" Alle reden von Wahlfreiheit zwischen Kindern und Beruf. Alle reden von Vereinbarkeit von Kindern und Beruf und fügen das hastig und ein bisschen verlegen hinzu: und auch für Männer. Auch wir reden von Wahlfreiheit und Vereinbarkeit. Dabei wissen wir aber, dass diese Wahlfreiheit für Männer und Frauen nur möglich ist, wenn es auch eine wirtschaftliche Gleichstellung gibt. "
Die spätere Familienministerin Renate Schmidt in der Bundestagsdebatte über das Gleichstellungsgesetz - das war 1989. Nicht ganz zwei Jahre vorher, also vor gut 20 Jahren, hatte Bundeskanzler Helmut Kohl dem Ministerium von Rita Süssmuth einen weiteren Zuständigkeitsbereich übertragen: die Frauenpolitik. Fast so als wären inzwischen nicht zwei Jahrzehnte ins Land gegangen, wird heute noch diskutiert, was auch schon damals ein Thema war: eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Denn trotz aller politischer Diskussion in den vergangenen Jahren, hat sich für Frauen tatsächlich nicht allzu viel geändert. Sie sind noch immer diejenigen, die in erster Linie für die Kindererziehung zuständig sind und ihren Beruf hintan stellen müssen. Mit der Konsequenz: immer mehr verzichten auf den eigenen Nachwuchs. Gerda Neyer hat am Max-Planck-Institut für demografische Forschung untersucht, warum in nordeuropäischen Ländern die Geburtenraten höher sind.
" Wir wissen, dass Länder, die mehr in die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen setzten, dass wir in diesen Ländern auch höhere Geburtenziffern haben, als in Ländern, die eher noch auf ein Familienmodell setzen, in dem Frauen als Mütter betrachtet werden und in dem Frauen primär als Hausfrauen betrachtet werden. "
Im statistischen Durchschnitt bringt in Deutschland jede Frau nur 1,3 Kinder auf die Welt - damit die Bevölkerung nicht weiter schrumpft, wären aber statistisch gesprochen 2,1 Kinder pro Frau nötig. Doch rund 30 Jahre nach Gründung der Frauenzeitschrift "Emma" und dem Einzug der Grünen in den Bundestag ist die Kluft immer noch groß: zwischen der politischen Theorie von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der gesellschaftlichen Praxis. Denn während sich die Wünsche vieler Frauen drastisch verändert haben, erweisen sich die Strukturen als beharrlich. Franziska Paulong ist die Mutter eines anderthalbjährigen Jungen:
" Das Problem ist, man merkt es, wenn man ein Kind hat, das Gleichberechtigung nur auf dem Papier existiert und nicht so sehr in der Realität. Es ist fast schockierend, wenn man sieht, wie wenig Gleichberechtigung es in den Köpfen als auch gesellschaftlich verankert gibt. "
Werden Männer zu Vätern, dann verändert sich ihr Leben kaum. Frauen hingegen müssen sich auch heute noch entscheiden - zwischen Kindern und Karriere. Eine Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung ergab: Viele Frauen fürchten, dass sie als "Nur-Hausfrauen und Mütter" ihre Unabhängigkeit und einen Teil ihrer Identität verlieren - und das verhindert den Nachwuchs fast so sicher wie die Pille. Männer dagegen verspüren diese Furcht nur selten.
" Man hat natürlich als Frau das Gefühl oder den Verdacht, dass der Großteil der Kindererziehung an einem hängen bleibt. Gar nicht mal so sehr, weil der Partner so konservativ eingestellt wäre. Die ganze Gesellschaftsordnung provoziert das einfach. "
In Zahlen ausgedrückt bedeutet das: Heute haben im Bundesdurchschnitt nicht einmal vier von 100 Kindern unter drei Jahren einen ganztägigen Kitaplatz. In der Regel muss also ein Elternteil drei Jahre zu Hause bleiben. Und das ist immer noch meistens die Mutter. Nur noch zehn Prozent der Deutschen halten diese familiäre Arbeitsteilung für ideal.
