"Beratungsbedarf"
Abstimmung über Gesundheitsreform wird verschoben

Die für kommende Woche geplante Abstimmung im Bundestag über die Gesundheitsreform wird verschoben.

    Ein Tropf mit einer Infusionslösung während einer Operation in einem Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen Deutschland.
    Die Abstimmung über Gesundheitsreform wird verschoben (Archivbild). (imago images / Robert Poorten )
    Nach Angaben des gesundheitspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Pantazis, ist der geplante Termin nun der 10. Juli, der letzte Sitzungstag vor der Sommerpause. Pantazis begründete die Verschiebung mit weiterem Abstimmungsbedarf. Die Koalitionsfraktionen wollten die Beratungen über den Entwurf von Gesundheitsministerin Warken mit der notwendigen Sorgfalt führen. Die Pläne der Bundesregierung waren bei der ersten Lesung im Bundestag auf Kritik der Opposition gestoßen. Auch im Bundesrat gab es Widerstand.
    Der Gesetzentwurf sieht Einschnitte sowie zusätzliche Kosten für Versicherte vor, die bereits im kommenden Jahr wirksam werden sollen. Ziel ist, die zuletzt stark gestiegenen Beiträge zur Krankenversicherung zu stabilisieren.
    Diese Nachricht wurde am 18.06.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.