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StartseiteHintergrundSozialismus auf Venezolanisch17.05.2006

Sozialismus auf Venezolanisch

Die Revolution des Hugo Chávez auf dem Prüfstand

Die Linke in Lateinamerika, den USA und Europa feiert den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez als unbeugsamen Verfechter progressiver Werte, als aufrechten Gegner des "Imperiums", verkörpert durch George W. Bush, als kreativen Sozialisten und Revolutionär. Aber findet in Venezuela wirklich eine Revolution statt?

Von Angela Isphording

Venezuelas Präsident Hugo Chavez auf dem EU-Lateinamerika- Gipfel in Wien. (AP)
Venezuelas Präsident Hugo Chavez auf dem EU-Lateinamerika- Gipfel in Wien. (AP)

" Chávez hat gute Ideen, aber sie funktionieren nicht richtig. Vielleicht ist er korrupt oder die Leute um ihn herum, das weiß man nicht. Aber Tatsache ist, dass es zu viel Korruption gibt."

" Arbeitslosigkeit, Unsicherheit und Elend - es gibt sehr viel Elend hier, zu viel; und wir beobachten mit Besorgnis, dass sich die Regierung nicht um uns Venezolaner kümmert, so wie sie es tun sollte."

Niemand gibt offen zu, der Opposition anzugehören, hier im wohlhabenden Stadtteil Altamira, im westlichen Caracas. Die Sonne scheint und die Menschen sitzen im Straßencafé oder auf den Bänken der begrünten Plaza Francia. Im Oktober 2002 wurde der große Platz von ranghohen Militärs besetzt und zum "befreiten Territorium" deklariert. Wochenlang harrte die Opposition dort aus, um den ungeliebten Präsidenten Chávez aus dem Amt zu jagen.

Die Besetzung war der Auftakt zum unbefristeten Streik der oppositionellen Unternehmer, allen voran das staatliche Erdölunternehmen Petroleos de Venezuela, kurz PDVSA. Ziel des dreimonatigen Streiks war es, die linke Regierung in die Knie zu zwingen und den putschresistenten Chávez aus dem Amt zu jagen. Allein die Ausfälle der Ölförderung kosteten das südamerikanische Land fünf bis sieben Milliarden US-Dollar, viele Unternehmen gingen pleite und Zehntausende verloren ihren Job.

Am anderen Ende von Caracas, auf einem Hügel, liegt das Barrio El Estanque. "Barrios" werden in Caracas die Armenviertel im Osten der Stadt genannt. Unverputzte Häuser mit Wellblechdächern schmiegen sich an die staubigen Hänge. Mit Ausnahme einiger weniger asphaltierter Straßen benutzen die Bewohner Treppen oder schmale Wege, um zu ihren verschachtelten Hütten zu kommen. Hunderttausende Menschen wohnen hier auf engstem Raum. Um Geld zu verdienen, müssen sie runter in die Stadt. Doch die wenigsten haben eine geregelte Arbeit. Meist verdingen sie sich im informellen Sektor: als Straßenverkäufer, Schuhputzer, Autowäscher, Zeitungsausträger, Boten.

Über die Hälfte der arbeitenden Bevölkerung Venezuelas verdient ihr Geld jenseits von Sozialversicherung und Fiskus - wie in den meisten Ländern Lateinamerikas. Ihr Wohnort, die Barrios, waren jahrzehntelang vernachlässigtes Territorium - keine Ärzte, keine Krankenhäuser, schlechte Schulen. Armut und Gewalt prägten das Leben der Menschen. Seitdem die Regierung vor drei Jahren verschiedene Sozialprogramme, die so genannten Missionen ins Leben rief, hat sich viel verändert. Schwester Veronya von der katholischen Kongregation Sagrado Corazón de Dios arbeitet seit 16 Jahren in den Armenvierteln von Caracas. Sie erzählt:

