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Bundestag
Aktuelle Stunde zu Treffen in Potsdam

Der SPD-Vorsitzende Klingbeil hat den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der jüngsten Kundgebungen gegen Rechtsextremismus und das Erstarken der AfD gedankt.

    Berlin: Lars Klingbeil, SPD-Vorsitzender, redet bei der Aktuellen Stunde im Bundestag zum Thema "Wehrhafte Demokratie - gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne".
    SPD-Vorsitzender Klingbeil im Bundestag (Marco Rauch/dpa)
    Anlass von Klingbeils Äußerungen war eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu dem Treffen von Rechtsextremen und AfD-Funktionären im November in Potsdam. Auf dem Treffen war unter anderem über eine massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen worden. Klingbeil warf AfD-Chefin Weidel in diesem Zusammenhang vor, die - so wörtlich - "Deportationspläne" ihrer Partei herunterzuspielen. Er betonte, die Fassade der AfD beginne zu bröckeln, und ihr wahres Gesicht komme immer mehr zum Vorschein. Die Grünen-Politikerin Haßelmann erklärte, sie sei dankbar über die Veröffentlichungen des Medienhauses Correctiv zu dem Potsdamer Treffen. Jetzt würden die barbarischen Pläne der AfD für alle deutlich. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Frei, sagte, die guten Umfragewerte der AfD hingen auch damit zusammen, dass ein Großteil der Menschen unzufrieden sei mit der Arbeit der Bundesregierung. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Baumann, warf den übrigen Parteien sowie Medien wie ARD und ZDF eine Kampagne gegen seine Partei vor.
    Diese Nachricht wurde am 18.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.