Freitag, 19. April 2024

Bundestag
Abgeordnete würdigen 75. Jahrestag der Gründung Israels

Der Bundestag hat an die Staatsgründung Israels vor 75 Jahren erinnert. Dabei äußerten die Abgeordneten ihre Dankbarkeit für die Aussöhnung nach dem Nazi-Terror und der Schoah und mahnten zu entschiedenem Vorgehen gegen Antisemitismus.

12.05.2023
    Bundestag: Ron Prosor, der Botschafter des Staates Israel in Deutschland steht vor Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, alle applaudieren.
    Zum Anlass des 75. Jahrestages der Gründung des Staates Israel sind Ron Prosor, der Botschafter des Staates Israel in Deutschland und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Ehrengäste in den Bundestag eingeladen worden. (IMAGO / Achille Abboud / IMAGO / Achille Abboud)
    Grünen-Fraktionschefin Dröge sagte, Israel habe Deutschland trotz der Gräueltaten an den Juden die Hand gereicht. Der SPD-Abgeordnete Roth beklagte einen wachsenden Hass gegen den Staat Israel und erklärte, Israel bleibe für viele Jüdinnen und Juden ein sicherer Hafen in einer Welt, die ihren Frieden mit dem jüdischen Leben noch nicht gefunden habe. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dürr betonte, das Existenzrecht Israels sei nicht verhandelbar. Allerdings sei für Deutschland auch Rechtsstaatlichkeit wichtig, führte er mit Blick auf die geplante Justizreform der höchstumstrittenen aktuellen Regierung unter Ministerpräsident Netanjahu aus.
    Unionsfraktionschef Merz lobte die demokratische und offene Lebensweise in Israel. Das Ringen um die Justizreform sei Ausdruck dessen. Linken-Fraktionschef Bartsch forderte, gegen jede Regung von Rassismus und Neonazismus vorzugehen. Der AfD-Politiker Moosdorf warf der Bundesregierung vor, durch die Unterstützung von Palästinensern den Antisemitismus in Teilen mitzufinanzieren. Für den heutigen Antisemitismus in Deutschland machte er insbesondere die Zuwanderung aus muslimischen Ländern verantwortlich.
    Diese Nachricht wurde am 12.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.