Samstag, 18. Mai 2024

Gewalt gegen Wahlkämpfer
17-Jähriger stellt sich - Faeser will Sonderkonferenz der Innenminister - Demos am Abend

Nach dem Angriff auf den SPD-Europa-Abgeordneten Ecke hat sich ein Jugendlicher der Polizei in Dresden gestellt.

05.05.2024
    Ein Wahlplakat des sächsischen SPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Matthias Ecke hängt an der Schandauer Straße im Dresdner Stadtteil Striesen an einem Laternenmast. Ecke war beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt worden.
    Angriff auf SPD-Europaabgeordneten Ecke in Dresden (dpa / Robert Michael)
    Das sächsische Landeskriminalamt teilte mit, ein 17-Jähriger habe angegeben, Ecke niedergeschlagen zu haben. Der Jugendliche sei nicht polizeibekannt. Die weiteren Ermittlungen würden zeigen, ob seine Aussage stimme. Er befinde sich vorerst nicht in Gewahrsam. - Ecke war am Freitagabend in Dresden von vier Personen attackiert worden. Er ist Spitzenkandidat der Sachsen-SPD für die Europawahl. Auch ein Wahlhelfer der Grünen wurde angegriffen.
    Bundesinnenministerin Faeser regte eine Sonderkonferenz der Innenminister für nächste Woche an. Die SPD-Politikerin sagte der "Bild am Sonntag", es gehe darum, ein Maßnahmenpaket zu schnüren, das mehr Präsenz der Polizei vor Ort und ein hartes Durchgreifen gegen Feinde der Demokratie vorsehe. SPD-Chefin Esken warf der AfD vor, mitverantwortlich zu sein. Die AfD schaffe ein Klima, das solche Taten möglich mache, sagte Esken im NDR.
    Diese Nachricht wurde am 05.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.