Sonntag, 25. September 2022

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Amtswechsel
Innen, Bau, Heimat - schafft Horst Seehofer das?

"Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat": Die neue Machtfülle von Horst Seehofer hat bereits vor Amtsantritt für Irritation und Kritik gesorgt. Die Skepsis über den Neuzuschnitt der Aufgaben sei sogar im Innenministerium mit Händen zu greifen gewesen, sagte Stephan Detjen im Dlf.

Stephan Detjen im Gespräch mit Ulrike Winkelmann | 15.03.2018

    Horst Seehofer (CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, am 14.03.2018 bei seiner Vereidigung im Bundestag.
    Horst Seehofer (CSU): Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, (dpa /Michael Kappeler)
    Selbst ranghohe Ministerialbeamte hätten zum Teil verständnislos auf die Erweiterung des Kompetenzbereichs reagiert.
    "Sicherheit" werde zwar weiter Kernbereich des Ministeriums bleiben, so Stephan Detjen, Leiter des Deutschlandradio-Hauptstadtbüros, allerdings müsse Seehofer die neuen Zuständigkeiten nun erst noch klar definieren und ausgestalten. Das gelte insbesondere für den Bereich "Heimat".
    "Das ist auch eine strategische Frage: Was will man damit? Und ein hoher Beamter des Bundesinnenministeriums sagte kürzlich, man habe keine Ahnung davon, worum es nun im Kern eigentlich geht? Ob es darum geht, den Begriff der Leitkultur zu besetzen und damit politisch zu argumentieren, ob es darum geht, ländliche Räume zu entwickeln oder etwa die Digitalisierung auf dem Land voranzubringen?", sagte Stephan Detjen.
    Seehofer "ist kein Populist"
    Als Populist hingegen sieht Detjen Seehofer nicht: "Ich glaube, dass Horst Seehofer mit dem Begriff des Populisten nicht richtig getroffen ist. Er ist kein Populist, jedenfalls nicht in dem strengen, klassischen Sinn."
    Mit seinen zum Teil hohen Wahlsiegen in Bayern habe Seehofer bewiesen, dass er integrieren, verbinden und moderieren könne.
    "Ich glaube, wer Seehofer als reinen bayerischen Scharfmacher wahrnimmt, der unterschätzt ihn."
    Spannend, so Detjen, werde nun die Zeit bis zur bayerischen Landtagswahl im Oktober. Die CSU sei auf Erfolge auf Bundesebene angewiesen. Eine Wahl-Niederlage in Bayern wiederum dürfte Seehofer wohl zur Generalkritik an seinem bisherigen Rivalen und Amtsnachfolger Markus Söder nutzen.