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StartseiteHintergrund Wie sparen die anderen?07.06.2010

Wie sparen die anderen?

Bundesregierung berät über Haushaltssanierung, Teil 4

Die Regierungen in Europa haben sich dem Sparen verschrieben. Haushaltsdefizite und Staatsschulden sind in den letzten Jahren in allen Mitgliedsländern kräftig angestiegen, nicht nur innerhalb der Euro-Zone, auch außerhalb. Jüngstes Beispiel: Ungarn.

Von Doris Simon, Katja Ridderbusch, Martin Alioth, Hans-Günter Kellner

Budapest, die Hauptstadt der Republik Ungarn (AP Archiv)
Budapest, die Hauptstadt der Republik Ungarn (AP Archiv)

Schätzungen zufolge könnte die Neuverschuldung dort 7,5 Prozent in diesem Jahr betragen. Damit wäre das Defizit rund doppelt so hoch wie erwartet. Die im April gewählte Regierung will im Kampf gegen das Budgetloch in den nächsten Tagen ein umfassendes Sparpaket vorlegen. Dabei gehe es um "tiefe strukturelle Veränderungen", sagte Ministerpräsident Viktor Orbán. Ziel sei es, kurzfristig zu sparen und langfristig die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, auch durch Steuersenkungen.

Die Ungarn ziehen die Notbremse, wie es die Griechen bereits tun mussten: Dort lag das Haushaltsdefizit bei 13,6 Prozent, der Gesamt-Schuldenstand bei geschätzten 125 Prozent – was erst zur Herabstufung der Kreditwürdigkeit führte und das Land dann zur Beute der Spekulanten machte. Vorläufige Rettung brachte erst der Schirm, den die Europäische Union mit 750 Milliarden Euro im Mai aufspannte. Den Griechen verordnete Ministerpräsident Papandreou das härteste Sparpaket in der Geschichte ihres Landes und ein paar tröstende Worte:

"Die Opfer der griechischen Bevölkerung sind nicht und werden nicht umsonst sein, es zeigen sich bereits positive Ergebnisse."

Längst nicht überall in der Europäischen Union herrschen griechische Verhältnisse: In der Eurozone hat Luxemburg die niedrigsten Werte bei Haushaltsdefizit und Schuldenstand. Schweden steht gut da und Estland, das im nächsten Jahr der Eurozone beitreten will. Dort betrug das Haushaltsdefizit im letzten Jahr 1,7 Prozent, die Staatsschulden gerade mal 7,2 Prozent der Wirtschaftsleistung. Zum Vergleich: In Deutschland dürften die Staatsschulden in diesem Jahr 78 Prozent erreichen. Auch Bulgarien, Rumänien, Litauen und Tschechien verzeichnen relativ niedrige Schuldenstände. Belgien, Portugal, Irland und Spanien werden dagegen von einer hohen Schuldenlast gedrückt.

Sprecherin
Irland fährt bereits seit 2008 einen harten Sparkurs. Nun hat die Angst vor einer Abwertung der Kreditwürdigkeit auch Italien, Portugal und Spanien zur Kurskorrektur gezwungen, verstärkt durch den Druck der anderen: Mangelnde Haushaltsdisziplin hatte entscheidend zur Gefährdung der gemeinsamen Währung Euro beigetragen. Jean-Claude Juncker, der Vorsitzende der Eurozone:

"Alle Anstrengungen, die national unternommen werden müssen, um die Haushalte zu sanieren, werden nach vorne vorverlegt und nicht erst später in Angriff genommen."

Portugal spart 13 Milliarden Euro ein mit Steuererhöhungen, Gehalts- und Sozialkürzungen. Spanien beschloss zusätzlich zu einem Sparpaket von 50 Milliarden Euro Sofortmaßnahmen über 15 Milliarden. Italiens Staatsschulden erreichen beinah griechisches Niveau, jetzt soll das Defizit bis 2012 auf 2,7 Prozent sinken. Ministerpräsident Berlusconi verteidigte die Einsparungen von 24 Milliarden Euro:

"Die notwendigen Opfer sind unabdingbar, um unsere Währung zu verteidigen. Wir sitzen alle im selben Boot. Dieses Boot wird aber weiter Kurs halten und, ich bin sicher, diese schwierige Situation meistern."