" Plötzlich geschah ein Wunder. Das war so 2001/2002 als Chávez mit der bolivianischen Revolution begann. In der Gemeinde änderte sich von da an alles: jene, die vorher nicht den Mund aufgemacht hatten, erhoben nun die Stimme; die, die vorher nicht konnten, können jetzt; die, die sich vorher nutzlos fühlten, sind jetzt nützlich; und es ist die Gemeinde selbst, die heute Dienstleistungen und Projekte einfordert. Es geht also gar nicht um Chávez, sondern um den revolutionären Prozess, den das Volk lebt, das Aufwachen, die Transformation. Die Tatsache, dass wir uns und der Welt sagen können, dass eine andere Welt, eine andere Wirtschaft, eine andere Organisationsform möglich sind."

Drei Jahre nach der Einrichtung der medizinischen Grundversorgung durch die Misión Barrio Adentro, gehören die Missionen zum Alltag der Bewohner in den Armenvierteln. Sind sie Analphabeten, besuchen sie die Misión Robinsón. Wollen sie zur Schule gehen, dann hilft ihnen die Misión Ribas, und wer den Sprung in die bolivianische Universität schaffen will, ist bei der Misión Sucre richtig aufgehoben. Sind sie fertig mit ihrer Ausbildung, können sie sich mit Hilfe der Misión Vuelvan Caras in einer Kooperative zusammenschließen. Die Liste geht endlos weiter.

Finanziert werden die Missionen am Staatshaushalt vorbei, direkt aus den üppigen Erlösen der Erdölförderung. Für ihre Organisation sind nicht etwa die entsprechenden Ministerien, sondern eigens geschaffene Institutionen verantwortlich. Der katholische Priester José Palmar aus Maracaibo sieht das mit gemischten Gefühlen:

" Ich bin Revolutionär. Ich bin ein Priester, den man mit dem Präsidenten Chávez in Verbindung bringt, aber ich sehe die Schwächen der Regierung. Chávez ist mit seinen Ministerien gescheitert, weil er versucht hat, alle Parteien und Gruppen zufriedenzustellen. Was sollte er tun? Er muss sich um die Armen kümmern, um die Bedürfnisse der Menschen. Deshalb hat er die Missionen gegründet. Das sind keine Parallel-Ministerien, sondern Einrichtungen, um Probleme zu lösen, und zwar kurzfristig und sehr effektiv. Durch sie haben die Menschen an dem Reichtum teilhaben können, der ihnen zusteht. Das ist ihr legitimes Recht."

Und tatsächlich, die Zahlen sind eindrucksvoll: In nur zwei Jahren wurden fast anderthalb Millionen Menschen alphabetisiert und Venezuela von der UNESCO zum "Analphabetismusfreien Territorium" erklärt. 1,2 Millionen Menschen besuchen mit staatlicher Unterstützung eine höhere Schule. Für die Misión Barrio Adentro arbeiten über 23.000 kubanische Ärzte, von denen jeder im Schnitt 250 Familien betreut.

Im Centro de Educación Popular in Santa Rosa, einem Stadtteil von Maracaibo, spielen die Alten eine besondere Rolle. Sie werden hier als Hüter der Traditionen liebevoll umsorgt. Nachmittags treffen sie sich im Schatten der hohen Bäume, um gemeinsam zu singen oder zu plaudern. Das Zentrum für Volksbildung, kurz CEP, wurde vor 28 Jahren gegründet, also lange bevor ein gewisser Hugo Chávez seine Sozialprogramme ins Leben rief. Heute jedoch fügen sich die Missionen nahtlos in die Aktivitäten des CEP ein: Es gibt eine Volksküche, einen Laden, der subventionierte Lebensmittel verkauft, Schulen und Arztpraxen. Für Yoraida Morán, Leiterin des Zentrums, sind die Missionen der einzige Weg, um Venezuela aus der Misere herauszuführen:

" Die politischen Strategien sind sicherlich auch wichtig, aber in einem Land, in dem 80 Prozent der Menschen in Armut leben, müssen die Missionen einfach eine Hauptrolle spielen. Denn wenn das Volk keinen Zugang zu Bildung und Nahrung hat, dann wird keine wirkliche Veränderung eintreten können. Wir führen hier in Venezuela einen Transformationsprozess durch, der in anderen Teilen der Welt und in anderen Phasen der Geschichte immer mit Gewalt verbunden war. Aber wir machen es auf friedlichem Wege: mit Wahlen, demokratisch."

