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Startseite@mediasresEU will gegen Desinformation vorgehen12.03.2018

Expertengruppe zu FalschnachrichtenEU will gegen Desinformation vorgehen

Seit Januar beschäftigt sich eine unabhängige Expertengruppe im Auftrag der EU mit Falschnachrichten. Nun wurde ein erster Bericht vorgelegt - mit vielen Zielen aber noch wenig konkreten Vorschlägen. Dabei ist das Vorhaben besonders mit Blick auf die Europawahl 2019 wichtig.

Thomas Otto im Gespräch mit Henning Hübert

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Fahnen vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. (dpa/ picture alliance/  Alexey Vitvitsky)
Fahnen vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. (dpa/ picture alliance/ Alexey Vitvitsky)
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Die unabhängige "Expertengruppe für Fake News und Desinformation" hat heute der zuständigen EU-Kommissarin Mariya Gabriel einen ersten Bericht übergeben. Die Gruppe wurde im Januar eingesetzt, ihr gehören 29 Vertreter von Medien und Hochschulen an.

Die Vorsitzende der hochrangigen Expertengruppe, Madeleine de Cock Buning, erklärte zunächst, man wolle nicht mehr von "Fake News" reden. Der Begriff sei nicht trennscharf genug. Es gehe der Expertengruppe nicht um Satire-Beiträge oder unabsichtliche Fehler, die häufig als "Fake News" bezeichnet würden, sondern um bewusst gestreute Falschnachrichten. Zudem betonte sie mehrmals, dass es nicht um Zensur gehe, sagte Thomas Otto, der bei der Vorstellung in Brüssel vor Ort war.

Ein genauer Plan oder konkrete Maßnahmen sei dort noch nicht vorgelegt worden. Allerdings hätten die Experten Zielvorgaben genannt: Das Mediensystem solle transparenter für den Nutzer gemacht werden, die Medienkompetenz solle - besonders im Hinblick auf neue Medientechnologien - gestärkt werden, genauso wie die Vielfalt der europäischen Medien. Darüber hinaus wolle man prüfen, welchen Einfluss Falschmeldungen hätten. Dies sei den Vertretern besonders im Hinblick auf die Europawahl 2019 wichtig. Man wolle verhindern, dass Falschnachrichten auf den Wahlkampf Einfluss nehmen, so Otto.

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