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StartseiteHintergrundAbgeschnitten und verzweifelt05.10.2007

Abgeschnitten und verzweifelt

Die wirtschaftliche Lage in Gaza

Die israelische Blockadepolitik gegen den von der Hamas beherrschten Gazastreifen versetzt der Wirtschaft dort den Todesstoß. Doch die Lage war schon vorher schlimm, vor dem Ausbruch der Intifada und vor dem Wahlsieg der Hamas. Eigentlich, sagt Sara Roy, Wirtschaftswissenschaftlerin von der Universität Harvard in Boston, eigentlich begann der wirtschaftliche Abstieg des Gazastreifens im Jahr 1967, nach der Eroberung und Besetzung durch die israelische Armee.

Von Bettina Marx

Juni 2007: Hamas-Kämpfer bei Gefechten gegen die Fatah in Gaza-Stadt. (AP)
Juni 2007: Hamas-Kämpfer bei Gefechten gegen die Fatah in Gaza-Stadt. (AP)
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Ein Freitag in Gaza. Hunderte Fatah-Anhänger haben sich unter freiem Himmel zum Gebet versammelt. Die gelben Fahnen ihrer Bewegung flattern im Wind. Einige der jungen Männer haben sie sich verwegen um den Kopf gebunden. Sie demonstrieren mit dem Gebet gegen den Missbrauch der Moscheen für die Zwecke der Islamisten. Doch die Hamas schaut nicht lange zu. Sie löst die Demonstration gewaltsam auf. Es gibt acht Verletzte an diesem Tag, darunter auch zwei französische Journalisten.

Mit eiserner Faust sorgt die Hamas für Ruhe im Gazastreifen. Seit ihrer gewaltsamen Machtübernahme ist die Farbe gelb, die Farbe der Fatah, aus den Straßen verschwunden. Statt dessen weht nun überall die grüne Fahne der Hamas. Seit dem Umsturz sind aber auch kaum noch Bewaffnete in den Straßen zu sehen. Das Chaos von sich bekämpfenden Sicherheitsorganen, von Polizeitruppen der verschiedenen politischen Lager, die abschnittsweise die Straßen kontrollieren, von wilden Checkpoints und Barrikaden ist einer fast unheimlichen Ruhe und Ordnung gewichen. John Ging, Direktor der UN-Hilfsorganisation UNRWA, begrüßt das Ende der Anarchie.

" Auf der Straße kann man sehen, dass die Leute sich freier bewegen. Die Kämpfe, die es jeden Tag gab, sind vorbei und die Sicherheitssituation ist für jeden, der im Gazastreifen lebt, besser als früher. Das ist eine Tatsache. "

Auch John Ging und seine Mitarbeiter hatten unter dem Chaos gelitten. Er selbst wurde in seinem gepanzerten Auto beschossen, als er auf dem Weg zum Büro war. Glücklicherweise entgingen er und sein Fahrer dem Mordanschlag unverletzt. Inzwischen sind die Straßen um das UN-Hauptquartier in Gazastadt abgesperrt. Unkontrolliert kommt hier niemand mehr durch. Die UN-Organisation kann sich wieder weitgehend ungestört ihrer Aufgabe widmen und sich um die Not leidenden Menschen kümmern. Die Hilfe wird dringender benötigt als je zuvor. Denn seit der Machtübernahme der Hamas ist es in Gaza zwar ruhiger geworden, doch die humanitäre Situation wird immer schlimmer, sagt John Ging.