Zugleich wachsen Befürchtungen, die Rotstiftpolitik könnte Europas Wirtschaft kaputt sparen. Denn nicht überall auf der Welt ist ein geringes Haushaltsdefizit das Maß der Politik: So setzen die Vereinigten Staaten auf Wirtschaftswachstum durch neue Schulden. Das US-Haushaltsdefizit dürfte in diesem Jahr um 1,56 Billionen Dollar zunehmen. Die Staatsschulden der USA liegen dann um beinah ein Drittel höher als die Schulden aller EU-Länder zusammen.

"We simply cannot continue to spend as though deficits don't have consequences, as if waste doesn't matter, as if the hard-earned tax dollars of the American people can be treated like monopoly money.”"

Dabei hatte US-Präsident Barack Obama noch im Februar davor gewarnt, die hart verdienten Dollars der amerikanischen Steuerzahler auszugeben wie Monopoly-Geld. Markige Worte, die drei Monate später schon leichte Patina angesetzt haben. Gerade erst hat US-Finanzminister Timothy Geithner bei seinem Besuch in Berlin seinen Kollegen Wolfgang Schäuble ermahnt, es mit dem teutonischen Spareifer nicht zu übertreiben. Und auch in seiner Heimat schwört Geithner seine Landsleute auf die aktuelle Strategie der Regierung ein. Die da lautet: Zuerst kommen Arbeitsplätze und Wachstum. Um das Defizit kümmern wir uns später.

""Unsere oberste Priorität ist es jetzt, das Finanz- und Wirtschaftssystem zu sanieren. Ohne eine Erholung der Wirtschaft werden wir unser Defizit nicht in den Griff bekommen. Das ist der notwendige, der verantwortungsvolle Weg. Wenn die Wirtschaft wieder wächst, werden wir unsere Schulden radikal abbauen."

Amerikas Staatsverschuldung ist mittlerweile auf gut 13 Billionen Dollar angewachsen, das sind 84 Prozent des amerikanischen Bruttoinlandsprodukts und die höchste Verschuldung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Auch der aktuelle Haushalt sieht ein Rekorddefizit von 1,6 Billionen Dollar vor. Ein Teil davon ist eine Erblast der Bush-Regierung, vor allem die Kriege in Irak und Afghanistan haben viel Geld gekostet. Das Konjunkturprogramm infolge der Rezession riss im vergangenen Jahr ein weiteres Loch von 800 Milliarden Dollar in den Staatshaushalt. Hinzu kommen explodierende Kosten im Sozial- und Gesundheitswesen. Das Problem ist erkannt, auch wenn sich amerikanische Politiker durch Defizite traditionell nicht so sehr beunruhigen lassen. US-Notenbankchef Ben Bernanke lieferte jüngst eine ebenso schonungslose wie lakonische Analyse der Budgetlage:

"Die Rechnung ist leider ziemlich klar: Wenn Amerika seine gigantischen Haushaltsdefizite eindämmen will, dann gibt es nur die Wahl zwischen höheren Steuern, Kürzungen bei den Sozialausgaben oder den Ausgaben für Erziehung und Verteidigung. Oder eben eine Kombination von allem."

Bernanke räumte aber zugleich ein, dass wohl keine dieser Optionen politisch durchsetzbar sei. Und so macht die Regierung derzeit konkrete Aussagen vor allem dazu, in welchen Bereichen sie NICHT sparen werde:

- beim Verteidigungshaushalt. Schließlich steht die nationale Sicherheit auf dem Spiel.
- Und vor allem: in den Bereichen Erziehung und erneuerbare Energien.
"Es wäre ein schrecklicher Fehler, wenn wir die Zukunft unserer Kinder als Pfand benutzen würden, um uns von unseren heutigen Problemen loszukaufen. Und es wäre verantwortungslos, Investitionen zurückzustellen, die über unseren wirtschaftlichen Erfolg im 21. Jahrhundert bestimmen."

