive für Menschen mit DuldungDie Koalitionspläne für ein „Chancen-Aufenthaltsrecht“
Gut integrierte Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus sollen künftig eine Bleiberecht-Perspektive in Deutschland haben – dafür will die Ampelkoalition ein neues „Chancen-Aufenthaltsrecht“ schaffen. Die Opposition fürchtet Fehlanreize und Missbrauch.
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Mali Welche Konsequenzen das Ende der französischen Anti-Terror-Einsätze hat
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Ende des Militäreinsatzes in Mali verkündet. Gründe dafür gibt es viele: Militärputsch, russische Einflussnahme und falsche Strategien der EU-Einsatzkräfte. Doch das Engagement in der Region soll wohl weitergehen – im Nachbarstaat Niger.
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Klage von Ungarn und Polen abgewiesenKommt der EU-Rechtsstaatsmechanismus jetzt zum Einsatz?
Der Europäische Gerichtshof hat wie erwartet die Klage Ungarns und Polens gegen den EU-Rechtsstaatsmechanismus abgewiesen. Damit können den Ländern in bestimmte Fällen EU-Mittel gekürzt werden. Europaparlamentarier fordern die EU-Kommission auf, den Mechanismus endlich anzuwenden. Doch daran gibt es Zweifel.
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Perspektiven in der PandemieWie geht es weiter nach der Omikron-Welle?
Die Omikron-Welle hat ihren Höhepunkt erreicht, die Corona-Neuinfektionen gehen bereits leicht zurück. Doch ein Ende der Pandemie ist damit noch nicht in Sicht. Im Herbst wird das Infektionsgeschehen wahrscheinlich wieder zunehmen. Welche Maßnahmen dann nötig werden, wird vor allem von der Impfquote abhängen.
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Stromversorgung Die Auswirkung der Dunkelflaute auf die deutsche Energiewende
Erneuerbare Energien sollen in Deutschland zukünftig den Hauptanteil der Energieversorgung übernehmen und konventionelle Energieträger mehr und mehr ersetzen. Doch was geschieht bei längerer Dunkelheit oder wenn über Tage hinweg kein Wind weht? Wie lassen sich dann Stromausfälle vermeiden?
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Wiener AtomgesprächeDas Ringen um die Wiederbelebung des Atomdeals mit dem Iran
In Wien wird über eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 mit dem Iran verhandelt. Die Zeit drängt: Experten zufolge könnte Teheran in wenigen Wochen über genug waffenfähiges Uran für den Bau einer Atombombe verfügen. Wie sind die Erfolgsaussichten der Gespräche?
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Bundespräsident wiedergewähltDie Aufgaben für die zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier bleibt deutscher Bundespräsident. Die Bundesversammlung hat ihn mit großer Mehrheit wiedergewählt. Die Demokratie stärken, gesellschaftliche Spaltungen überwinden, die Bedeutung der Außenpolitik - seine Themen aus der ersten Amtszeit werden auch weiter dringlich bleiben.
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Pushbacks an der EU-GrenzeNeue Vorwürfe gegen kroatische Regierung wegen illegaler Abschiebungen
Im Oktober hatte ein Recherchekollektiv behördliche Gewalt an Migranten dokumentiert. Eine E-Mail setzt nun kroatische Regierung abermals unter Druck. Sie liest sich wie eine Anleitung zu illegalen Pushbacks. Dabei hatte Zagreb bisher eine Verbindung zum gewaltsamen Vorgehen an der Grenze dementiert.
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Missbrauchsgutachten in der katholischen KircheMünchner Kardinal Marx räumt Versagen im Umgang mit Betroffenen ein
Ein Gutachten zu Missbrauchsfällen im Erzbistum München befasst sich damit, ob und wie Vorgesetzte von Priestern sexualisierte Gewalt vertuscht haben. Darin werden schwere Vorwürfe erhoben, unter anderem gegen den emeritierten Papst Benedikt XVI. Erzbischof Reinhard Marx und auch Joseph Ratzinger baten die Betroffenen um Entschuldigung.
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Reformprozess der katholischen KircheWohin führt der Synodale Weg?
Macht und Missbrauch, Sexualmoral und die Stellung von Frauen: Auf der dritten Synodalvollversammlung haben Bischöfe und Laien gemeinsam über Reformen in der katholischen Kirche diskutiert. Während das Präsidium von ersten Erfolgen spricht, fürchten Kritiker, dass tiefgreifende Reformen nicht durchsetzbar sind.
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Corona-PandemieDie Virusvariante Omikron (B.1.1.529) im Überblick
Omikron ist deutlich ansteckender als vorherige Coronavirus-Varianten, sie führt aber auch zu weniger schweren Verläufen als Delta. Die Impfstoffe sind gegen die Mutation weiterhin wirksam und Deutschland kommt bisher besser durch die Omikron-Welle als erwartet. Die Lage im Überblick.
