Bundestag
AfD scheitert erneut bei Abstimmung über Posten des Vizepräsidenten

Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu erhalten.

    Kleinwächter im dunklen Jackett steht am Rednerpult des Bundestages, sagt etwas und gestikuliert mit der rechten Hand.
    Der AfD-Abgeordnete Norbert Kleinwächter (Archivbild). (picture alliance/dpa/Christophe Gateau)
    Der AfD-Abgeordnete Kleinwächter erhielt gestern Abend im Plenum lediglich 86 Ja-Stimmen. 556 Abgeordnete stimmten gegen ihn und zehn enthielten sich. Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 verfehlten die Kandidaten der AfD für das Präsidium stets die erforderliche Mehrheit. 
    Der AfD-Abgeordnete Brandes erhielt für einen Posten in dem für die Geheimdienste zuständigen Kontrollgremium ebenfalls nicht genügend Stimmen.
    Der Bundestag hob zudem die Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner auf. Dafür stimmten alle im Parlament vertretenen Parteien außer der AfD, deren Abgeordnete sich enthielten. Damit ist ein Strafverfahren gegen Brandner möglich. Um was es dabei geht, ist noch unklar.
    Diese Nachricht wurde am 11.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.