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StartseiteUmwelt und VerbraucherNaturschutz in Gefahr?26.01.2011

Naturschutz in Gefahr?

Europäische Union entwickelt neue Rohstoffstrategie

Die EU-Kommission hat einen Entwurf zu einer neuen Rohstoffstrategie der EU vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen die Sicherung wichtiger Rohstoffe und der Schutz vor Rohstoffknappheit.

Jule Reimer im Gespräch mit Volker Finthammer

Auch durch die Förderung von Recycling sollen Rohstoffe gewonnen werden. (AP)
Auch durch die Förderung von Recycling sollen Rohstoffe gewonnen werden. (AP)

Jule Reimer: Deutschland ist weltweit eine der führenden Exportnationen, nicht zuletzt wegen seiner Hightech-Produkte. Doch zu deren Herstellung braucht es Rohstoffe, Industriemetalle wie Seltene Erden, Kupfer, Zink, Magnesium. Seitdem in den Schwellenländern, allen voran China, die Nachfrage stark gestiegen ist, werden diese Metalle knapp und teurer, zudem auch Produzenten wie China mittlerweile die Exporte drosseln, um die eigene Versorgung sicherzustellen. Auch bei der Versorgung mit Nahrungsmitteln greifen immer mehr Staaten zu Exportbeschränkungen. - Volker Finthammer in unserem Brüsseler Studio, die EU-Kommission arbeitet ja derzeit an einer Rohstoffstrategie, um den Europäern den Zugang zu den Rohstoffen zu sichern. Welche Ansätze sieht sie da?

Volker Finthammer: Die ursprüngliche Idee stammt ja bereits vom November 2008. Da hatte die EU-Kommission ihr Trio an Zielen vorgestellt, und zwar sollte es darum gehen, einfach den Zugang zu den Rohstoffen auf den Weltmärkten so zu erleichtern, dass alle Länder, auch die Europäer, eben zu gleichen Bedingungen daran teilhaben könnten. Darüber hinaus gelte es, die Rahmenbedingungen zu verbessern, also dauerhafte Verträge mit den wichtigsten Lieferländern zu schließen. Und zum dritten Punkt nannte sie damals die Steigerung der Ressourceneffizienz, sprich die Förderung von Recycling. Und in der Zwischenzeit - das Projekt liegt ja mehr oder weniger fast vollständig vor - ist noch der wichtige Aspekt gekommen, dass auch die Förderung von Rohstoffen innerhalb der Europäischen Union ausgeweitet werden soll. Dies alles ist sehr wichtig geworden, weil es massive Exportbeschränkungen auf diesem Sektor gibt. Es gibt allein über 450 Exportbeschränkungen für 400 verschiedene Rohstoffe, was natürlich den Preis in die Höhe treibt, und die EU-Kommission möchte vor allen Dingen für eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Welthandelsorganisation WTO dafür sorgen, dass diese Exportzölle aufgehoben werden und dass gleiche Bedingungen für alle auf den Märkten herrschen.

Reimer: Stichwort Förderung innerhalb der Europäischen Union. Wir haben gerade das UN-Jahr zum Schutz der Artenvielfalt hinter uns. Bergbau, Kiesabbau, das sind alles Branchen, die gelten als wichtig, aber auch als die größten Vernichter von Biodiversität. Da gibt es teilweise Schäden in Milliardenhöhe weltweit. Wie will die Kommission das Thema Umweltschutz behandeln?

Finthammer: Da haben Umweltkommissar Janez Potocnik und Industriekommissar Antonio Tajani bereits im vergangenen Jahr ein 140 Seiten umfassendes Konvolut vorgelegt, ein Leitfaden für die Gewinnung von Rohstoffen in Naturschutzgebieten, sprich Natura-2000-Projekten, und da geht es darum, dass vor allen Dingen durch strategische frühzeitige Planung Schäden an den Naturschutzgebieten vermieden werden sollen. Aber es wird in diesem Konzept auch klargestellt, dass die Gewinnung von Seltenen Erden und Rohstoffen künftig innerhalb der EU in diesen Naturschutzgebieten möglich sein soll. Allerdings soll es immer wieder darum gehen - das ist der Appell, den die beiden Kommissare dabei richten -, dass die Schäden so weit als möglich minimiert werden.

Reimer: Stichwort noch mal Naturschutz: Sagt die Kommission denn etwas zu den möglichen Schäden, die der Abbau von Rohstoffen anderswo, also in Entwicklungsländern - das sind ja die klassischen Rohstofflieferanten -, anrichtet?

Finthammer: Dazu sagt sie explizit nichts. Es geht natürlich darum, dass durch frühzeitige Lieferverträge und den Aufbau von Infrastrukturmaßnahmen - auf diesen Bereich beispielsweise soll die Entwicklungspolitik hin stärker ausgerichtet werden - auch in diesen Ländern die EU-nahen Standards zumindest eingehalten werden, dass es also zu einem relativ umweltverträglichen Abbau dieser Rohstoffe kommen soll. Das zumindest sind die Überlegungen der EU-Kommission.

Reimer: Welche Rolle spielt das Recycling in der neuen Strategie? Sie haben es erwähnt, aber geht man da wirklich heran?

Finthammer: Es spielt eine wichtige Rolle. Immerhin: Die sekundären Stoffe in der Europäischen Union spielen eine wichtige Rolle. In der Bauindustrie können heute schon zwischen 10 und 20 Prozent dieser Rohstoffe wiedergewonnen werden. Dieser Ansatz soll verstärkt werden. Die jüngsten Überlegungen dazu gehen hin, dass man einfach die Recyclingquote versucht, auf bis zu 50 Prozent in einzelnen Bereichen zu erhöhen.

Reimer: Jetzt sollte die Strategie ja heute vorgestellt werden. Was ist dazwischengekommen?

Finthammer: Dazwischengekommen ist die Auseinandersetzung über die Spekulationen auf den Rohstoffmärkten. Die EU-Kommission hat in ihrem Papier zumindest erklärt, dass sie keinen Nachweis oder keinen direkten Zusammenhang zwischen den Preisanstiegen und der Spekulation ausfindig gemacht habe. Allerdings: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, der Vorsitzende der G8 und der G20 in diesem Halbjahr, möchte dieses Thema stärker forcieren und hat die EU-Kommission deshalb gebeten, sich damit noch ein wenig zurückzuhalten.

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