Das Kulturgespräch / Archiv /

 

Hochschulquartett: Mehr Macht für den Bund

Wer kümmert sich künftig um die Hochschulen?

Moderation: Christian Floto

Annette Schavan rüttelt an den Grundfesten der Verfassung.
Annette Schavan rüttelt an den Grundfesten der Verfassung. (picture alliance / dpa / Robert Schlesinger)

Zwei neue Wörter im deutschen Grundgesetz könnten das Verhältnis zwischen Bund und Hochschulen bald nachhaltig verändern. Noch beschränkt Artikel 91b die Bundesförderung auf wissenschaftliche Vorhaben. Künftig sollen es "Einrichtungen und Vorhaben" sein, wenn es nach Bundesbildungsministerin Annette Schavan geht. Die CDU-Politikerin will sich nicht mehr auf kurzfristige Projektförderung reduzieren lassen. Sie plant den großen Wurf, will die rechtlichen Möglichkeiten schaffen, auch universitäre Institutionen zu fördern.

Seit der Föderalismusreform 2006 war dies dem Bund untersagt. Setzt sich Frau Schavan jetzt durch, rüttelt das an den Grundfesten der Verfassung, die bisher Bildung eindeutig zur Ländersache macht und ein sogenanntes Kooperationsverbot für den Bund erlassen hat. Doch die Bundesbildungsministerin sieht darin eine Gefahr für die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Forschung im internationalen Vergleich. Auch die 2017 auslaufende Exzellenzinitiative soll somit eine Zukunft bekommen.

Für das Brot-und-Butter-Geschäft, also die alltägliche Finanzierung der Hochschulen, sollen jedoch weiterhin die Länder zuständig bleiben. Und genau die sind nicht alle begeistert. Bayern zum Beispiel fürchtet einen Machtzuwachs für den Bund. Der Opposition im Bundestag geht die Reform dagegen nicht weit genug. Sie fordert die Ausdehnung der Gesetzesänderung auf die Schulen. Gemeinsam mit den Grünen will die SPD den Vorschlag Frau Schavans im Herbst im Bundestag ablehnen, obwohl sie mit der grundsätzlichen Richtung einverstanden ist.

Die Gäste:

- Dr. Jörg Dräger, Geschäftsführer Centrum für Hochschulentwicklung, CHE

- Prof. Jürgen Hesselbach, Präsident der TU Braunschweig

- Prof. Dr. Dieter Lenzen, Präsident der Universität Hamburg

- Prof. Dr. Johanna Wanka, Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Das Kulturgespräch

KooperationsverbotBildungsmilliarden für die Hochschulen?

Studenten sitzen in einem Hörsaal bei der Erstsemesterbegrüßung der Universität Koblenz-Landau im April 2014 im Hörsaal.

Ein ins Verfassungsrecht gegossener Irrtum sei das gewesen, hat der SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier über das Kooperationsverbot gesagt. 2006 von der Großen Koalition ins Grundgesetz geschrieben, wurde es als Garant für die Bildungsautonomie der Länder gefeiert. Aber schon damals sahen viele den Pferdefuß.

Prix EuroaErfolgsstories und Innovationen in Fernsehen, Radio und Internet

TV on Demand via Smart-TV wird immer häufiger genutzt.

Jedes Jahr werden Europas beste TV-, Radio- und Online-Produktionen beim Prix Europa in Berlin gekürt. Doch was ist das Geheimnis hinter dem Erfolg? Warum schaffen es einige dänische Serien, Zuschauerzahlen von knapp einem Drittel der Landesbevölkerung zu erzielen und was sind zukunftsweisende Formate im Radio und Internet?

Philosophie "Wann bin ich wirklich ich?"

Uli Blumenthal, Prof. Wolfgang Prinz, Prof. Bernhard Pörksen, Dr. Thomas Oberender, Andreas Sentker (v.l.)

Jeder sucht nach dem Echten, dem Authentischen. Aber was ist das, und wie findet man es? Dieser Frage widmet sich das 54. "ZEIT"-Forum der Wissenschaften.