Besonders kirchlich-konservative Kreise in der Union halten fest am tradierten Frauenbild von der Mutter am Herd. Der Vorschlag von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Zahl der Krippenplätze deutlich zu erhöhen, sorgte für harsche Kritik: Dieses Vorhaben degradiere Frauen zu Gebärmaschinen, sagte der Augsburger Bischof Mixa, und ergänzte: Eine Gesellschaft, die Frauen nötige, ihre Kinder in staatliche Fremdbetreuung zu geben, um wirtschaftlich überleben zu können, sei unmenschlich. Hans Bertram, Professor für Mikrosoziologie an der Humboldt Universität Berlin hält solche Äußerungen allerdings für realitätsfremd:
" Wenn eine Gesellschaft so organisiert ist, dass Eltern im Grund nicht mehr alleine die ökonomische Basis einer Familie sichern können, sondern nur noch beide zusammen, dann muss ich das akzeptieren. Es sein denn, ich könnte mir vorstellen, die Ökonomie könnte ganz anders strukturiert sein, was ich nicht glaube, weil wir in einer Dienstleistungsgesellschaft das Humankapital der Frauen brauchen. Der Weg zurück in die 60er Jahre der ist schlicht und einfach verbaut. "
Diese Einsicht hat sich in der Politik schon durchgesetzt - auch in der Union, meint der der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer:
" Die Koalition ist sich einig, dass es mehr Krippenplätze geben wird, aber - und das sage ich gleich dazu - für uns ist ganz entscheidend, dass wir die Wahlfreiheit der Eltern, welche Betreuung sie für ihr Kind wählen, zu jedem Zeitpunkt garantieren, das heißt keine Abwertung der klassischen Familie mit einem Alleinverdiener, wo im Regelfall die Mutter für eine gewisse Zeit oder dauernd die Kinder betreut. "
Und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel macht sich für die Wahlfreiheit stark:
" Wahlfreiheit heißt, dass der Staat niemals vorschreibt, wie Eltern sich entscheiden sollen, sondern wir wollen die Bedingungen dafür schaffen, dass die Eltern diese Möglichkeit der Entscheidung haben. Und diese Wahlfreiheit ist nicht gegeben, insbesondere bei der Betereuung von Kindern unter drei Jahren in den alten Bundesländern. Und aus diesem Grund gibt es hier Handlungsbedarf, einfach durch die veränderte Lebenssituation im 21. Jahrhundert. "
Bis gestern abends schien es so, als ob sich SPD und CDU nach hitziger Diskussion zumindest auf die Anzahl neuer Kitaplätze geeinigt hätten: 500.000 sollten es sein, hieß es. Doch nach dem gestrigen Treffen der Koalitionsspitze sieht das wieder anders aus: Jetzt soll nun doch erst einmal mit den Kommunen und den Familienministern in den Ländern geklärt werden, wie viel Plätze denn tatsächlich benötigt werden. Und schon ist nicht mehr von 500.000, sondern nur noch von zusätzlichen 230.000 Kitaplätzen die Rede. Wobei: So viele Plätze sollen ohnehin nach dem schon geltenden Kinderbetreuungsausbaugesetz bis zum Jahr 2010 geschaffen werden. Vize-Kanzler Franz Müntefering:
" Es ist jetzt eine Überlegung des Koalitionspartners, dass man darüber nachdenkt, in der Zusammenkunft Familienminister zu gucken, wie viel man mehr braucht. Und wenn man mehr braucht, als die 230.000, die wir eh schon im Gesetz drin haben, dann wird man drüber sprechen müssen, wie man es finanziert. Da ist Ende offen, das wird man im Laufe des März dann wissen. "
230.000 zusätzliche Plätze könnten den Bedarf aber gar nicht abdecken, sagt die Familienforscherin Gerda Neyer vom Max-Planck-Institut für demografische Forschung.
" Wenn 500.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze geschaffen werden, dann würde das ein Angebot von Kinderbetreuungsplätzen ungefähr einem Drittel der Kinder unter drei Jahren bedeuten. Das ist jene Vorgabe, die im Prinzip mit der Lissabonstrategie auf europäischer Ebene vereinbart worden ist. Das heißt, Deutschland würde sich damit den europäischen Vorgaben annähern. "
Und das ist teuer: Je nach Umfang kostet der Ausbau der Kinderbetreuung zwischen drei und vier Milliarden Euro - pro Jahr. Wie das finanziert werden soll, ist offen, und darüber ist ein heftiger Streit in der Großen Koalition entbrannt - der auch gestern Abend nicht gelöst werden konnte. Doch diese Debatte wird weitergehen - spätestens dann, wenn klar ist, wie viele Plätze benötigt werden und wie hoch der damit verbundene Investitionsbedarf ist.
Bisher stehen im Prinzip zwei Finanzierungsmodelle zur Diskussion. Die SPD schlägt vor, das Kindergeld nicht zu erhöhen und die damit eingesparte Summe für Kitas auszugeben. Eltern von älteren Kindern würden auf diese Weise die Betreuung jüngerer Kinder mitfinanzieren. Die Sozialdemokraten wollen außerdem das Ehegattensplitting verändern. Bisher werden die Einkommen der Ehepartner addiert, durch zwei geteilt und dann einzeln versteuert. Am meisten Steuern sparen hier die Ehepaare, wo nur einer Geld verdient - unabhängig davon, ob dieses Paar Kinder hat oder nicht. Nach den Plänen von SPD-Chef Kurt Beck soll dieser Steuervorteil in Zukunft nur bis zu einer bestimmten Höhe des Einkommens gelten. Wer mehr verdient, müsste dann mehr Steuern zahlen. Als drittes Element schlägt die SPD vor, den Steuerfreibetrag für Kinder zu kürzen.
