Sonntag, 12. Mai 2024

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Stichwahlen in NRW
Bürgermeister gesucht

In fünf Großstädten, zwei Kreisen sowie 42 weiteren Städten und Gemeinden können die Bürger heute entscheiden, wer für die kommenden fünf Jahre Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Landrat wird. Zur Wahl stehen jeweils die beiden Kandidaten, die bei der Hauptwahl vor 14 Tagen die meisten Stimmen erhalten haben.

27.09.2015
    Ein Mann und eine Frau sitzen am 27.08.2013 in einem Wahlraum im Neuen Rathaus in Hannover (Niedersachsen) und füllen ihre Stimmzettel für die Bundestagswahl 2013 aus.
    Stimmabgabe bei einer Wahl (27.08.2013) (dpa / picture-alliance / Julian Stratenschulte)
    In Essen will CDU-Kandidat Thomas Kufen Oberbürgermeister Reinhard Paß von der SPD ablösen. Kufen hatte vor zwei Wochen mit 42,5 Prozent deutlich vor Paß gelegen, der auf 33,4 Prozent gekommen war. In Wuppertal muss Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) um sein Amt fürchten. Er war in der ersten Runde nur auf 37,5 Prozent gekommen. Sein Herausforderer von der SPD, Andreas Mucke, hatte 35,6 Prozent der Stimmen erhalten.
    Wieder fehlerhafte Stimmzettel in Köln
    Gewählt werden Oberbürgermeister zudem in Bochum, Krefeld und Solingen. Auch dort stehen sich Kandidaten von SPD und CDU gegenüber. In Köln wird wegen der Panne mit ungültigen Stimmzetteln erst am 18. Oktober der Nachfolger von Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) gewählt. Und selbst die neuen Briefwahlunterlagen sind wieder fehlerhaft. Es geht um die eidesstattliche Versicherung, mit der Briefwähler bestätigen müssen, dass sie den Stimmzettel persönlich oder als berechtigte Hilfsperson ausgefüllt haben. Das Musterformular sieht vor, dass der Wähler es mit Ort, Datum und Unterschrift versieht, damit die Stimmabgabe gültig ist. Auf dem Formular der Stadt Köln dagegen fehlt das Feld für die Ortsangabe. Die Bezirksregierung Köln gab aber nach einer Prüfung dennoch grünes Licht für die Wahl am 18. Oktober.
    Magere Wahlbeteiligung
    Stichwahlen von Landräten gibt es in den Kreisen Euskirchen und Lippe. Unsicherheitsfaktor für die Kandidaten ist die Wahlbeteiligung. Vor 14 Tagen hatten im Landesdurchschnitt nur 40,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben - so wenige wie bei keiner Kommunalwahl zuvor. In Essen lag die Wahlbeteiligung sogar nur bei mageren 34 Prozent. Bei der Hauptwahl vor 14 Tagen konnte die CDU der SPD die Oberbürgermeisterposten in Bonn und Oberhausen abnehmen. Die SPD siegte in Leverkusen, wo vorher die CDU den Oberbürgermeister gestellt hatte.
    (tzi/tgs)