" Das ist unvermeidbar, wenn man eine so strenge Abriegelung hat und die wirtschaftlichen Sanktionen aufrecht erhalten werden. Wir sind zwar in der Lage, die Lebensmittel und die Medikamente hereinzubekommen, die dringend benötigt werden. Aber man muss ganz klar sagen: wir greifen derzeit auf unsere Lebensmittelreserven zurück, die bereits in Gaza gelagert sind. Wir machen und Sorgen, wie lange wir noch mit den Anforderungen Schritt halten können. Denn das, was reinkommt, reicht nicht aus, um die Bedürfnisse zu befriedigen. "

Da keine Baumaterialien mehr hereinkommen, musste die UNRWA, die UN-Organisation für die palästinensischen Flüchtlinge, in Gaza all ihre Bauprojekte stoppen. Davon betroffen ist vor allem der Wohnungsbau für Obdachlose, aber auch humanitäre und sanitäre Maßnahmen liegen auf Eis. Der Stopp der Bauprojekte wiederum treibt die Bauunternehmen in den Ruin und ihre Beschäftigten in die Arbeitslosigkeit. Betroffen davon ist vor allem der private Sektor. Auch Ali Abu Shala musste einen Großteil seiner Angestellten entlassen. Er ist der Chef eines Unternehmens, das beim Bau von Großprojekten und Infrastrukturmaßnahmen berät und die Bauaufsicht führt.

" Bis letztes Jahr hatten wir Arbeit für unsere Beschäftigten, wir hatten etwa 30 Ingenieure hier, wir bezahlten etwa 30.000 Dollar Gehälter im Monat. Aber inzwischen sind wir nur noch fünf und zahlen 4.000 Dollar Gehälter, was für uns aber trotzdem sehr schwierig ist. "

Nur mit Mühe kann er die verbleibenden Angestellten bezahlen. Seit die Hamas an der Macht ist, sind fast alle großen Hilfsprojekte zum Erliegen gekommen.

" Es ist nicht nur das Material, das nicht mehr hereinkommt. Darüber hinaus haben die meisten Geldgeber ihre Zahlungen eingestellt, als die Hamas an die Regierung kam. Sie haben ihre Unterstützung für Projekte gestoppt, die schon vorher genehmigt waren. US-AID zum Beispiel hat ein Wasserprojekt gestoppt, das 155 Millionen Dollar kosten sollte. Es wurde völlig eingestellt, obwohl dieses Projekt nicht der Hamas dienen würde, sondern der Bevölkerung! "

Ali Abu Shalah, der eng mit dem neuen palästinensischen Ministerpräsidenten in Ramallah, Salam Fayad befreundet ist, gehört der kleinen Schicht der Industriellen in Gaza an. Als solcher ist er privilegiert und darf den Gazastreifen mit einer Sondergenehmigung verlassen. In Jerusalem nutzt er die Gelegenheit, um auf die dramatische Wirtschaftslage in Gaza hinzuweisen und für eine Öffnung der Grenzen zu werben.

" Die Weigerung der israelischen Behörden, die Grenzen für Baumaterialien, Ersatzteile und Ausrüstungsgegenstände zu öffnen, wird allen 3.900 privaten Betrieben in Gaza ein Ende setzen. Das betrifft die Lebensmittelindustrie, das Baugewerbe, die Möbelherstellung, die Textilindustrie, die Plastikherstellung und so weiter. Diese Betriebe geben 35.000 Menschen Arbeit. Insgesamt arbeiten 70.000 Menschen für den privaten Sektor. Seit der Machtübernahme der Hamas am 15. Juni sind mehr als 80 Prozent dieser Betriebe geschlossen worden, weil es keine Rohmaterialien mehr gibt. Und auch die noch übrigen Beschäftigten werden ihre Jobs verlieren - ohne jede Abfindung und ohne Chance, dafür Ersatz zu finden. "

Möbel und Kleidungsstücke im Wert von Millionen Dollar stünden an den geschlossen Grenzübergängen bereit. Sie seien zum Großteil für den israelischen Markt bestimmt. Obst, Gemüse und Blumen, die über Israel ins Ausland exportiert werden sollten, sind längst an der Grenze verrottet.