Doch dieses Finanzierungspaket lehnt die Union ab. Würde dies doch aus ihrer Sicht bedeuten, dass Familien Familien finanzieren müssten. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber:
" Die SPD operiert hier mit Summen, die überhaupt noch nicht in den Finanzplanungen stehen. Zum anderen ist es mit uns sicher nicht zu machen, dass man ein Mehr an Krippenplätzen durch die Familien bezahlen lässt. Dass halte ich für absolut unseriös. Auch was das Ehegattensplitting angeht, die Kürzungen, die hier die SPD machen will, ist mit uns sicher nicht zu machen, weil sie auch wieder Familien mit Kindern in besonderer Weise trifft. "
Denn wer viel verdiene und durch die SPD-Vorschläge mehr Steuern zahlen müsse, der habe oft auch schon ältere Kinder. Und deren Unterhalt sei deutlich teurer als der von Kleinkindern, so der bayerische Ministerpräsident. Bei dieser Argumentation fehlt allerdings ein Aspekt: Rund 35 Prozent der Paare, die von den Steuervorteilen des Ehegattensplittings profitieren, haben gar keinen Nachwuchs. Die Familienforscherin Gerda Neyer plädiert daher dafür, dass Steuervorteile besonders diejenigen Paare haben sollten, die auch Kinder großziehen.
" Ein großer der Teil der Familienförderung, den es in Deutschland gibt, ist Ehe-zentriert. Das heißt, das Ehegattensplitting ist ein Teil, der relativ viel von der Familienförderung wegnimmt. Hier könnte man sich durchaus auch Veränderungen vorstellen, die eine Umwidmung der Gelder von der Förderung einer bestimmten Partnerschaftsform hin zu Familien oder Kindern bedeutet. "
Ein solch verändertes Familiensplitting lehnt die Union ab. Die Ehe stehe unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes, und das Ehegattensplitting sei Ausdruck dieses Schutzes. CSU-Chef Stoiber will stattdessen lieber einen Teil der Einnahmen aus der Mehrwertwertsteuererhöhung für Kitaplätze ausgeben. Das lehnen CDU-Mitglieder wie Dieter Althaus, Ministerpräsident in Thüringen, ebenso ab wie SPD-Chef Kurt Beck - die Milliarden aus der Mehrwertsteuererhöhung seien schließlich längst verplant:
" Ja, er sagt nur nicht dazu, was dann an anderer Stelle gekürzt werden soll, denn diese Finanzbeträge werden natürlich fehlen. Das ist ja noch kein Vorschlag, sondern allenfalls ein Verschiebebahnhof. "
Einig scheint sich das politische Spitzenpersonal allein darin, dass keine zusätzlichen Steuermilliarden in die Familienförderung fließen sollen. Vizekanzler Franz Müntefering:
" Jedenfalls ist für uns ganz klar: Wenn es mehr wird, als die 230.000, die man anpeilt für 2010, dann muss die Finanzierung geklärt werden. Das kann man nicht durch Neuverschuldung des Bundes machen. "
Doch ohne zusätzliches Geld wird es auch keine Veränderungen geben, sagt der Berliner Familienforscher Hans Bertram. Deutschland investiere nur zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Familiepolitik. Und das ist zu wenig, findet Bertram.
" Wir müssen uns ganz klarmachen: Mit weniger Geld oder genauso viel Geld werden wir diese Aufgaben nicht bewältigen. "
Richtig kompliziert wird der Streit um die Finanzierung der Kitaplätze auch deshalb, weil der Bund eigentlich gar nicht dafür zuständig ist. Denn wie viele Kindertagesstätten es gibt und wie sie finanziert werden, das ist eine reine Ländersache. Und dafür darf der Bund eigentlich kein Geld an die Länder überweisen, schon gar nicht zweckgebunden. Der Bund könnte nur mit großen rechtlichen Verrenkungen in dieser Sache Geld für die Länder zur Verfügung stellen - und diese Mittel dürfen dann nicht zweckgebunden sein.
Vor diesem Hintergrund wird verständlich, warum Ursula von der Leyen erst einmal mit den Kommunen sprechen will, bevor sie einen detaillierten Finanzierungsplan vorlegt. Zumal die westlichen Bundesländer den Ausbau der Kinderbetreuung ohnehin vorantreiben wollen. Baden-Württemberg sogar ganz ohne Zuschüsse aus Berlin und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff weiß:
" Wir brauchen mehr Kinder; und wir brauchen die hoch qualifizierten Frauen im Beruf, wenn sie das wollen; und da ist Deutschland rückständig, das müssen wir aufholen. "
Neyer:
" Die Kinderbetreuung alleine ist sicher nicht der Schlüssel zu höheren Geburtenraten. Es gibt noch viel zu tun gesellschaftlich. Es geht insgesamt darum, eine gänzlich andere Kultur zu schaffen, die es erlaubt, Kinder zu haben in dieser Gesellschaft. "
sagt die Max-Planck-Forscherin Gerda Neyer. Nach Erkenntnissen des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung wirkt sich kaum ein Faktor so günstig auf den Kinderwunsch junger Menschen aus, wie die Chance Beruf und Familie miteinander vereinbaren zu können. Doch um ein kinderfreundliches Klima zu schaffen, reichen Kitaplätze alleine nicht aus, sagt Gerda Neyer.
