
Scholz stellte die Etatpläne in Berlin gemeinsam mit Finanzminister Linder und Wirtschaftsminister Habeck vor. Die drei hatten bis in die frühen Morgenstunden verhandelt und sich grundsätzlich auf den Etat verständigt. Scholz sagte, unter anderem investiere man in eine starke Bundeswehr. Das NATO-Ziel der Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung solle künftig in jedem Jahr erreicht werden. Auch gebe man mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau und die Städtebauförderung aus. Zudem werde im Rahmen des Wachstumspakets innerhalb des Haushalts unter anderem in Schienen und Brücken investiert.
In der nächtlichen Sitzung wurde auch ein Nachtragshaushalt für das laufendeJahr verabschiedet.
Diese Nachricht wurde am 05.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.