Im aktuellen Sparprogramm der US-Regierung finden sich vor allem Zielvorgaben und Absichtserklärungen: Bis 2014 will Obama das Defizit auf gut 700 Milliarden Dollar im Jahr drücken – vorausgesetzt, die Wirtschaft wächst stetig um vier Prozent. Außerdem will er die sogenannten "frei verfügbaren Ausgaben" im Haushalt für drei Jahre einfrieren - und die in Kürze auslaufenden Steuererleichterungen für die Wohlhabenden nicht verlängern.

Doch Finanzexperten bleiben skeptisch. Denn der Posten "frei verfügbare Ausgaben" macht weniger als ein Fünftel des Gesamtbudgets aus. Und anstelle der Steuererleichterungen für die Reichen sollen nach Obamas Plänen künftig Steuererleichterungen für die breite Masse der Amerikaner treten. Hinzu kommt der Druck der Demografie: In den kommenden Jahren geht ein Großteil der "Baby-Boomer"-Generation in Ruhestand. Das dürfte die Ausgaben der staatlichen Renten- und Krankenversicherung noch weiter in die Höhe treiben.

Und so hat Obama das getan, was Politiker des Öfteren tun, wenn sie vor einem Dilemma stehen: Er hat eine Kommission eingesetzt. Das überparteiliche, unabhängige Gremium soll am 1.Dezember Vorschläge zur Haushaltssanierung vorlegen. Der Vorsitzende der Kommission, der demokratische Politikberater Bruce Reed, verpasste der Regierung bereits zu Beginn seiner Arbeit einen Denkzettel:

"Das amerikanische Volk ist den Politikern weit voraus. Die amerikanischen Bürger haben großartig auf die Wirtschaftskrise reagiert. Sie haben weniger ausgegeben und mehr gespart. Und sie wollen, dass ihre politischen Führer das Gleiche tun."

Tatsächlich haben die Amerikaner in der Krise das Sparen entdeckt. Das ist eine kleine Revolution in einem Land, in dem der Konsum zum nationalen Selbstverständnis gehört wie das Recht auf das Streben nach Glück zu den Grundrechten. Banken, Schulen, Kirchen und Colleges bieten Seminare zur Finanzerziehung an, die beachtlichen Zulauf haben. Selbsthilfegruppen wie die "Anonymen Sparer" ermuntern Bürger, sich öffentlich zur finanziellen Enthaltsamkeit zu bekennen.
Das Ergebnis dieser neuen Lust am altmodischen Sparen: Die private Sparquote der Amerikaner – die Anfang 2008 noch bei 0,1 Prozent lag – stieg im vergangenen Jahr auf 5,4 Prozent an und hat sich mittlerweile bei 3,6 Prozent eingependelt.

So wie die amerikanischen Bürger macht es auch der irische Staat. Früher als andere, schon vor mehr als einem Jahr, war Irland gezwungen, den Gürtel enger zu schnallen. Denn: Zwischen dem Höhepunkt im ersten Quartal des Jahres 2007 und der mutmaßlichen Talsohle Ende vergangenen Jahres ist das irische Bruttosozialprodukt um etwa ein Viertel geschrumpft. Die Staatseinnahmen, die sich vom künstlich geschürten Immobilienboom nährten, sind weggebrochen, die Arbeitslosigkeit steht bei knapp 14 Prozent. Im April 2009 wurden die Gehälter des öffentlichen Dienstes gekürzt – der Einschnitt wurde schönfärberisch als Rentenabgabe bezeichnet. Im Haushalt für das laufende Jahr wurden dieselben Löhne noch einmal beschnitten und andere Ausgaben gesenkt. David Begg ist der Generalsekretär des irischen Gewerkschaftsbundes:

"The last budget involved retrenchment in the amount of about 4 billion Euros..."

