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StartseiteCampus & KarriereWer macht mit?02.05.2007

Wer macht mit?

Hamburger Studierende wollen Studiengebühren verhindern

In Hamburg versuchen Studierende noch bis Ende Juni, einen Boykott der Studiengebühren auf die Beine zu stellen. Der Plan: Wenn sich ein Drittel entscheidet, die Gebührenzahlung zu boykottieren, dann sollen die Studentenvertretungen mit den Rektoraten über die Gebühren verhandeln. Denn wenn genügend Studierende die Zahlung verweigern, dann wird es schwer für die Hochschulen, Nichtzahler zu exmatrikulieren. Doch es erweist sich auch in Hamburg als schwer, ausreichend Boykotteure aufzutreiben.

Von Werner Nording

In der Hansestadt wird über Studiengebühren gestritten. (dradio.de)
In der Hansestadt wird über Studiengebühren gestritten. (dradio.de)

Wochenlang hatte die Boykott Arbeitsgemeinschaft des Asta der Hamburger Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) die Zahlung der Studiengebühren auf ein Treuhandkonto vorangetrieben. Wenn ein Drittel der 9630 zahlungspflichtigen Studierenden sich an dem Boykott beteiligen, wollte der Asta in Verhandlungen mit der Hochschulleitung über das weitere Vorgehen eintreten. Dann sollte der Hamburger Senat aufgefordert werden, die Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester zu kippen. Das Quorum von einem Drittel der Studierenden hatte sich die Boykott AG selbst gesetzt. Dieses Quorum ist an der HAW knapp verfehlt worden, sagt Tamani Hansen, die die Zahlungsverweigerung mit organisiert hat.

" Gestern hat sich ergeben, dass wir das Quorum ganz knapp verfehlt haben, das Quorum ist die MindesteilnehmerInnenzahl, die wir uns selber gesetzt haben, also ein Drittel der zahlungspflichtigen Studierenden mussten sich beteiligen, damit wir die Zahlung dann auch wirklich insgesamt verweigern können, ganz knapp gescheitert, 400 haben uns gefehlt, 2813 haben wir gestern das Endergebnis festgestellt."

Sagt die 26jährige Frau, die soziale Arbeit im achten Semester studiert. 2813 Studierende haben die 500 Euro also auf das Treuhandkonto überwiesen. 3210 hätten es sein müssen, damit sie ihr selbstgestecktes Ziel erreicht hätten. Es hat jetzt keinen Sinn darüber zu lamentieren, ob das Quorum zu hoch war, meint Oliver Ripke, der den Boykott mit initiiert hat.

" Also das Thema Studiengebühren spielt schon eine lange Zeit eine Rolle an der Uni und wird auch weiter eine Rolle spielen, wir versuchen auch weiter die Studierenden darüber zu informieren, was mit den Geldern passiert, es gibt auch noch die Härtefallregelung, also welche Studierenden werden genau befreit, welche sind am härtesten betroffen von den Regelungen, die getroffen wurden und dahingehend muss noch viel gemacht werden, wir versuchen auch das Potential, das wir durch den Boykott entfacht haben, also diese 2800 Studierenden zu nutzen, um dann halt weitere politische Aktionen gegen Studiengebühren zu machen, das wollen wir halt weiter vorantreiben. "

Tamani Hansen führt das knappe Ergebnis auf den engen Zeitplan zurück. Ursprünglich habe die Boykott-AG damit gerechnet, dass die Zahlungsverweigerer bis Mitte Juni Zeit hätten, sich zu entscheiden. Dann sei der Termin plötzlich auf den 4. Mai vorgezogen worden.

" Also insgesamt war es so, dass seitens der Wissenschaftsbehörde und der Hochschule lange Zeit angekündigt wurde, dass alle Hamburger Studierenden bis zum 15. Juni Zeit haben, die Studiengebühren zu bezahlen, was auch bedeutet hat, dass viele ihre Finanzplanungen darauf ausgerichtet haben, also den Nebenjob noch etwas erweitert, um dann zu sparen bis Mitte Juni, dann kommt noch dazu, dass die Kredite der KFW-Bank ab dem 1. Juni erst ausgezahlt werden und für die Studierenden, die so einen Kredit in Anspruch nehmen müssen, gab es dann keine Möglichkeit, sich am Boykott zu beteiligen, weil ja die Teilnahme gekoppelt ist an die Zahlung von 500 Euro. "

Dabei sind die Bedingungen für den Gebührenboykott in Hamburg grundsätzlich besser als in vielen anderen Bundesländern.

" In Hamburg war die Situation so, dass wir alle erst ordnungsgemäß immatrikuliert wurden und halt diesen Semesterbeitrag schon Anfang des Semesters gezahlt haben und dann die 500 Euro erst im Laufe des Semesters zu zahlen waren, in allen anderen Bundesländern war die Rückmeldung zum Studium gleich verbunden mit der Zahlung von Studiengebühren, das heißt eine Teilnahme am Boykott war viel risikoreicher oder nicht ganz so niedrigschwellig, weil die Studis in den anderen Bundesländern kein Semesterticket bekamen und auch keinen Semesterausweis, den man ja vorlegen muss beim Bafög-Amt. "

Ob es nun Zweckoptimismus ist oder nicht, für die anderen staatlichen Hamburger Hochschulen hoffen die Initiatoren , dass die Verweigerung der Studiengebühren doch noch erfolgreich ist. An der Uni Hamburg, der Technischen Universität, der Hafencity-Universität und der Hochschule für Bildende Künste läuft die Frist noch bis zum 8. Juni.

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