Dienstag, 23. April 2024

"BundID"
Ampel will digitales Postfach für jeden Bürger

Die Bundesregierung will Bürger und Unternehmen in Deutschland in die Lage versetzen, wichtige Behördenangelegenheiten online zu erledigen.

24.05.2023
    Eine Mitarbeiterin des Kraftfahrt-Bundesamtes sortiert in den Registergruppen.
    Bundesregierung will Digitalisierung vorantreiben. (picture alliance / dpa / Carsten Rehder)
    Das sieht ein Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Verwaltung vor, den das Bundeskabinett auf den Weg gebracht hat. Bürger sollen dazu flächendeckend ein digitales Postfach bekommen, über das sie Anträge stellen, korrigieren, ergänzen oder auch Nachfragen stellen können. Umgekehrt werde es den Behörden ermöglicht, über diesen Weg Fragen zu klären oder an das Ablaufen von Fristen zu erinnern.
    Der Versuch, Dienstleistungen wie das Ausstellen eines Führerscheins oder das Ummelden des Wohnsitzes zu digitalisieren, reicht bereits mehr als fünf Jahre zurück. Ein erstes Onlinezugangsgesetz der damaligen schwarz-roten Koalition von 2017 gab Bund und Ländern bis Ende 2022 Zeit, um 575 erfasste Verwaltungsdienstleistungen online anzubieten. Die Zielmarke wurde aber nicht erreicht.