Früher, vor dem gewaltsamen Umsturz, wurde der kleine Gazastreifen mit seinen 1,5 Millionen Einwohnern hauptsächlich über den Grenzübergang Karni versorgt. Rund 40 Lastwagen mit Exportgütern für den israelischen und ausländischen Markt wurden hier pro Tag abgefertigt. Zwischen 700 und 800 Lastwagenladungen mit Gütern für Gaza kamen herein. Seit dem Umsturz im Juni ist Karni geschlossen. Lebensmittel und Medikamente kommen nun über die kleineren und schlecht ausgestatteten Grenzübergänge Sufa und Kerem Shalom, rund 100 Lastwagenladungen am Tag.

" Israel lässt nur noch humanitäre Hilfe in den Gazastreifen. Das schließt israelisches Obst und israelische Milchprodukte ein. Wir brauchen diese Produkte nicht, wir können ohne sie leben, aber wir sind gezwungen, sie anzunehmen. Wie die Menschen überall auf der Welt brauchen aber auch wir tausende Güter, so wie Rohmaterialien, Ausrüstungsgegenstände, Ersatzteile, Kleider, Schuhe. Spielsachen für Kinder, Druckerpatronen, Papier, Batterien, Computer, Fernseher, Plastikprodukte, sanitäre Produkte, elektrische Geräte Küchengeräte, wir brauchen alles. Wir sind Menschen, und wir wollen wie alle anderen auch konsumieren. Aber all dies darf nicht nach Gaza herein wegen der ungerechten Blockade gegen 1,5 Millionen Menschen! "

Unter der Blockadepolitik leiden nicht nur die Industriellen, die Bauern und die Geschäftsleute, sondern auch die humanitären Organisationen. Zum Beispiel das Gehörlosenzentrum Atfaluna, zu deutsch "Unsere Kinder", eine mustergültige palästinensische Nichtregierungsorganisation. 250 Kinder gehen hier zur Schule und in den Kindergarten. Sie lernen die Gebärdensprache, lernen lesen und schreiben, und später werden sie in einem Beruf ausgebildet. In den Werkstätten von Atfaluna sind mehr als 70 Menschen beschäftigt, Männer und Frauen. Mehr als 250 arbeiten zu Hause und beliefern das Zentrum mit Handarbeiten und Kunsthandwerk. Noch wird bei Atfaluna gearbeitet, noch bekommen die Menschen ein Gehalt, das zwar gering ist, für viele Familien der Gehörlosen aber das einzige Einkommen darstellt.

In der Werkstätte von Atfaluna werden Bretter zurecht geschnitten. Daraus werden Möbel hergestellt, die mit arabesken Mustern bemalt werden, Kommoden, Tische und Stühle. Doch schon bald werden die Maschinen stillstehen, denn der Werkstatt gehen die Materialien aus, sagt die Leiterin des Zentrums, Geraldine Shawa.

" Es sind die Materialien für unser Kunsthandwerk, also Wolle, Stoffe, Garne, alles mögliche, Ton für die Keramik, der kommt aus dem Westjordanland und viele Dinge, die aus Israel kommen. Ja, es gibt kein Holz mehr, kein gutes Holz für Möbel und wir machen ja auch Möbel bei Atfaluna. "

Im Raum daneben klappert ein einsamer Webstuhl.

Eine junge Frau in langem Mantel und Kopftuch webt einen Stoff in den traditionellen palästinensischen Farben schwarz, rot und grün. Nur noch ein Webstuhl ist in Betrieb. Auch hier macht sich der Mangel schon bemerkbar. Nebenan sitzen Frauen über ihre Stickereien gebeugt. Mit winzigen Kreuzstichen besticken sie Kissenbezüge, Taschen und Kleider. Eine von ihnen ist Sajida. Sie ist 47 Jahre alt und taubstumm. Sajida lacht vergnügt. Sie hat ein verschmitztes freundliches Gesicht. Mit den rund 340 Dollar, die sie hier im Monat verdient, unterhält sie sich selbst und steuert zum Einkommen ihres ebenfalls taubstummen Bruders bei. Rund 15 Personen leben von dem Geld, das die beiden Geschwister bei Atfaluna verdienen. Sollte die Abriegelung des Gazastreifens jedoch aufrechterhalten werden, werden auch Sajida und ihr Bruder bald entlassen werden. Denn wenn es so weitergeht, könnte Atfaluna, die einzige Einrichtung für die rund 20.000 Gehörlosen des Gazastreifens, bald geschlossen werden, sagt Leiterin Geraldine Shawa.

