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Indikatorenwirrwarr

Bundestags-Enquete streitet über Alternativen zum BIP

Von Verena Herb

Das BIP soll weiter zur Messung des materiellen Wohlstands dienen, künftig jedoch insgesamt zehn Messwerte geben.
Das BIP soll weiter zur Messung des materiellen Wohlstands dienen, künftig jedoch insgesamt zehn Messwerte geben. (dpa / Christian Charisius)

Das Bruttoinlandsprodukt, das nur Mengen misst, ist als Wirtschaftsindikator nicht ausreichend. Zumindest in dieser Erkenntnis sind sich die 34 Mitglieder der Bundestags-Enquetekommission "Wohlstand, Wachstum, Lebensqualität" einig.

Schon das sei ein Erfolg, erklärt die SPD-Abgeordnete Edelgard Bulmahn nach der heutigen Kommissionssitzung:

"Die Grundfrage, um die es in der Kommission geht, ist ja, ob man alleine die wirtschaftliche Entwicklung betrachten will oder ob man nicht gleichzeitig auch die soziale und ökologische Entwicklung betrachten muss. Darüber gibt es einen Konsens, dass man wirklich alle drei Dimensionen gemeinsam betrachten muss."

So weit, so gut – doch was sollen weitere Indikatoren sein, um Wohlstand im weiterreichenden Umfang zu messen? Damit hat sich die Projektgruppe 2 der Kommission befasst und stimmte am Nachmittag über ihren Abschlussbericht ab.
Nun gibt es einen sogenannten Wohlstandsindikatorensatz, bestehend aus insgesamt zehn Messwerten.

Das BIP bleibt weiterhin tragende Rolle zur Messung des materiellen Wohlstands, doch künftig sollen auch Einkommensverteilung und Staatsschulden stärker berücksichtigt werden. Im Bereich der Sozialen Dimension werden Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheit und Freiheit als Indikatoren aufgeführt. Bei der Ökologie entschied man sich für die Indikatoren Treibhausgase, Stickstoff und Artenvielfalt. Der Bericht wurde mit sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen verabschiedet – Linke und Grüne tragen den Abschlussbericht nicht mit. Valerie Wilms von Bündnis 90/die Grünen.

"Es ist zu viel des Guten, was dort gemacht worden ist. Es ist fast eine gewissen Beliebigkeit drin. Jeder kann sich seinen Indikator suchen, der ihm am besten gefällt."

Es sei ein Indikatorenwirrwarr, schwer zu vermitteln. So auch die Meinung der Linken. Beide Oppositionsparteien erarbeiteten Alternativvorschläge, die als Sondervoten dem Bericht angehangen werden. Fakt ist: Es herrschen viele unterschiedliche Ansichten, die sich schwerlich miteinander vereinbaren lassen.

Miegel: Alles wird bleiben, wie es ist

Der Publizist Meinhard Miegel, der als Sachverständiger der Kommission beiwohnt, zieht ein ernüchterndes Fazit. Seine Prognose: Es wird alles so bleiben, wie es ist. Auch weiterhin werde das Bruttoinlandsprodukt allein als Wohlstandsindikator genannt werden. Auch Valerie Wilms, Abgeordnete der Grünen befindet: Die Enquete-Kommission ist grundsätzlich gescheitert. Es habe sich gezeigt, dass:

"Nicht die Bereitschaft vorhanden war, über den Tellerrand zu gucken. Über die Fraktionsgrenzen zu gucken und sich an der Sache zu orientieren. Das hätte ich in so einer Enquetekommission erwartet, weil sie ja losgelöst ist von aktuellen tagespolitischen Ereignissen."

Die Vorsitzende der Enquete-Kommission, Daniela Kolbe von der SPD – widerspricht dem vehement.

"Ich finde, die Enquetekommission ist gar nicht gescheitert. Wir haben im Gegenteil heute etwas Großartiges beschlossen. Nämlich ein breiteres Wohlstandstableau, was regelmäßig berichtet wird und wozu sich die Bundesregierung äußern soll. Und das wird dazu führen, da bin ich überzeugt, dass die Bundesregierung und auch die Politikerinnen und Politiker sich viel stärker mit Zielkonflikten, die wir in der Politik immer wieder sehen, auseinandersetzen müssen."

Den finalen Abschlussbericht mit sämtlichen Erkenntnissen aus den Projektgruppen wird die Enquete-Kommission im Mai vorlegen. Darin werden wohl zahlreiche Sondervoten und Teilberichte aufgeführt sein.



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