Vier Milliarden Euro sind da eingespart worden – eine Rosskur für den Staatshaushalt.

... a very sharp, quick, fiscal retrenchment."

Der Haushalt vom letzten Dezember brachte das Ende einer Sozialpartnerschaft, die seit 22 Jahren zwischen Regierung, Gewerkschaften und Arbeitgebern bestand. Irlands Wirtschafts- und Sozialpolitik hatte in diesem Zeitraum beinahe ständestaatliche Züge angenommen, das Parlament schaute bloß zu. In der Zwischenzeit haben die Gewerkschaften, die sich von der Regierung düpiert fühlten, eine neue Vereinbarung ausgehandelt: einen faustischen Pakt, sagt Gewerkschaftsboss Begg:


"Keine Lohnkürzungen mehr, kein Anschlag auf die Renten im öffentlichen Dienst, und eine Stellengarantie."

Die irischen Einzelgewerkschaften stimmen dieser Tage über den Pakt ab. Die Gewerkschaften befürchten Deflation und Dauerkrise wegen der scharfen Sparmaßnahmen, aber Irlands Neuverschuldung war derart unhaltbar geworden, dass die Kapitalmärkte Maßnahmen verlangten. Im engeren Sinne gelang diese Stabilisierung, aber die Unsicherheit ist nicht verschwunden. Schuld daran sind die irischen Banken, die den Immobilienboom provoziert hatten und nun auf riesigen Verlusten sitzen. Zusätzlich zur toxischen Staatsbank für diese faulen Kredite pumpte der irische Staat Ende März neues Kapital in Milliardenhöhe in die Banken. Der irische Finanzminister, Brian Lenihan, verkündete die schmerzhafte Kur:

"Die Belastung des Steuerzahlers ist furchterregend, aber ohne die Sanierung der Banken kann sich die Wirtschaft nicht erholen."

Angesichts dieser desolaten Lage drängt sich die Frage an den Gewerkschaftschef Begg auf: Warum rebellieren die Iren nicht?

"Wenn wir zum Sturz der Regierung aufriefen, hätten wir eine riesige Gefolgschaft. Aber wäre das eine verantwortungsvolle Führung? Wie Richard Nixon einst sagte: Es ist einfach, Zahnpasta aus einer Tube zu drücken. Aber sie wieder in die Tube zu kriegen, ist sehr schwierig."

Begg hat Bedenken, ob er die Geister, die er rufen würde, kontrollieren könnte. Zudem bezweifelt er ernsthaft, ob Arbeitskämpfe und Krawalle die grundlegenden Probleme des irischen Fiskus lösen würden. Deshalb bleiben die irischen Gewerkschaften kooperativ und vernünftig. Denn schlussendlich sind sich alle klar: Am Sparen führt kein Weg vorbei.

Das gilt genauso für Spanien. Denn zu hoch ist auch hier das Haushaltsdefizit von mehr als elf Prozent und zu unsicher die wirtschaftlichen Aussichten eines Landes, dessen Wachstumsmotor, der Immobilienmarkt, einen Totalschaden erlitten hat. Unklar aber sind auch die politischen Perspektiven.

Immer wieder kommt es in beiden spanischen Kammern zu solchen Szenen: Die Vertreter der konservativen Volkspartei schlagen minutenlang auf die Bänke und rufen Rücktritt, die Sozialisten klatschen laut Beifall und antworten mit Anspielungen auf Korruptionsaffären bei der Oppositionspartei. Dabei fordert die Opposition schon lange ein Sparpaket, wie es Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero im Parlament nun vorgelegt hat:

"Die Regierung hat sich verpflichtet, vorgesehene Sparmaßnahmen vorzuziehen. In diesem Jahr wollen wir die Ausgaben um rund fünf Milliarden, im nächsten Jahr um zehn Milliarden Euro verringern. Das bedeutet, in nur zwei Jahren wollen wir unser Haushaltsdefizit von elf auf sechs Prozent senken. Es fällt uns nicht leicht, aber wir sind von der Notwendigkeit der Maßnahmen überzeugt. Alle werden Opfer bringen müssen: die spanische Gesellschaft, die Bürger, aber auch die Behörden. Die Belastungen sollen gerecht verteilt werden."