" Man muss kein Genie sein, um sich das vorzustellen. Es ist ganz einfache Mathematik. Ich hoffe und bete, dass dieser Tag nicht kommt, aber die Zeichen sind nicht sehr gut. Wenn man seine Produkte nicht verkaufen kann, dann kann man sie nicht mehr herstellen. "

Geraldine Shawa stammt aus Chicago. Sie hat in eine der bedeutendsten Familien des Gazastreifens eingeheiratet. Vor 15 Jahren, als sie zum zweiten Mal verwitwet wurde, gründete sie die Nichtregierungsorganisation Atfaluna. Aber schon seit 36 Jahren lebt sie im Gazastreifen. In all diesen Jahren, sagt sie, war das Leben in Gaza nie wirklich leicht. Aber so schlimm wie jetzt war es nie.

" Seit der Machtübernahme durch die Hamas hat man hier ein wirklich gruseliges Gefühl der Isolation. Jeder meidet den Gazastreifen, jeder meidet die Nichtregierungsorganisationen in Gaza, und ich habe wirklich Angst um unsere Zukunft, wenn das so weitergeht. Sie haben Angst, dass man ihnen zu viele Fragen stellt. Warum Gaza? Gaza ist doch derzeit völlig islamistisch. Wir bekommen keine Emails, mehr, keine Anfragen, keine Interaktion. Bleib weg von Gaza, lautet die Devise. Es ist so beängstigend! "

In den Straßen von Gaza liegt der verrottende, stinkende Müll. Die städtischen Angestellten streiken, denn seit Monaten haben sie kein Gehalt mehr bekommen. Und wenn es Abend wird, dann bleibt es in vielen Vierteln der Stadt dunkel. Denn es gibt nicht genügend Strom.

" Ich weiß nicht genau, wie groß der prozentuale Anteil der Kinder an der Bevölkerung ist. Aber jedenfalls ist es mehr als 50 Prozent. Wahrscheinlich viel mehr, denn das ist eine der jüngsten Bevölkerungen der Welt. Haben diese Kinder etwa Hamas gewählt? "

Die Blockadepolitik versetzt der Wirtschaft im Gazastreifen den Todesstoß. Doch die Lage war schon vorher schlimm, vor dem Ausbruch der Intifada und vor dem Wahlsieg der Hamas. Eigentlich, sagt Sara Roy, Wirtschaftswissenschaftlerin von der Universität Harvard in Boston, eigentlich begann der wirtschaftliche Abstieg des Gazastreifens im Jahr 1967, nach der Eroberung und Besetzung durch die israelische Armee.

" Die Wirtschaft in Gaza ist seit dem Beginn der Besatzung extrem von der israelischen Wirtschaft abhängig. Der Zugang zu dieser Wirtschaft wurde völlig abgeschnitten. Ihre Ressourcen, die von Anfang an eng begrenzt waren, sind inzwischen völlig erodiert. Die Menschen wurden ihrer Ressourcen beraubt, ihres Landes, ihres Wassers, ihrer Arbeitskraft. Es gibt viele, sehr viele schwere Beschränkungen, die ein Wachstum verhindern. "

Sara Roy ist weltweit die führende Expertin für die Wirtschaft des Gazastreifens. Sie spricht von "de-development", also von Rückentwicklung.