" Den Schluss, den man daraus ziehen kann, ist, dass es nicht nur darum geht, möglichst viele Frauen am Arbeitsmarkt zu haben, sondern dass Frauen auch ein hinreichend hohes Einkommen verdienen, das heißt ein relativ hohes Einkommen auf das, was sie hinsichtlich ihrer Ausbildung von einer Beschäftigung erwarten können. "
Erst dann könne auch ein anderes Projekt der Großen Koalition zum Erfolg werden: das Elterngeld. Seit Anfang des Jahres wird das Elterngeld ausgezahlt: Für mindestens zwölf Monate erhält der Elternteil, der zu Hause bleibt, 67 Prozent seines letzten Nettogehalts. Der Ansatz sei gut, sagt Gerda Neyer vom Max-Planck-Institut für demografische Forschung:
" Die Einführung des Elterngeldes hat in allen nordischen Ländern dazu geführt, dass Eltern oder Frauen eher dazu neigten, ein zweites, drittes und zum Teil auch erstes Kind zu haben. Allerdings - und hier schränke ich gleich ein: Das Elterngeld ist sehr sensibel gegenüber Erwerbsbeteiligung von Frauen. Das heißt, da das Elterngeld angekoppelt ist an das vorhergehende Erwerbseinkommen, kann es nur dann positive Effekte haben, wenn Frauen auch hinreichend am Arbeitsmarkt erwerbstätig sind. "
Und da hat Deutschland schlechte Karten. Immer noch verdienen hierzulande Frauen deutlich weniger als Männer. Mit 22 Prozent ist die Einkommenskluft so groß wie in kaum einem anderen europäischen Land. Das bescheinigt die Europäische Union Deutschland auch schwarz auf weiß - in dem EU-Gleichstellungsbericht, der morgen vorgestellt wird.
Wahlfreiheit, Gleichberechtigung in der Familie - dazu gehört auch, dass Männer sich um den Nachwuchs kümmern können. Ohne Angst vor Geldmangel, einem Karriereknick oder dummen Sprüchen von Kollegen, sagt Axel Kronester, der sich auch mal frei nimmt, wenn eines seiner drei Kinder betreut werden muss:
" Also man merkt schon, dass Leute damit ein Problem haben nach wie vor. Einen blöden Spruch muss man sich schon immer mal mitgeben lassen: Ist deine Frau nicht zu Hause? Ach, die Frau arbeitet? Das bei drei Kindern? Es ist doch so, dass man das Gefühl hat, man muss etwas vorsichtig sein. "
Eltern wünschen sich eine Gesellschaft, in der nicht schief angeguckt wird, wer Kinder hat und gleichzeitig einem Job nachgeht. Um das zu erreichen, müssten auch die Arbeitgeber aktiv werden, finden die Experten.
Uta Günter ist für das Qualitätsmanagement bei Landau Media zuständig, einem Berliner Unternehmen, das Medienauftritte von Unternehmen analysiert. Die Mitarbeiterin bekommt von ihrem Arbeitgeber 50 Euro zu den Kita-Gebühren hinzu und 25 Euro für das Fitness-Studio, um sich vom Stress zu erholen. Außerdem hat die Mutter sehr flexible Arbeitszeiten, damit sie sich um ihre dreijährige Tochter Caroline kümmern kann. Uta Günter hat dieses familienfreundliche Betriebsklima die Entscheidung für ein Kind sehr erleichtert.
" Ich wollte ganz dringend wieder zurück in den Job, und ich wollte auch gerne wieder den Arbeitsplatz haben, den ich vorher hatte, und das habe ich halt alles bekommen. Und noch halt mit dem Bonus, dass ich flexibel für mein Kind da sein kann und auch eben mit der Flexibilität, dass ich, wenn eine Sturmwarnung aus dem Kindergarten kommt, ich sofort das Büro verlassen kann - unter der Voraussetzung, dass die Arbeit irgendwie geregelt ist, aber da legt mir hier keiner Steine in den Weg, dass das ganz spontan möglich ist. "
Das mitteständische Unternehmen mit 160 Mitarbeitern ist Mitglied im Netzwerk Erfolgsfaktor Familie, einer Initiative des Bundesfamilienministeriums, in dem sich 500 familienfreundliche Unternehmen zusammengeschlossen haben. Die Kosten seiner Familienförderung hat Vorstand Uwe Mommert noch nie durchgerechnet. Er sei sicher, dass sich das Konzept rechne, weil die umsorgten Eltern einfach bessere Mitarbeiter geworden seien:
" Das haben wir einfach gemerkt, weil sich immer mehr Mitarbeiter für Kinder entscheiden haben und danach organisierter mit ihrer Zeit umgehen, konzentrierter arbeiten, weil sie einfach einen Schlusspunkt haben, weil sie Zeit nicht als frei verfügbar betrachten und damit besser organisiert sind. Also dass sie eigentlich bessere Mitarbeiter werden, dadurch, dass sie Eltern werden. "
Um 15 Uhr verlässt Uta Günter das Büro, sie muss Tochter Caroline aus dem Kindergarten abholen. Der Vater arbeitet auch bei Landau Media. Auch er könnte die Tochter abholen. Aber dafür ist Mama zuständig. So haben sie es vereinbart. Wahlfreiheit eben.
