Samstag, 27. April 2024

Saarland
AfD-Vorstand sagt Landesparteitag kurzfristig ab

Die AfD im Saarland hat kurzfristig ihren Landesparteitag in Gersheim abgesagt.

22.03.2024
    Das AfD-Parteilogo ist beim Bundesparteitag in der Magdeburger Messe zu sehen.
    Die saarländische AfD hat ihren Landesparteitag kurzfristig abgesagt. (dpa / Carsten Koall)
    In einer E-Mail des Landesvorstands an die Delegierten heißt es mit Verweis auf angekündigte Protest- und Störaktionen, die zur Entscheidung anstehenden Themen seien zwar dringend. Dennoch wolle man das Eigentum oder gar die Gesundheit der Mitglieder nicht aufs Spiel setzen. Der Vorstand verweist darauf, dass jüngst erst temporäre Parkverbotszonen rund um die Halle eingerichtet worden seien. Dadurch stünden de facto keine Parkplätze in unmittelbarer Umgebung mehr zur Verfügung.
    Allerdings war es ohnehin ungewiss, ob der Landesparteitag hätte stattfinden können. Dem Landesschiedsgericht liegt ein Eil-Antrag von Gegnern des Landesvorstandes vor. Sie wollten den Parteitag untersagen lassen. Offiziell führen sie unter anderem einen Verstoß gegen die Einladungsfrist und unzulässige Tagesordnungspunkte an.
    Diese Nachricht wurde am 22.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.