Bis 2013 will Spanien sogar wieder ein Defizit von höchstens drei Prozent erreichen. Im Detail bedeutet das jetzt vorgestellte Paket: Die Gehälter der fast drei Millionen Staatsdiener werden in diesem Jahr um fünf Prozent gekürzt und im nächsten Jahr eingefroren. Eingefroren sind nun auch die Renten. Die Ausgaben für Infrastrukturen sinken um vier Milliarden Euro. Die erst 2007 eingeführte "Babyprämie" in Höhe von 2500 Euro für jedes Neugeborene ist wieder abgeschafft.

Die Regierung rechtfertigt sich. Das Defizit müsse sofort sinken. Das sei nur mit Kürzungen der Ausgaben möglich. Einnahmesteigerungen ließen sich hingegen nur mittelfristig erzielen. Der Madrider Wirtschaftsprofessor Fernando Pampillón stimmt dem zu, auch wenn die Kürzungen wohl auch die wirtschaftliche Erholung und den Abbau der Arbeitslosigkeit verzögerten, erklärt er. Dennoch lässt der Ökonom an der Regierung Zapatero kaum ein gutes Haar:

"In Spanien hat sich das Finanzministerium lange Zeit kaum um die Steuereinnahmen gekümmert. In den letzten Jahren wurde die Vermögenssteuer abgeschafft, in einigen Regionen auch die Erbschaftssteuer. Die Einkommensteuer wurde gesenkt. Man war sehr großzügig. Zapateros Senkung der Einkommensteuer um 400 Euro für alle bedeutete viereinhalb Milliarden Euro weniger für den Staat! Dann dieser Babyscheck. Sie wollten nicht sehen, dass wir eine Zeit außerordentlich hoher Einnahmen erlebten, die nicht ewig andauern konnte. Die Privathaushalte verhielten sich auch nicht besser. Wir haben eine fröhliche Zeit erlebt, in der niemand den wirklichen Zustand unserer Wirtschaft sehen wollte."

Denn die ausgeglichenen Haushalte in den Jahren vor der Krise verdankte Spanien vor allem den vielen Immobiliengeschäften. Durch die Mehrwertsteuer verdiente der Staat dabei kräftig mit. Nun kauft niemand mehr Wohnungen, und die Mehrwertsteuereinnahmen sind eingebrochen. Auch die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes von 16 auf 18 Prozent zum 1. Juli wird diesen Ausfall nicht vollständig auffangen. Gleichzeitig steigen die Arbeitslosigkeit und mit ihr die Sozialausgaben.

Das Ergebnis ist ein Haushaltsdefizit von elf Prozent, das zweithöchste der Europäischen Union. Aber im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt liegt die Staatsverschuldung Spaniens noch bei moderaten 65 Prozent. Größere Sorgen bereiten dem Professor vor allem die Finanzen der Privatleute:

"Die Spanier haben ja Wohnungen gekauft, als wären sie verrückt. Das hat zu der starken Verschuldung bei den Familien geführt. Sie schulden im Schnitt das Einkommen von einem Jahre und drei Monaten. Auch die Unternehmen sind stark verschuldet. Darum glaube ich nicht, dass der Inlandskonsum das Wachstum fördern kann. Wie sollen die Spanier mehr konsumieren, wenn ihnen die Schulden bis zum Hals stehen? Nein, sie müssen mehr sparen."

Die Spanier halten sich an die Empfehlung: Bei 18 Prozent liegt die Sparquote der Privathaushalte inzwischen - das ist so hoch wie seit 30 Jahren nicht mehr. Es scheint sich also durchaus die Einsicht durchgesetzt zu haben, dass es so wie bisher nicht mehr weitergeht.

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