Die spätere Familienministerin Renate Schmidt in der Bundestagsdebatte über das Gleichstellungsgesetz - das war 1989. Nicht ganz zwei Jahre vorher, also vor gut 20 Jahren, hatte Bundeskanzler Helmut Kohl dem Ministerium von Rita Süssmuth einen weiteren Zuständigkeitsbereich übertragen: die Frauenpolitik. Fast so als wären inzwischen nicht zwei Jahrzehnte ins Land gegangen, wird heute noch diskutiert, was auch schon damals ein Thema war: eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Denn trotz aller politischer Diskussion in den vergangenen Jahren, hat sich für Frauen tatsächlich nicht allzu viel geändert. Sie sind noch immer diejenigen, die in erster Linie für die Kindererziehung zuständig sind und ihren Beruf hintan stellen müssen. Mit der Konsequenz: immer mehr verzichten auf den eigenen Nachwuchs. Gerda Neyer hat am Max-Planck-Institut für demografische Forschung untersucht, warum in nordeuropäischen Ländern die Geburtenraten höher sind.
" Wir wissen, dass Länder, die mehr in die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen setzten, dass wir in diesen Ländern auch höhere Geburtenziffern haben, als in Ländern, die eher noch auf ein Familienmodell setzen, in dem Frauen als Mütter betrachtet werden und in dem Frauen primär als Hausfrauen betrachtet werden. "
Im statistischen Durchschnitt bringt in Deutschland jede Frau nur 1,3 Kinder auf die Welt - damit die Bevölkerung nicht weiter schrumpft, wären aber statistisch gesprochen 2,1 Kinder pro Frau nötig. Doch rund 30 Jahre nach Gründung der Frauenzeitschrift "Emma" und dem Einzug der Grünen in den Bundestag ist die Kluft immer noch groß: zwischen der politischen Theorie von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der gesellschaftlichen Praxis. Denn während sich die Wünsche vieler Frauen drastisch verändert haben, erweisen sich die Strukturen als beharrlich. Franziska Paulong ist die Mutter eines anderthalbjährigen Jungen:
" Das Problem ist, man merkt es, wenn man ein Kind hat, das Gleichberechtigung nur auf dem Papier existiert und nicht so sehr in der Realität. Es ist fast schockierend, wenn man sieht, wie wenig Gleichberechtigung es in den Köpfen als auch gesellschaftlich verankert gibt. "
Werden Männer zu Vätern, dann verändert sich ihr Leben kaum. Frauen hingegen müssen sich auch heute noch entscheiden - zwischen Kindern und Karriere. Eine Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung ergab: Viele Frauen fürchten, dass sie als "Nur-Hausfrauen und Mütter" ihre Unabhängigkeit und einen Teil ihrer Identität verlieren - und das verhindert den Nachwuchs fast so sicher wie die Pille. Männer dagegen verspüren diese Furcht nur selten.
" Man hat natürlich als Frau das Gefühl oder den Verdacht, dass der Großteil der Kindererziehung an einem hängen bleibt. Gar nicht mal so sehr, weil der Partner so konservativ eingestellt wäre. Die ganze Gesellschaftsordnung provoziert das einfach. "
In Zahlen ausgedrückt bedeutet das: Heute haben im Bundesdurchschnitt nicht einmal vier von 100 Kindern unter drei Jahren einen ganztägigen Kitaplatz. In der Regel muss also ein Elternteil drei Jahre zu Hause bleiben. Und das ist immer noch meistens die Mutter. Nur noch zehn Prozent der Deutschen halten diese familiäre Arbeitsteilung für ideal.
