Sonntag, 05. Mai 2024

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Wahlen in der Türkei
1,5 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland zur Stimmabgabe aufgerufen

Rund 1,5 Millionen türkische Staatsbürgerbürger sind von heute an in Deutschland dazu aufgerufen, ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei abzugeben. Sie können bis zum 9. Mai an verschiedenen Orten in der Bundesrepublik abstimmen. Erste Auslandsvertretungen haben bereits geöffnet, um die Stimmabgabe zu ermöglichen.

28.04.2023
    Die Flagge der Türkei weht im Wind vor blauem Himmel.
    Bis zum 9. Mai können türkische Staatsbürger in Deutschland ihre Stimme abgeben. (IMAGO / NurPhoto / IMAGO / Rita Franca)
    Deutschland hat mit rund drei Millionen Menschen die weltweit größte türkische Community. Die meisten türkeistämmigen Menschen leben in Nordrhein-Westfalen, wo gut 500.000 von ihnen wahlberechtigt sind.
    Die Abstimmung wird laut der höchsten türkischen Wahlbehörde YSK von den jeweiligen Auslandsvertretungen organisiert. Die Botschaften und Generalkonsulate haben Wahllokale eingerichtet, die zu unterschiedlichen Zeiten geöffnet haben. Unter anderem in Berlin, Düsseldorf und Nürnberg kann ab heute abgestimmt werden. In Dortmund und in Kiel etwa können türkische Staatsbürger ab dem 29. April ihr Kreuz machen.

    Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland nicht erlaubt

    Vor fünf Jahren hatte es hierzulande Streit über Wahlkampfauftritte türkischer Politiker gegeben. Inzwischen sind solche Veranstaltungen ausländischer Politiker in Deutschland drei Monaten vor den jeweiligen Wahlen in ihrer Heimat nicht mehr erlaubt. Bundesjustizminister Buschmann warnte türkische Politiker vor möglichen hetzerischen Reden in Deutschland. Zudem erinnerte er die örtlichen Behörden daran, dass sie einschreiten könnten, sollte sich jemand über eine nicht erteilte Auftrittsgenehmigung auf einem öffentlichen Platz hinwegsetzen. In der Vergangenheit habe es Wahlkampfauftritte gegeben, bei denen etwa von der Vernichtung des politischen Gegners gesprochen worden sei, sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das sei nach deutschen Maßstäben inakzeptabel.
    In der Türkei finden die Abstimmungen am 14. Mai statt. Insgesamt sind rund 64 Millionen Menschen wahlberechtigt. In der Türkei sagen Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Präsident Erdogan und seinem Herausforderer, Oppositionsführer Kilicdaroglu, voraus.
    Diese Nachricht wurde am 27.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.