Die Linke in Lateinamerika, den USA und Europa feiert Hugo Chávez als unbeugsamen Verfechter progressiver Werte, als aufrechten Gegner des "Imperiums", verkörpert durch George W. Bush, als kreativen Sozialisten und Revolutionär. Gemeinsam mit Fidel Castro, Evo Morales, Néstor Kirchner, Lula da Silva und anderen linken Regierungschefs in Lateinamerika macht er Front gegen Neoliberalismus und die Dominanz der Länder des Nordens.

Aber findet in Venezuela wirklich eine Revolution statt? Wenn man sich mit Menschen wie Yoraida und Schwester Veronya unterhält oder die aktive Arbeit in Barrios, Gemeinden und Projekten kennen lernt, kann man das glauben. Gerardo Lombardi, Regionaldirektor des katholischen Bildungsnetzwerks Fe y Alegría ist jedoch anderer Meinung:

" In Venezuela findet keine Revolution statt. Wirtschaftlich gesehen gibt es zwar einige begrenzte Aktionen und Änderungen im Staatshaushalt, aber das meiste ist so wie vorher: Die Marktwirtschaft ist stabil, der freie Wettbewerb funktioniert, der Staat ist die regulierende Kraft in einem kapitalistischen System, das Privateigentum wird nicht angetastet. Also keine Revolution hier. Im politischen Bereich auch nicht. Die alten Akteure sind zwar weg vom Fenster, aber an ihrer Stelle sitzen neue Verantwortliche mit denselben oder schlimmeren Fehlern: Grabenkämpfe, antidemokratisches Verhalten, ein vertikales Machtgefüge mit wenig Partizipation und Toleranz für Andersdenkende. Außerdem sind Revolutionen ein Prozess, aber hier läuft alles per Regierungsdekret."

Chávez sagt zwar, dass er bis zum Jahr 2021 regieren wolle, aber wer weiß wie lange man ihn lässt. Denn Venezuela ist nicht irgendeine arme "Bananen-Republik", sondern besitzt riesige Ölvorkommen. Einer der Hauptabnehmer des schwarzen Goldes sind die USA, und daran hat sich, trotz des regelmäßigen Schlagabtauschs zwischen Chávez und Bush, in den letzten Jahren nichts geändert. Teodoro Petkoff, Kandidat der führenden Oppositionsparteien im Rennen um die Präsidentschaft, empört diese Doppelbödigkeit:

" Solange ich nicht sehe, dass Chávez den USA den Ölhahn zudreht, bleibt das für mich bloßes Gerede. Wir sind der drittgrößte Erdöl-Lieferant der Vereinigten Staaten und vielleicht ihr wichtigster Import-Kunde in Lateinamerika. Die transnationalen Erdölgesellschaften machen die besten Geschäfte ihrer Geschichte in Venezuela. Chávez hat sie alle eingeladen."

Trotz Wachstum bleiben die Strukturprobleme der venezolanischen Wirtschaft ungelöst: Weite Bereiche der international wenig wettbewerbsfähigen Industrie sind stillgelegt. Der Beitrag des Agrarsektors zum Bruttosozialprodukt liegt bei nur 4 Prozent und fast dreiviertel aller Nahrungsmittel werden importiert. Deshalb und weil die früheren Regierungen vor allen Dingen in die eigenen Taschen wirtschafteten, leben heute vier von fünf Venezolanern unter der Armutsgrenze. Nun soll ein neues Wirtschaftsmodell Abhilfe schaffen: In den letzten zwei Jahren sind knapp 7.000 Kooperativen aus dem Boden gestampft worden. Sie bilden das Herzstück der so genannten "Volksökonomie" Venezuelas.