Besonders kirchlich-konservative Kreise in der Union halten fest am tradierten Frauenbild von der Mutter am Herd. Der Vorschlag von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Zahl der Krippenplätze deutlich zu erhöhen, sorgte für harsche Kritik: Dieses Vorhaben degradiere Frauen zu Gebärmaschinen, sagte der Augsburger Bischof Mixa, und ergänzte: Eine Gesellschaft, die Frauen nötige, ihre Kinder in staatliche Fremdbetreuung zu geben, um wirtschaftlich überleben zu können, sei unmenschlich. Hans Bertram, Professor für Mikrosoziologie an der Humboldt Universität Berlin hält solche Äußerungen allerdings für realitätsfremd:
" Wenn eine Gesellschaft so organisiert ist, dass Eltern im Grund nicht mehr alleine die ökonomische Basis einer Familie sichern können, sondern nur noch beide zusammen, dann muss ich das akzeptieren. Es sein denn, ich könnte mir vorstellen, die Ökonomie könnte ganz anders strukturiert sein, was ich nicht glaube, weil wir in einer Dienstleistungsgesellschaft das Humankapital der Frauen brauchen. Der Weg zurück in die 60er Jahre der ist schlicht und einfach verbaut. "
Diese Einsicht hat sich in der Politik schon durchgesetzt - auch in der Union, meint der der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer:
" Die Koalition ist sich einig, dass es mehr Krippenplätze geben wird, aber - und das sage ich gleich dazu - für uns ist ganz entscheidend, dass wir die Wahlfreiheit der Eltern, welche Betreuung sie für ihr Kind wählen, zu jedem Zeitpunkt garantieren, das heißt keine Abwertung der klassischen Familie mit einem Alleinverdiener, wo im Regelfall die Mutter für eine gewisse Zeit oder dauernd die Kinder betreut. "
Und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel macht sich für die Wahlfreiheit stark:
" Wahlfreiheit heißt, dass der Staat niemals vorschreibt, wie Eltern sich entscheiden sollen, sondern wir wollen die Bedingungen dafür schaffen, dass die Eltern diese Möglichkeit der Entscheidung haben. Und diese Wahlfreiheit ist nicht gegeben, insbesondere bei der Betereuung von Kindern unter drei Jahren in den alten Bundesländern. Und aus diesem Grund gibt es hier Handlungsbedarf, einfach durch die veränderte Lebenssituation im 21. Jahrhundert. "
Bis gestern abends schien es so, als ob sich SPD und CDU nach hitziger Diskussion zumindest auf die Anzahl neuer Kitaplätze geeinigt hätten: 500.000 sollten es sein, hieß es. Doch nach dem gestrigen Treffen der Koalitionsspitze sieht das wieder anders aus: Jetzt soll nun doch erst einmal mit den Kommunen und den Familienministern in den Ländern geklärt werden, wie viel Plätze denn tatsächlich benötigt werden. Und schon ist nicht mehr von 500.000, sondern nur noch von zusätzlichen 230.000 Kitaplätzen die Rede. Wobei: So viele Plätze sollen ohnehin nach dem schon geltenden Kinderbetreuungsausbaugesetz bis zum Jahr 2010 geschaffen werden. Vize-Kanzler Franz Müntefering:
" Es ist jetzt eine Überlegung des Koalitionspartners, dass man darüber nachdenkt, in der Zusammenkunft Familienminister zu gucken, wie viel man mehr braucht. Und wenn man mehr braucht, als die 230.000, die wir eh schon im Gesetz drin haben, dann wird man drüber sprechen müssen, wie man es finanziert. Da ist Ende offen, das wird man im Laufe des März dann wissen. "
230.000 zusätzliche Plätze könnten den Bedarf aber gar nicht abdecken, sagt die Familienforscherin Gerda Neyer vom Max-Planck-Institut für demografische Forschung.
" Wenn 500.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze geschaffen werden, dann würde das ein Angebot von Kinderbetreuungsplätzen ungefähr einem Drittel der Kinder unter drei Jahren bedeuten. Das ist jene Vorgabe, die im Prinzip mit der Lissabonstrategie auf europäischer Ebene vereinbart worden ist. Das heißt, Deutschland würde sich damit den europäischen Vorgaben annähern. "
Und das ist teuer: Je nach Umfang kostet der Ausbau der Kinderbetreuung zwischen drei und vier Milliarden Euro - pro Jahr. Wie das finanziert werden soll, ist offen, und darüber ist ein heftiger Streit in der Großen Koalition entbrannt - der auch gestern Abend nicht gelöst werden konnte. Doch diese Debatte wird weitergehen - spätestens dann, wenn klar ist, wie viele Plätze benötigt werden und wie hoch der damit verbundene Investitionsbedarf ist.
Bisher stehen im Prinzip zwei Finanzierungsmodelle zur Diskussion. Die SPD schlägt vor, das Kindergeld nicht zu erhöhen und die damit eingesparte Summe für Kitas auszugeben. Eltern von älteren Kindern würden auf diese Weise die Betreuung jüngerer Kinder mitfinanzieren. Die Sozialdemokraten wollen außerdem das Ehegattensplitting verändern. Bisher werden die Einkommen der Ehepartner addiert, durch zwei geteilt und dann einzeln versteuert. Am meisten Steuern sparen hier die Ehepaare, wo nur einer Geld verdient - unabhängig davon, ob dieses Paar Kinder hat oder nicht. Nach den Plänen von SPD-Chef Kurt Beck soll dieser Steuervorteil in Zukunft nur bis zu einer bestimmten Höhe des Einkommens gelten. Wer mehr verdient, müsste dann mehr Steuern zahlen. Als drittes Element schlägt die SPD vor, den Steuerfreibetrag für Kinder zu kürzen.