" Wir erleben heute im Gazastreifen die akute Ausdrucksform von "de-developement": Die Wirtschaft ist so geschwächt, dass sie sich nicht mehr selbst erhalten kann und die eigene Bevölkerung nicht mehr ernähren kann. Manche Wirtschaftswissenschaftler sagen, dass man im Fall des Gazastreifens gar nicht von einer Wirtschaft sprechen kann. Es sei passender zu sagen, dass Gaza über eine Reihe von wirtschaftlichen Aktivitäten verfügt. "

Die Palästinenser, die bis zur israelischen Besatzung traditionell Bauern waren, wurden nach dem Verlust ihrer Heimat und unter der Besatzung zu Bauarbeitern und Tagelöhnern. Hunderttausende fanden Arbeit in Israel und sogar in den Siedlungen. Noch heute erinnern sich viele Palästinenser an diese Zeit, als sie in Israel auf dem Bau arbeiteten, Kontakte zu Israelis knüpften und Hebräisch lernten. Mit dem Beginn des Oslo-Friedensprozesses aber änderte sich das Leben für die Palästinenser. Die besetzten Gebiete wurden nicht nur auseinander gerissen und in Kantone zersplittert, sie wurden außerdem schrittweise von Israel abgetrennt. Der Gazastreifen wurde mit einem Zaun umgeben. Palästinenser aus dem Westjordanland durften nur noch mit Genehmigung nach Gaza fahren. Auch im Westjordanland wurden Straßensperren und Blockaden errichtet. Die Bewegungsfreiheit, die seit dem 6-Tage-Krieg von 1967 für die Palästinenser selbstverständlich war, wurde immer mehr eingeschränkt.

Es waren die mörderischen Selbstmordanschläge nach dem Begin des Oslo-Friedensprozesses, die dazu führten, dass auch die Zahl der in Israel beschäftigten palästinensischen Arbeiter immer weiter zurückging. Sie boten auch die Rechtfertigung für die zunehmende Blockade von Gaza, das mit seinen engen und überbevölkerten Flüchtlingslagern in Israel als Treibhaus des Terrors galt.

" Während des Oslo-Friedensprozesses ist Gaza zu einem Gefängnis geworden. Gaza wurde vollkommen abgeschnitten, nicht nur von Israel, sondern von der Welt. Es ist daher keine Überraschung, heute diese schreckliche Gewalt in Gaza zu erleben. Die Menschen dort leben in einem großen Gefängnis. Sie können nicht raus, sie haben nur sehr beschränkte Möglichkeiten, sie haben keine Jobs. 80 Prozent der Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze. Noch vor zehn Jahren waren es weniger als 15 Prozent. Und vor dem Oslo-Friedensprozess waren es nur sieben Prozent, eine sehr niedrige Zahl. Das ist also eine schlimme Eskalation. Wir haben dort eine Bevölkerung, die nur noch um ihr Überleben kämpft. "

Sara Roy, die jüdische Wissenschaftlerin und Tochter von Holocaust-Überlebenden, die sich wie kein anderer in Gaza auskennt, wird schwermütig, wenn sie an ihren letzten Besuch in dem Küstenstreifen denkt. Auf dem Höhepunkt der innerpalästinensischen Kämpfe war sie dort, traf sich mit Kollegen und Freunden. Es war kurz vor der Machtübernahme durch die Hamas.

" Ich fahre nun schon seit 22 Jahren nach Gaza. Es ist ein Ort, den ich immer geliebt habe und den ich weiterhin liebe. Er war für mich ein zweites Zuhause. Ich habe Gaza nie so schlimm erlebt wie jetzt. Es ist das Gefühl, dass wir wirklich den Tiefpunkt erreicht haben, dass wir an die Grenzen dessen gestoßen sind, was wir tun können. Und das gab es vorher nie. Nicht in Gaza selbst und nicht bei uns, die wir über Gaza schreiben, aber nicht ständig dort leben. Es gab immer das Gefühl der Hoffnung, dass man arbeiten kann, dass man Fortschritte erzielen kann, dass es doch trotzdem immer irgendwie voran ging. Aber jetzt fühlen wir alle, die Menschen drinnen und draußen, dass wir die Grenzen erreicht haben. Es ist ein Gefühl vollkommener Verzweiflung. "

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