In seiner sonntäglichen Fernsehsendung Aló Presidente erläutert Hugo Chávez seine Vision des venezolanischen Prozesses anhand einer Pyramide:

" Die Basis ist die soziale Ebene mit Netzwerken und Kooperativen. Hier agiert Vuelvan Caras, kümmert sich um lokale Entwicklung, Volksökonomie. Wir haben insgesamt drei Ebenen. Unten die soziale Basis, in der Mitte die Produktion und oben die Strukturprojekte. Und wie heißen unsere fünf strategischen Linien? Zuerst die Gesundheit; zweitens die Umwelt und die innere Entwicklung, sehr wichtig; drittens die Sicherheit und Unabhängigkeit der Nahrung; viertens Energiewirtschaft und fünftens die Sicherheit und Verteidigung unseres Landes. Und da können noch mehr dazukommen."

Hugo Chávez redet mittlerweile häufiger und länger als sein großes Vorbild Fidel Castro. Mit seiner Sendung Aló Presidente bestimmt er nicht nur das sonntägliche Fernsehprogramm, sondern auch die nationale Agenda. Mal geht es um die Ausstattung der neuen Krankenhäuser, dann um den Entwicklungsprozess in Bolivien, und ein anderes Mal erklärt er weitschweifig, warum das Pferd auf der venezolanischen Fahne in die falsche Richtung blickt. Beim Volk kommt die Sendung an, kritischen Medienmachern ist sie ein Gräuel, so gut wie alle in Venezuela schalten ein. Manchmal greift der Volkstribun auch zur Gitarre - wie auf dem Weltsozialforum, wo er dem verstorbenen FMLN-Führer Schafik Handal ein Ständchen bringt.

Wer den politischen Prozess in Venezuela verstehen will, kommt an Hugo Chávez nicht vorbei. Das Volk liebt den Mann aus dem Volk, der Opposition ist er ein Dorn im Auge.

Der Autokratismus von Hugo Chávez ist ein Dauerthema - regiert doch der venezolanische Präsident nicht selten an den demokratischen Strukturen vorbei. Ein gutes Beispiel dafür sind die Staatsausgaben: Der offizielle Staatshaushalt wird auf der Grundlage eines Ölpreises von 26 Dollar pro Barrel berechnet. Real liegt dieser aber bei 66 Dollar. Über den Rest bestimmen Chávez und seine Getreuen selbst. Auch das Gebaren des Präsidenten und seine Wortwahl bieten immer wieder Anlass zu Kritik. Teodoro Petkoff:

" Dieses permanente Abkanzeln von Opponenten, dieser beleidigende Stil, mit dem jeder politische Gegner - intern oder extern - niedergemacht wird. Chávez hat sich schon mit der Hälfte aller Präsidenten Lateinamerikas zerstritten. Alle, die anders denken, sind Lakaien des Imperialismus. Das sind genau dieselben Methoden wie früher bei der Rechten. Da waren dann alle "Agenten Moskaus", heute sind sie Handlanger der CIA. Damit wird der Politik geschadet, das Politische wird als sozialer Wert zerstört."

Oppositionspolitiker Teodoro Petkoff, gibt selbst die Zeitung "tal cual" heraus, ein Blatt, in dem massiv gegen die Regierung Hugo Chávez gehetzt wird. Die privaten Medien in Venezuela haben sich schon lange durch Fehlinformationen und Diffamierung der Regierung Chávez hervorgetan. Am deutlichsten wurde das während des zweitägigen Putsches im April 2002, als viele Fernsehkanäle Comics zeigten, anstatt über den Staatsstreich zu informieren.