Doch dieses Finanzierungspaket lehnt die Union ab. Würde dies doch aus ihrer Sicht bedeuten, dass Familien Familien finanzieren müssten. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber:
" Die SPD operiert hier mit Summen, die überhaupt noch nicht in den Finanzplanungen stehen. Zum anderen ist es mit uns sicher nicht zu machen, dass man ein Mehr an Krippenplätzen durch die Familien bezahlen lässt. Dass halte ich für absolut unseriös. Auch was das Ehegattensplitting angeht, die Kürzungen, die hier die SPD machen will, ist mit uns sicher nicht zu machen, weil sie auch wieder Familien mit Kindern in besonderer Weise trifft. "
Denn wer viel verdiene und durch die SPD-Vorschläge mehr Steuern zahlen müsse, der habe oft auch schon ältere Kinder. Und deren Unterhalt sei deutlich teurer als der von Kleinkindern, so der bayerische Ministerpräsident. Bei dieser Argumentation fehlt allerdings ein Aspekt: Rund 35 Prozent der Paare, die von den Steuervorteilen des Ehegattensplittings profitieren, haben gar keinen Nachwuchs. Die Familienforscherin Gerda Neyer plädiert daher dafür, dass Steuervorteile besonders diejenigen Paare haben sollten, die auch Kinder großziehen.
" Ein großer der Teil der Familienförderung, den es in Deutschland gibt, ist Ehe-zentriert. Das heißt, das Ehegattensplitting ist ein Teil, der relativ viel von der Familienförderung wegnimmt. Hier könnte man sich durchaus auch Veränderungen vorstellen, die eine Umwidmung der Gelder von der Förderung einer bestimmten Partnerschaftsform hin zu Familien oder Kindern bedeutet. "
Ein solch verändertes Familiensplitting lehnt die Union ab. Die Ehe stehe unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes, und das Ehegattensplitting sei Ausdruck dieses Schutzes. CSU-Chef Stoiber will stattdessen lieber einen Teil der Einnahmen aus der Mehrwertwertsteuererhöhung für Kitaplätze ausgeben. Das lehnen CDU-Mitglieder wie Dieter Althaus, Ministerpräsident in Thüringen, ebenso ab wie SPD-Chef Kurt Beck - die Milliarden aus der Mehrwertsteuererhöhung seien schließlich längst verplant:
" Ja, er sagt nur nicht dazu, was dann an anderer Stelle gekürzt werden soll, denn diese Finanzbeträge werden natürlich fehlen. Das ist ja noch kein Vorschlag, sondern allenfalls ein Verschiebebahnhof. "
Einig scheint sich das politische Spitzenpersonal allein darin, dass keine zusätzlichen Steuermilliarden in die Familienförderung fließen sollen. Vizekanzler Franz Müntefering:
" Jedenfalls ist für uns ganz klar: Wenn es mehr wird, als die 230.000, die man anpeilt für 2010, dann muss die Finanzierung geklärt werden. Das kann man nicht durch Neuverschuldung des Bundes machen. "
Doch ohne zusätzliches Geld wird es auch keine Veränderungen geben, sagt der Berliner Familienforscher Hans Bertram. Deutschland investiere nur zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Familiepolitik. Und das ist zu wenig, findet Bertram.
" Wir müssen uns ganz klarmachen: Mit weniger Geld oder genauso viel Geld werden wir diese Aufgaben nicht bewältigen. "
Richtig kompliziert wird der Streit um die Finanzierung der Kitaplätze auch deshalb, weil der Bund eigentlich gar nicht dafür zuständig ist. Denn wie viele Kindertagesstätten es gibt und wie sie finanziert werden, das ist eine reine Ländersache. Und dafür darf der Bund eigentlich kein Geld an die Länder überweisen, schon gar nicht zweckgebunden. Der Bund könnte nur mit großen rechtlichen Verrenkungen in dieser Sache Geld für die Länder zur Verfügung stellen - und diese Mittel dürfen dann nicht zweckgebunden sein.
Vor diesem Hintergrund wird verständlich, warum Ursula von der Leyen erst einmal mit den Kommunen sprechen will, bevor sie einen detaillierten Finanzierungsplan vorlegt. Zumal die westlichen Bundesländer den Ausbau der Kinderbetreuung ohnehin vorantreiben wollen. Baden-Württemberg sogar ganz ohne Zuschüsse aus Berlin und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff weiß:
" Wir brauchen mehr Kinder; und wir brauchen die hoch qualifizierten Frauen im Beruf, wenn sie das wollen; und da ist Deutschland rückständig, das müssen wir aufholen. "
Neyer:
" Die Kinderbetreuung alleine ist sicher nicht der Schlüssel zu höheren Geburtenraten. Es gibt noch viel zu tun gesellschaftlich. Es geht insgesamt darum, eine gänzlich andere Kultur zu schaffen, die es erlaubt, Kinder zu haben in dieser Gesellschaft. "
sagt die Max-Planck-Forscherin Gerda Neyer. Nach Erkenntnissen des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung wirkt sich kaum ein Faktor so günstig auf den Kinderwunsch junger Menschen aus, wie die Chance Beruf und Familie miteinander vereinbaren zu können. Doch um ein kinderfreundliches Klima zu schaffen, reichen Kitaplätze alleine nicht aus, sagt Gerda Neyer.
