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Kunstfreiheit?
Anklage gegen das "Zentrum für politische Schönheit"

Gegen die Satire- und Politikinitiative "Zentrum für politische Schönheit" ist Anklage erhoben worden. Aus Sicht der Berliner Staatsanwaltschaft hat der Initiator einer Aktion die Grenzen der Kunstfreiheit überschritten.

    Der Schriftzug "Zentrum für politische Schönheit".
    Der Schriftzug "Zentrum für politische Schönheit". (IMAGO / Thomas Müller)
    Hintergrund war eine Diskussion über vermisste Waffen aus Beständen der Bundeswehr. Das Zentrum hatte eine Internetseite unter dem Titel " Wo sind unsere Waffen?" eingerichtet. Dort wurden Belohnungen für Hinweise versprochen. Dazu wurde ein vermeintliches Hinweisportal des Militärischen Abschirmdienstes eingerichtet. Um offizieller zu wirken, soll die Seite mit Hoheitszeichen der Bundeswehr versehen gewesen sein.
    Diese Nachricht wurde am 21.04.2023 im Programm Deutschlandfunk Kultur gesendet.