Vor vier Wochen hatte er das Programm angekündigt, nun sei die Europäische Zentralbank mit allen Vorbereitungen fertig. Bei Bedarf könne es losgehen mit dem unbegrenzten Ankauf von Staatsanleihen: "I can say that today we are ready.”"
So EZB-Präsident Mario Draghi am Nachmittag im slowenischen Ljubljana. Dort hatte der Zentralbankrat heute getagt; zweimal im Jahr trifft er sich außerhalb Frankfurts. Die Zinspolitik war heute kein großes Thema, man habe gar nicht darüber gesprochen, insofern einstimmig entschieden, den Leitzins bei 0,75 Prozent zu belassen, sagte Draghi. Damit hatten Beobachter für heute auch nicht gerechnet. Robert Halver von der Baader Bank, führte dazu vor allem taktische Argumente an:
""Die EZB möchte nicht noch einmal in Vorleistung treten. Erst müssen zwei Dinge passieren: Die Spanier müssen den Rettungsantrag stellen und damit auch dokumentieren: Ja, wir meinen es ernst auch mit Reformen. Und der Troika-Bericht über Griechenland, der muss noch rauskommen. Dann kann die EZB noch einmal die Zinsen senken. Aber nicht vorher."
Draghi erwähnte heute aber auch erstmals, dass die EZB auf Zweitrundeneffekte achten müsse, also etwa auf Lohnerhöhungen, nachdem in manchen Ländern die Mehrwertsteuer erhöht worden ist und alle Staaten unter steigenden Energiepreisen leiden. Die Inflationsrate sei mit 2,7 Prozent im September höher als erwartet gewesen, sagte Draghi. Sie werde wohl erst im Lauf nächsten Jahres auf das erwünschte Niveau von nahe bei, aber unter zwei Prozent sinken. Das haben manche Beobachten so verstanden, als ob es erst einmal vorbei sei mit den Zinssenkungen.
Kommen wird aber das Anleihekaufprogramm. Draghi ermunterte Spanien, die Auflagen zu akzeptieren. Sie seien keine Strafe, sondern eine Hilfe zu strukturellen Reformen. Dabei sei Madrid doch schon selbst weit vorangekommen, lobte der EZB-Präsident:
"Zu Spanien: Das ist ein Beispiel, wo deutliche Fortschritte erzielt worden sind. Natürlich bleiben noch große Herausforderungen. Aber der Fortschritt bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen, bei der Ankündigung struktureller Reformen und auch bei der Stabilisierung des Bankensektors – das ist wirklich bemerkenswert."
Ähnlich lobend äußerte sich Draghi auch über Portugal. Dass bei der Versteigerung spanischer Staatsanleihen heute teilweise wieder höhere Renditen fällig wurden, störte Draghi nicht. Er war sehr zufrieden damit, dass allein die Ankündigung neuer Staatsanleihekäufe vor vier Wochen die Finanzmärkte beruhigt habe. Und er versicherte abermals, die EZB habe ihr geldpolitisches Mandat nicht überschritten. Und die gemeinsame Währung sei unumkehrbar.
So EZB-Präsident Mario Draghi am Nachmittag im slowenischen Ljubljana. Dort hatte der Zentralbankrat heute getagt; zweimal im Jahr trifft er sich außerhalb Frankfurts. Die Zinspolitik war heute kein großes Thema, man habe gar nicht darüber gesprochen, insofern einstimmig entschieden, den Leitzins bei 0,75 Prozent zu belassen, sagte Draghi. Damit hatten Beobachter für heute auch nicht gerechnet. Robert Halver von der Baader Bank, führte dazu vor allem taktische Argumente an:
""Die EZB möchte nicht noch einmal in Vorleistung treten. Erst müssen zwei Dinge passieren: Die Spanier müssen den Rettungsantrag stellen und damit auch dokumentieren: Ja, wir meinen es ernst auch mit Reformen. Und der Troika-Bericht über Griechenland, der muss noch rauskommen. Dann kann die EZB noch einmal die Zinsen senken. Aber nicht vorher."
Draghi erwähnte heute aber auch erstmals, dass die EZB auf Zweitrundeneffekte achten müsse, also etwa auf Lohnerhöhungen, nachdem in manchen Ländern die Mehrwertsteuer erhöht worden ist und alle Staaten unter steigenden Energiepreisen leiden. Die Inflationsrate sei mit 2,7 Prozent im September höher als erwartet gewesen, sagte Draghi. Sie werde wohl erst im Lauf nächsten Jahres auf das erwünschte Niveau von nahe bei, aber unter zwei Prozent sinken. Das haben manche Beobachten so verstanden, als ob es erst einmal vorbei sei mit den Zinssenkungen.
Kommen wird aber das Anleihekaufprogramm. Draghi ermunterte Spanien, die Auflagen zu akzeptieren. Sie seien keine Strafe, sondern eine Hilfe zu strukturellen Reformen. Dabei sei Madrid doch schon selbst weit vorangekommen, lobte der EZB-Präsident:
"Zu Spanien: Das ist ein Beispiel, wo deutliche Fortschritte erzielt worden sind. Natürlich bleiben noch große Herausforderungen. Aber der Fortschritt bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen, bei der Ankündigung struktureller Reformen und auch bei der Stabilisierung des Bankensektors – das ist wirklich bemerkenswert."
Ähnlich lobend äußerte sich Draghi auch über Portugal. Dass bei der Versteigerung spanischer Staatsanleihen heute teilweise wieder höhere Renditen fällig wurden, störte Draghi nicht. Er war sehr zufrieden damit, dass allein die Ankündigung neuer Staatsanleihekäufe vor vier Wochen die Finanzmärkte beruhigt habe. Und er versicherte abermals, die EZB habe ihr geldpolitisches Mandat nicht überschritten. Und die gemeinsame Währung sei unumkehrbar.