" Den Schluss, den man daraus ziehen kann, ist, dass es nicht nur darum geht, möglichst viele Frauen am Arbeitsmarkt zu haben, sondern dass Frauen auch ein hinreichend hohes Einkommen verdienen, das heißt ein relativ hohes Einkommen auf das, was sie hinsichtlich ihrer Ausbildung von einer Beschäftigung erwarten können. "
Erst dann könne auch ein anderes Projekt der Großen Koalition zum Erfolg werden: das Elterngeld. Seit Anfang des Jahres wird das Elterngeld ausgezahlt: Für mindestens zwölf Monate erhält der Elternteil, der zu Hause bleibt, 67 Prozent seines letzten Nettogehalts. Der Ansatz sei gut, sagt Gerda Neyer vom Max-Planck-Institut für demografische Forschung:
" Die Einführung des Elterngeldes hat in allen nordischen Ländern dazu geführt, dass Eltern oder Frauen eher dazu neigten, ein zweites, drittes und zum Teil auch erstes Kind zu haben. Allerdings - und hier schränke ich gleich ein: Das Elterngeld ist sehr sensibel gegenüber Erwerbsbeteiligung von Frauen. Das heißt, da das Elterngeld angekoppelt ist an das vorhergehende Erwerbseinkommen, kann es nur dann positive Effekte haben, wenn Frauen auch hinreichend am Arbeitsmarkt erwerbstätig sind. "
Und da hat Deutschland schlechte Karten. Immer noch verdienen hierzulande Frauen deutlich weniger als Männer. Mit 22 Prozent ist die Einkommenskluft so groß wie in kaum einem anderen europäischen Land. Das bescheinigt die Europäische Union Deutschland auch schwarz auf weiß - in dem EU-Gleichstellungsbericht, der morgen vorgestellt wird.
Wahlfreiheit, Gleichberechtigung in der Familie - dazu gehört auch, dass Männer sich um den Nachwuchs kümmern können. Ohne Angst vor Geldmangel, einem Karriereknick oder dummen Sprüchen von Kollegen, sagt Axel Kronester, der sich auch mal frei nimmt, wenn eines seiner drei Kinder betreut werden muss:
" Also man merkt schon, dass Leute damit ein Problem haben nach wie vor. Einen blöden Spruch muss man sich schon immer mal mitgeben lassen: Ist deine Frau nicht zu Hause? Ach, die Frau arbeitet? Das bei drei Kindern? Es ist doch so, dass man das Gefühl hat, man muss etwas vorsichtig sein. "
Eltern wünschen sich eine Gesellschaft, in der nicht schief angeguckt wird, wer Kinder hat und gleichzeitig einem Job nachgeht. Um das zu erreichen, müssten auch die Arbeitgeber aktiv werden, finden die Experten.
Uta Günter ist für das Qualitätsmanagement bei Landau Media zuständig, einem Berliner Unternehmen, das Medienauftritte von Unternehmen analysiert. Die Mitarbeiterin bekommt von ihrem Arbeitgeber 50 Euro zu den Kita-Gebühren hinzu und 25 Euro für das Fitness-Studio, um sich vom Stress zu erholen. Außerdem hat die Mutter sehr flexible Arbeitszeiten, damit sie sich um ihre dreijährige Tochter Caroline kümmern kann. Uta Günter hat dieses familienfreundliche Betriebsklima die Entscheidung für ein Kind sehr erleichtert.
" Ich wollte ganz dringend wieder zurück in den Job, und ich wollte auch gerne wieder den Arbeitsplatz haben, den ich vorher hatte, und das habe ich halt alles bekommen. Und noch halt mit dem Bonus, dass ich flexibel für mein Kind da sein kann und auch eben mit der Flexibilität, dass ich, wenn eine Sturmwarnung aus dem Kindergarten kommt, ich sofort das Büro verlassen kann - unter der Voraussetzung, dass die Arbeit irgendwie geregelt ist, aber da legt mir hier keiner Steine in den Weg, dass das ganz spontan möglich ist. "
Das mitteständische Unternehmen mit 160 Mitarbeitern ist Mitglied im Netzwerk Erfolgsfaktor Familie, einer Initiative des Bundesfamilienministeriums, in dem sich 500 familienfreundliche Unternehmen zusammengeschlossen haben. Die Kosten seiner Familienförderung hat Vorstand Uwe Mommert noch nie durchgerechnet. Er sei sicher, dass sich das Konzept rechne, weil die umsorgten Eltern einfach bessere Mitarbeiter geworden seien:
" Das haben wir einfach gemerkt, weil sich immer mehr Mitarbeiter für Kinder entscheiden haben und danach organisierter mit ihrer Zeit umgehen, konzentrierter arbeiten, weil sie einfach einen Schlusspunkt haben, weil sie Zeit nicht als frei verfügbar betrachten und damit besser organisiert sind. Also dass sie eigentlich bessere Mitarbeiter werden, dadurch, dass sie Eltern werden. "
Um 15 Uhr verlässt Uta Günter das Büro, sie muss Tochter Caroline aus dem Kindergarten abholen. Der Vater arbeitet auch bei Landau Media. Auch er könnte die Tochter abholen. Aber dafür ist Mama zuständig. So haben sie es vereinbart. Wahlfreiheit eben.