Südafrika
ANC meldet Einigung über Koalitionsregierung - Ramaphosa vor Wiederwahl

In Südafrika hat sich der Afrikanische Nationalkongress nach eigenen Angaben mit anderen Parteien auf die Bildung einer Regierungskoalition verständigt. Damit dürfte der Weg frei sein für die Wiederwahl von Staatschef Ramaphosa in der morgigen konstituierenden Sitzung des Parlaments.

    Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa ist umringt von Mitarbeitern.
    Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa steht vor der Wiederwahl. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Jerome Delay)
    ANC-Generalsekretär Mbalula erklärte, die wichtigste Oppositionspartei Demokratische Allianz und mehrere kleinere Parteien hätten sich prinzipiell damit einverstanden erklärt, an einer Regierung der nationalen Einheit mitzuwirken. Es handle sich um ein Kabinett der nationalen Einheit.
    Die linksradikale Partei Economic Freedom Fighters (EFF) wurde ebenso wenig in die Koalition aufgenommen wie die Partei uMkhonto weSizwe (MK) des früheren Staatschefs Zuma. Die MK hatte in den vergangenen Tagen die Ergebnisse der Parlamentswahl angefochten und erklärt, ihre 58 Abgeordneten würden die Volksvertretung boykottieren.
    Der seit dem Ende der Apartheit vor 30 Jahren regierende ANC hatte bei der Parlamentswahl Ende Mai erstmals nicht die absolute Mehrheit erreicht. Damit war er erstmals gezwungen, sich nach Partnern umzusehen. Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Südafrikanerinnen und Südafrikaner von der Regierungspartei abwandten.
    Diese Nachricht wurde am 13.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.