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"Freie Sachsen"Rechtsextreme Mobilisierung gegen Corona-Maßnahmen
Die Kleinstpartei "Freie Sachsen" wirbt vor allem mit scharfen Positionen gegen Corona-Maßnahmen für sich. Doch die Agenda der lokal agierenden Organisation ist klar rechtsextrem ausgerichtet. Durch ihren zunehmenden Einfluss wird sie auch zur Konkurrenz für die AfD. Ein Überblick.
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Hohe EnergiepreiseWie können Verbraucher entlastet werden?
Die Preise für Strom, Gas und Öl steigen weiter rasant. Deshalb mehren sich die Stimmen, Verbraucher bei den Energiepreisen zu entlasten - etwa durch eine Abschaffung der EEG-Umlage oder eine Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Energie. Aber würden diese Maßnahmen wirklich helfen?
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Nachhaltige KlassifizierungWorum es bei der EU-Taxonomie geht
Mit dem Regelwerk der Taxonomie legt die EU-Kommission Standards für ökologisches Wirtschaften fest. Streitpunkt: Kern- und Gasenergie werden darin als nachhaltig eingestuft. Kritiker bewerten das als herben Rückschlag für den Klimaschutz.
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Black History MonthSchwarze Geschichte sichtbar machen
Februar ist Black History Month. Vor allem in den USA, Kanada und Großbritannien wird in diesem Monat an Schwarze Geschichte erinnert. Seit den 1990er-Jahren findet der Black History Month auch in Deutschland mehr und mehr Aufmerksamkeit. Geschichte, Kultur und Errungenschaften von Schwarzen Menschen sollen in den Blick genommen und gewürdigt werden.
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Omikron-WelleZur Lage in den Krankenhäusern
Die Omikron-Welle stellt das Gesundheitssystem einmal mehr vor Herausforderungen. Das betrifft besonders Krankenhäuser und das medizinische Personal. Wie ist die Lage in den Kliniken, welche Rolle spielen die Meldewege und wie wirkt sich die angespannte Personallage aus?
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Nach neuen Vorgaben des RKIWarum die Verkürzung des Genesenenstatus auf Kritik stößt
Die Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate sorgt weiter für Kritik. Ob die neue Regelung gerechtfertigt ist, gilt auch bei Experten als umstritten. Was für Daten stecken hinter der Debatte und welche Konsequenzen hat die Verkürzung in der Praxis?
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Dritter Parteivorsitzender tritt ausDie AfD nach Meuthens Rücktritt
Mit Jörg Meuthen verlässt bereits der dritte Vorsitzende die AfD mit der Begründung, die Partei drifte immer stärker nach rechtsaußen. Was bedeutet Meuthens Abgang für die Partei? Sie werde nun endgültig zum „Sprachrohr des Zorns“, meint etwa der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder.
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Tabletten zur Behandlung von Covid-19Was die Corona-Medikamente Paxlovid und Molnupiravir versprechen
Die Entwicklung von wirksamen Medikamenten gegen Covid-19 hinkt derjenigen von Impfstoffen hinterher. Die Corona-Tablette Paxlovid hat inzwischen die Zulassung der EMA erhalten, die Tablette Molnupiravir eine Notzulassung in den USA. Wie steht es um ihre Wirksamkeit?
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WerteunionMax Otte, die CDU und die AfD
Der Chef der Werteunion Max Otte ist von der AfD als Bundespräsidentenkandidat nominiert und daraufhin vorläufig aus der CDU ausgeschlossen worden. Damit rückt die Diskussion um den Verein und das Verhältnis der CDU zur AfD wieder in den Blick.
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Präsidentschaftswahlen in ItalienStaatschef für unruhige Zeiten gesucht
Offizielle Kandidaten gibt es bei der italienischen Präsidentschaftswahl nicht, als Favorit gilt der amtierende Ministerpräsident und ehemalige EZB-Chef Mario Draghi. Die Aufgaben des Präsidenten sind überwiegend repräsentativ, doch in Krisenzeiten könnte er eine entscheidende Rolle spielen.
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AtommächteWie sich der Konflikt zwischen Indien und Pakistan immer wieder entzündet
Während sich die fünf offiziellen Atommächte darauf geeinigt haben, ihre Atomwaffen nicht weiter aufzustocken, rüsten die inoffiziellen Atommächte Indien und Pakistan weiter auf. Der Grund: Seit Jahrzehnten eskaliert die Situation in regelmäßigen Abständen - und die Region Kaschmir spielt dabei eine wichtige Rolle.