Auch heute unterstützen die meisten privaten Medien die Opposition, und die wettert gerne gegen die vermeintliche Pressezensur, der sie unterworfen würden. Marino Alvarado, Leiter der unabhängigen venezolanischen Menschenrechtsorganisation PROVEA kann das nicht bestätigen:

" In Venezuela herrscht Meinungsfreiheit. Wir haben sowohl Gesetze als auch eine Organisationsstruktur, die das gewährleisten. Und die Regierung hält sich im Großen und Ganzen daran."

Problematisch sind eher die selbsternannten Zensoren. Gleichgültig, ob sich ein Journalist beim Staatsfernsehen oder bei einer Oppositionszeitung bewirbt, man wird ihn auf seine politische Einstellung abklopfen - wie überall in Venezuela. Ist er für oder gegen den Prozess der bolivianischen Revolution?

Die Polarisierung der Bevölkerung stellt ein Riesenproblem dar: Etwa 55% der Menschen bekennen sich zu Chávez und 35% unterstützen die Opposition. Während die einen das Gefühl haben, sich eine Zukunft aufzubauen, glauben die anderen, dass ihre Chancen in Venezuela schwinden. Zumindest für die 18.000 ehemaligen Mitarbeiter aus der Erdölindustrie, die 2002 den Streik unterstützten, trifft Letzteres zu. Sie wurden postwendend entlassen und finden keine Anstellung mehr.

Eine gesetzliche Grundlage fehlt für diese Form der Diskriminierung, aber im Moment sitzen die Armen, die Nicht-Eliten einfach am längeren Hebel. Und der polarisierende Kurs des Präsidenten, der heute gegen die Großgrundbesitzer und morgen gegen alle Feinde der bolivianischen Revolution zu Felde zieht, schürt das Feuer noch weiter. Präsidentschaftskandidat Teodoro Petkoff rührt schon mal ein wenig die Wahlkampftrommel :

" Es geht darum, seriös zu regieren; es geht nicht um Rache, darum, andere dafür büßen zu lassen, dass sie mir etwas angetan haben. Man muss wahrscheinlich ein bisschen so wie Nelson Mandela regieren, der war ja auch fähig das Land zu versöhnen, und darauf kommt es an."

Petkoff ein zweiter Mandela? Wohl kaum. Wenn nicht etwas Einschneidendes passiert, wird die Mehrheit der Venezolaner Hugo Chávez Frías im Dezember für weitere sechs Jahre zum Präsidenten wählen und die Opposition sich damit arrangieren müssen. Aber selbst wenn es zu dem gefürchteten Umsturz der Regierung mit Hilfe in- und ausländischer Kräfte kommen sollte, die Menschen aus den Armenvierteln werden sich nicht so schnell wieder in ihre Elendshütten zurückdrängen lassen. Gerardo Lombardi sieht genau darin einen der größten Erfolge der Regierung Chávez:

" Chávez hat die Menschen im Lande tiefgreifend verändert. Vor zehn Jahren hieß es, wir hätten keine politischen Führer, vor zehn Jahren hieß es Venezuela sei ein ruhiges Land mit einer unpolitischen Bevölkerung; heute sind die Menschen organisiert und in Bewegung. Vor zehn Jahren sagte man, dass die venezolanische Bevölkerung nur an Miss Universum und an Baseball interessiert sei, heute reden alle von Politik. Für mich ist das wachsende Selbstbewusstsein der armen Bevölkerungsschichten der größte Gewinn in diesem Prozess. Allein die Tatsache, dass die Menschen ein Selbstwertgefühl haben, sich um ihre Gesundheit kümmern, das Gefühl haben, dass jemand für sie eintritt. Und sehen, dass ein armer, barfüßiger Schwarzer aus den Llanos es geschafft hat, Präsident zu werden."

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